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06.02.2006

20:53 Uhr

Neujahrsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

Müntefering mahnt Große Koalition zum Zusammenhalt

Vizekanzler Franz Müntefering und Parteichef Matthias Platzeck haben die SPD zu Geschlossenheit aufgerufen. Anstatt sich mit „kleinkarierten Streiterein“ aufzuhalten, forderte Müntefering die Genossen dazu auf, produktiv am Gelingen der Großen Koalition mitzuwirken.

HB BERLIN. Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) hat die große Koalition zum Zusammenhalt gemahnt. Die Zusammenarbeit von Union und SPD sei richtig und gut, „damit wir vier Jahre lang erfolgreiche Arbeit leisten können“, sagte der ehemalige SPD-Chef und jetzige Bundesarbeitsminister am Montagabend in Berlin beim Neujahrsempfang der SPD-Bundestagsfraktion.

Ohne auf Klagen aus der SPD über das Schattendasein der Partei im Umfragehoch für Bundeskanzlerin Angela Merkel einzugehen, wies der Vizekanzler am Montag in Berlin Behauptungen zurück, die Menschen wollten die große Koalition nicht. Er sagte, die Menschen würden sowohl Union als auch Sozialdemokratie belohnen, wenn sie durch die Arbeit der großen Koalition überzeugt würden.

Was die SPD wert sei, das müsse sie in der Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl 2009 zeigen, erklärte Müntefering. Das ganze Land warte darauf, „was wir gemeinsam hinbekommen. „Wenn wir es in dieser Konstellation nicht schaffen, die objektiven Probleme des Landes zu lösen - und die sind groß und die sind da - dann bitte schön, wer denn außer dieser Konstellation“. Klein karierte Streitereien führten nicht weiter. Notwendig sei das gemeinsame Bemühen, Lösungen zu formulieren und sie durchzusetzen. Er rief zu „guter, intensiver und freundschaftlicher Zusammenarbeit“ auf.

Auch Münteferings Nachfolger als SPD-Vorsitzender, Matthias Platzeck, forderte den Zusammenhalt der Regierungsparteien. Mit Blick auf den Koalitionspartner CDU/CSU sagte er: „Wenn man zu lange auf dem Sonnendeck ist, kriegt man einen Sonnenbrand.“ Zuletzt gab es Kritik aus der SPD, die Union glänze mit beliebteren Themen. Zu Gast beim SPD-Neujahrsempfang waren erstmals Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer.

Wirtschaftliche Dynamik, soziale Sicherheit und eine Gesundheitsreform sind nach den Worten Platzecks die wichtigsten Herausforderungen für seine Partei in diesem Jahr. Dazu gehöre auch die Klärung des Themas Kombilohn. „Die Menschen in diesem Land wollen Vertrauen wagen“, sagte Platzeck. Es gehe vor allem darum, in die sozialen Sicherungssysteme „festen Boden einzuziehen“ und „zuvorderst“ wirtschaftliche Dynamik zu erzeugen.

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