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29.11.2012

15:34 Uhr

Neues Gesetz

In NRW-Kneipen wird Rauchen verboten

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hat ihr Lieblingsthema durch den Landtag gebracht. Das Parlament in Düsseldorf verabschiedete ein Gesetz, das Rauchen in der Gastronomie ab dem 1. Mai 2013 verbietet.

Bis zuletzt haben die Wirte gegen ein strikes Nichtraucherschutzgesetz protestiert – einige auch mit einer Portion Humor. dpa

Bis zuletzt haben die Wirte gegen ein strikes Nichtraucherschutzgesetz protestiert – einige auch mit einer Portion Humor.

DüsseldorfIn Nordrhein-Westfalen gilt ab Mai 2013 ein umfassendes Rauchverbot in der Gastronomie. Der Düsseldorfer Landtag verabschiedete am Donnerstag ein neues Nichtraucherschutzgesetz, das bislang geltende Schlupflöcher stopft und Ausnahmen für Eckkneipen oder Raucherclubs beendet. In einer namentlichen Abstimmung votierten 124 Abgeordnete für das Gesetz, 101 Parlamentarier stimmten dagegen und 3 enthielten sich.

Das von der rot-grünen Landesregierung geplante Rauchverbot war in den vergangenen Monaten in Teilen der SPD auf Ablehnung gestoßen. Forderungen nach weitreichenden Ausnahmen fanden allerdings keinen Platz.

Lediglich für geschlossene Gesellschaften soll das Rauchverbot nicht gelten. CDU, FDP und Piraten kritisierten das Nichtraucherschutzgesetz und warfen dem rot-grünen Lager vor, die Menschen im Land zu bevormunden sowie die Existenz von Kneipenbesitzern zu zerstören. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) verwies im Gegenzug auf den Schutz der Nichtraucher.

Von

dapd

Kommentare (19)

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Gegen-Verbote

29.11.2012, 16:14 Uhr

Die Wirte tun mir leid und uns Rauchern hat man eine derwenigen Gastronomiebetriebe genommen, wo wir noch rauchen durften.

Ich werde mein lebenlang nicht mehr die SPD wählen und Grün kam für mich nie in Frage.

Mir tun die vielen Wirte und deren Angestellte leid. Konnten Sie bislang von Ihrer Arbeit leben müssen wohl bald ein großer Teil HARTZ IV beantragen.

Für mich sorgt die SPD für Armut. HARTZ IV, Rentenreform, Niedrig Löhne...

Was macht die SPD und die Grünen wenn Sie auch noch die Bundestagswahlen gewinnen?

Ich habe fast den Verdacht das wir Bürger dann noch mehr Verboten und Belastungen unterliegen.

Ich sage NEIN zur SPD.

Account gelöscht!

29.11.2012, 16:32 Uhr

"Ich sage NEIN zur SPD."

Gratulation und hurra. Wieder einer mehr, der es endlich verstanden hat. Hoffnung keimt auf....

Account gelöscht!

29.11.2012, 18:32 Uhr

Die Grünen sind happy, hben sie doch nun wieder ein Verbot durchbekommen.
Gängeln, verbieten, den Leuten vorschreiben, wie sie zu leben haben, das sind die Grünen
Die Grünen sind eine Gefahr für die Demokratie
Und die vielen Kneipenwirte? Die müssen Hartz IV beantragen und dann "dürfen" sie für Dumpinglöhne arbeiten gehen, wo man sie hinschickt.
Genau das haben offenbar die Grünen beabsichtigt.
Und diese dämliche Hannelore Kraft? Die regiert ja gar nicht selbst, die macht alles was die Grünen wollen

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