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04.03.2011

18:48 Uhr

Neuer Verteidigungsminister

De Maiziere rüttelt an Guttenbergs Vermächtnis

Vondapd , dpa

Guttenbergs Staatssekretär sägt er ab, seine Bundeswehrreform will er prüfen: Killt De Maiziere Guttenbergs Vermächtnis? Für einige hat der ex-Verteidigungsminister offenbar ein paar Abschiedsgrüße hinterlassen.

Killt De Maiziere die Bundeswehrreform - und damit Guttenbergs Vermächtnis? Quelle: dapd

Killt De Maiziere die Bundeswehrreform - und damit Guttenbergs Vermächtnis?

BerlinNur nichts überstürzen: Eine sofortige, vollständige Umsetzung der Bundeswehrreform Guttenbergs ist vom neuen Verteidigungsminister nicht zu erwarten. De Maizière will erst einmal gründlich prüfen. Der ex-Innenminister will die Bundeswehrreform zwar konsequent fortsetzen, behält sich aber Änderungen vor. Die nächsten Entscheidungen würden erst nach einer „gründlichen Lagefeststellung“ getroffen, hieß es am Freitag in seinem ersten Tagesbefehl an die Truppe.

„Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.“ Als eine seiner ersten Amtshandlungen veranlasste de Maizière die Entlassung des bisher für die Reform zuständigen Staatssekretärs Walther Otremba. Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im vergangenen Jahr in die Wege geleitet und als ersten Schritt die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt.

Das von Otremba vorbereitete Konzept für die zweite Reformphase wollte er eigentlich Anfang nächster Woche vorlegen. Dabei geht es vor allem um den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen.  

Ein Ministeriumssprecher sagte, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolge „ohne Angaben von Gründen“. Zur Frage, ob es einen Zusammenhang mit der Bundeswehrreform gebe, sagte Paris lediglich: „Im übrigen gilt das, was der Minister in seinem heutigen Tagesbefehl erklärt hat.“ Über einen Nachfolger Otrembas werde „kurzfristig“ entschieden.  

Die Opposition hatte nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu Wochenbeginn eine Aussetzung der Bundeswehrreform gefordert. Die FDP pocht aber darauf, dass zumindest schnell Klarheit über die künftige Truppenstärke und den Übergang zur Freiwilligenarmee geschaffen wird.

Nach einer Koalitionsentscheidung aus dem vergangenen Dezember soll die Bundeswehr von derzeit 235 000 auf bis zu 185 000 Soldaten verkleinert werden. Ein Ministeriumssprecher sagte, de Maizière behalte sich „bestimmte Streckungen, Kürzungen oder leichte Richtungsänderungen“ vor.  

De Maizière stellte in dem Tagesbefehl indes klar, dass er am größten Umbau der Bundeswehr in der Geschichte festhalten wolle. Lediglich beim Tempo und den Prioritäten könnte es Verschiebungen geben. Ein Sprecher sagte, „leichte Richtungsänderungen“ seien denkbar.    

Nicht gerüttelt werden soll an der für 1. Juli angekündigten Aussetzung der Wehrpflicht. Bereits seit Anfang März zieht die Bundeswehr keine jungen Männer mehr gegen ihren Willen ein. Daraus haben sich mittlerweile erste Nachwuchssorgen ergeben. Personelle Engpässe sind absehbar, wenn zu Jahresmitte die 12.000 im Januar einberufenen Wehrpflichtigen gehen.    

Der Termin 1. Juli sei „unverrückbar“, betonte das Verteidigungsministerium. Wegen der Nachwuchsprobleme vor allem in den Mannschaftsdienstgraden sei eine Werbekampagne angelaufen, die in diesem Jahr knapp 5,7 Millionen Euro umfasst. Das ist ein um 286.000 Euro oder 5,3 Prozent höherer Werbeetat als im Vorjahr.    

Kommentare (7)

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radar

04.03.2011, 18:49 Uhr

Nun gut, was heißt das? Der junge Kollege hat "Mist" gebaut. Die Politik des jungen Kollegen wird korrigiert.

Eigen

04.03.2011, 19:12 Uhr

Bei dieser ganzen Reform kommt mir immer wieder der Gedanke, daß die Bundeswehr ganz bewusst geschwächt werden soll. Guttenberg, Merkel und andere Konsorten handeln eh meist, ob wissentlich oder aus Dummheit, für gewisse andere Interessensgruppen.
Nach dem 1. Weltkrieg hatte Deutschland 100000 Mann Heeresstärke und 20000 Mann in der Marine, Fliegen war verboten, also offiziell 0 Mann in dieser Truppengattung. Polen machte im Osten was es wollte und Frankreich marschierte, als man nicht mehr zahlen konnte, mal eben ins Rheinland ein.
Vielleicht sollte man sich schon mal Gedanken machen, wie man bei den heraufziehenden Stürmen, wenigstens den eigenen Laden dicht hält!.

Guttfried_Wurst_schmeckt_gut...

04.03.2011, 19:57 Uhr

Habe ich was verpasst? Guttenberg...Vermächtnis???? Er hat sich zusammen mit seiner Frau hervoragend selbst inszeniert. Und das ist auch das Einzige, was Frau Merkel an seinem Ausscheiden aus der Politik bedauert. Guttenberg geht (vorerst, damit Gras über die Sache wachsen kann)und nimmt jede Menge Wählerstimmen der CSU und damit faktisch auch die Stimmen der CDU mit in sein politisches Grab. Reicht es heutzutage, wenn ein Minister in ein Krisengebiet zu "seinen" Soldaten fliegt und dort Interesse heuchelt? Solange so ein Minister nicht fähig ist zu sagen, dass die Soldaten dort im Krieg sind, deshalb dort nichts zu suchen haben und so schnell wie möglich wieder dort abgezogen werden, solange hat er nichts besonderes gemacht. Schon gar kein Vermächtnis hinterlassen. Nur ein paar Luftlöcher auf den Titelseiten der billigen Schmuddelblätter aus dem Spinner- u. Buddahverlag.

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