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14.06.2015

16:50 Uhr

Neues im NSA-Skanldal

BND ließ eigene Abhörstation überwachen

Abhöraktion in der Abhörstation? Einem Zeitungsbericht zufolge soll der BND seine eigene Überwachungsstation in Bad Aibling abgehört haben. Angeblich soll damit der Informationsstrom an die NSA überwacht worden sein.

Wurde die BND-Abhörstation abgehört? Radarkuppeln stehen  in Bad Aibling auf dem Gelände des BND. dpa

BND-Außenstelle Bad Aibling

Wurde die BND-Abhörstation abgehört? Radarkuppeln stehen in Bad Aibling auf dem Gelände des BND.

BerlinIn der Affäre um die Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst NSA hat der Bundesnachrichtendienst (BND) einem Zeitungsbericht zufolge die eigenen Mitarbeiter in der Abhörstation in Bad Aibling überwacht. Im Januar 2006 sei in der BND-Zentrale bekanntgeworden, dass die NSA mit Hilfe des deutschen Geheimdienstes die deutsch-französischen Rüstungsfirmen EADS und Eurocopter ausspionieren wollte, berichtete die „Bild am Sonntag“.

Als Reaktion habe die BND-Führung im Februar 2006 technische Vorrichtungen in der Station in Bad Aibling installieren lassen, um den Informationsstrom an den US-Dienst zu überwachen.

Die interne Spionage sei allerdings vor den Mitarbeitern in der Abhöranlage geheim gehalten worden, da die BND-Spitze sie aufgrund ihrer engen Zusammenarbeit mit der NSA für „amerikanisiert“ gehalten habe, schreibt die Zeitung unter Berufung auf ein BND-Papier.

Merkels Handy-Affäre: „Das geht gar nicht“

23./24. Oktober 2013

Durch Medienberichte wird bekannt, dass der US-Geheimdienst NSA das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausspioniert hat. Ihre erste Reaktion am Rande eines EU-Gipfels: „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.“

18. Januar 2014

US-Präsident Barack Obama versichert im ZDF: „Solange ich Präsident der Vereinigten Staaten bin, muss sich die deutsche Kanzlerin darüber keine Sorgen machen.“

2. Mai 2014

Merkel sieht angesichts der Spähaffäre weiterhin Probleme im Verhältnis zu den USA. Es gebe „noch einige Schwierigkeiten zu überwinden“, sagt sie nach einem Treffen mit Obama in Washington.

2. Juni 2014

Generalbundesanwalt Harald Range teilt mit, dass er ein Ermittlungsverfahren wegen des Abhörens des Handys der Kanzlerin eingeleitet hat. Der Verdacht richtet sich gegen unbekannte Mitarbeiter US-amerikanischer Nachrichtendienste.

11. September 2014

Der Generalbundesanwalt informiert Vertreter des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestags über die Ermittlungen.

20. Juni 2014

Die Ermittlungen werden aus Mangel an Beweisen eingestellt.

Dem BND wird vorgeworfen, im Auftrag der NSA europäische Politiker und Unternehmen ausspioniert zu haben. Hintergrund ist eine Vereinbarung zwischen den beiden Diensten aus dem Jahr 2002, wonach der BND für die NSA die Satellitenkommunikation in Krisengebieten wie Somalia und Afghanistan überwacht.

Von

rtr

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