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16.01.2012

16:39 Uhr

Neuer Vorschlag

Bundes-SPD kann sich befristete Saar-Koalition vorstellen

Die Bundes-SPD hält eine zeitlich begrenzte Saar-Koalition für möglich. Vorstellbar sei nach dem vorzeitigen Ende der Jamaika-Koalition eine genau befristete „Übergangslösung“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles.

Die bundesweit erste Jamaika-Koalition im Saarland ist geplatzt, nun werden neue Bündnisse diskutiert. dpa

Die bundesweit erste Jamaika-Koalition im Saarland ist geplatzt, nun werden neue Bündnisse diskutiert.

BerlinDie Bundes-SPD hat eine neue Variante für die Regierungsbildung im Saarland ins Gespräch gebracht. Vorstellbar sei nach dem vorzeitigen Ende der Jamaika-Koalition eine zeitlich genau befristete „Übergangslösung“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag nach einer SPD-Vorstandssitzung in Berlin. Zusammen mit der Vereinbarung über ein Bündnis von CDU und SPD könne der Termin für vorgezogene Neuwahlen festgelegt werden.

Nahles erwartet, dass bei der nächsten Sondierungsrunde von CSU und SPD in Saarbrücken an diesem Mittwoch über diesen Vorschlag gesprochen wird. „Dann dürfte sich zeigen, ob es in die eine oder andere Richtung geht“, sagte sie und fügte hinzu: „Es gibt keinen Automatismus in eine große Koalition“. Die Situation sei vielmehr völlig offen. Bei der ersten Gesprächsrunde am vergangenen Wochenende habe es kaum Annäherung gegeben, betonte Nahles. Die CDU habe etwa nicht den von der SPD geforderten Kassensturz vorgelegt. Differenzen gebe es weiter auch bei Fragen wie Mindestlöhne, das Stimmverhalten im Bundesrat und der Schulpolitik.

Aus der Berliner SPD-Spitze verlautete, denkbar sei eine Vereinbarung über eine große Koalition an der Saar für etwa ein Jahr oder Neuwahlen zusammen mit der Bundestagswahl im Herbst 2013. Die nächsten regulären Wahlen im Saarland stehen erst 2014 an.

Nahles sieht in einem eventuellen schwarz-roten Bündnis im Saarland kein Vorzeichen für die Neuauflage einer großen Koalition auch im Bund. Wenn es in Saarbrücken dazu käme, „wäre das kein negatives Signal oder eine Vorentscheidung oder ein irgendwie gearteter Hinweis auf das, was die SPD auf der Bundesebene machen wird nach der Bundestagswahl 2013“, sagte sie rbb-Inforadio.

Von

dpa

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