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04.10.2013

13:40 Uhr

Neustart

Künftige FDP-Führung setzt auf Landesverbände

Nach ihrem Wahl-Desaster will eine breiter aufgestellte FDP um die Rückkehr in den Bundestag kämpfen. Das mögliche Spitzenduo aus Parteichef Lindner und Generalsekretärin Beer setzt dabei auch auf neue Themen.

Aufbau von unten: Christian Lindner und Nicola Beer planen für die Zukunft. dpa

Aufbau von unten: Christian Lindner und Nicola Beer planen für die Zukunft.

BerlinDie FDP will mit neuer Spitzenmannschaft vor allem aus den Ländern heraus den politischen Neustart schaffen. Das kündigten der designierte künftige Parteichef Christian Lindner und seine mögliche Generalsekretärin, die hessische Kultusministerin Nicola Beer, am Freitag in Berlin an. „Wir sind aus dem Bundestag ausgeschieden, aber nicht aus der deutschen Politik“, sagte Lindner. Nach Darstellung von Beer sind die Liberalen stark in den Ländern. Dies könne daher ein sehr guter Weg sein, die FDP von dort heraus aufzubauen. „Ich glaube, dass der Neustart aus den Ländern kommen muss“, sagte Beer. Dort sei die FDP bodenständig verankert.

Die FDP will sich nach dem verheerenden Ergebnis bei der Bundestagswahl mit ihren Themen breiter aufstellen. Parteivize Lindner, der für das Amt des Vorsitzenden kandidieren wird, holt sich für den neuen Kurs Beer an seine Seite. Die 43-jährige Juristin würde auf Patrick Döring folgen. Die neue FDP-Spitze soll im Dezember auf einem Sonderparteitag in Berlin gewählt werden. Die FDP werde Anfang Dezember wieder handlungsfähig sein, sagte Lindner.

Er beschrieb Beer als eine „gewinnende, kompetente und durchsetzungsstarke Liberale“. Sie sei eine Generalistin, die in einem der wesentlichen Profilthemen der FDP auch Tiefe mitbringe. Nach seiner festen Überzeugung müsse die Partei ein stärkeres Augenmerk auf eine idelogiefreie Bildungspolitik legen, die im Alltag funktioniert, sagte Lindner. Dies müsse und werde eines der Markenzeichen für die FDP sein, wie es unter Beers Ägide in Hessen bereits der Fall sei. Eine der wichtigsten Aufgaben von Beer werde es sein, den Dialog mit der Parteibasis zu intensivieren.

Beer sagte: „Wer in Hessen nicht nur in der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt, sondern auch im hessischen Landtag bestellt wurde, der kann sich auch auf das Berliner Parkett wagen.“ Lindner und sie machten als Duo ein Angebot an die Partei sowie die Menschen, um zu zeigen, was die FDP sei nach dem Neustart. Dazu gehöre eine pragmatische Bildungspolitik ohne ideologische Grabenkämpfe.

Der tiefe Fall der FDP

Ende einer Ära

Die Liberalen sind bei der Bundestagswahl 2013 zum ersten Mal in ihrer Geschichte aus dem Bundestag geflogen. Als Regierungspartei ereilte dieses Schicksal bisher nur die damalige Kriegsgeschädigten- und Vertriebenenpartei Gesamtdeutscher Block/BHE (GB/BHE) 1957 in der jungen Bundesrepublik.

Die Königsmacher

Seit 1949 saß die FDP ununterbrochen im Parlament. Mehr als vier Jahrzehnte war sie an Bundesregierungen beteiligt und bei Kanzlerwechseln mehrfach das Zünglein an der Waage.

Hohe Stimmenverluste

Den in früheren Jahren größten Stimmenverlust mussten die Liberalen 1994 hinnehmen. Damals rutschten sie von 11,0 auf 6,9 Prozent - ein Verlust von 4,1 Punkten. Nach ihrer „Wende“ von der SPD zur Union war die Partei aber schon 1983 auf 7,0 Prozent abgerutscht (minus 3,7).

Der Tiefpunkt

Schon 1969 hatte der FDP fast das Totenglöcklein geläutet. Mit ihrem schlechten Ergebnis von 5,8 Prozent (minus 3,7) überwand sie nur knapp die Sperrklausel, konnte aber mit der SPD eine sozial-liberale Bundesregierung bilden. Das Bündnis hielt 13 Jahre lang bis 1982.

Letzte Bastion Baden-Württemberg

Mehr als 50 Mal wurde die FDP aus Landtagen gekippt - zuletzt in Bayern. Nur in Baden-Württemberg ist sie noch nie gescheitert.

Zur innerparteilichen Debatte über künftige Koalitionsoptionen sagte Lindner, die FDP sollte sich in der Zukunft zunächst um ihr eigenes politisches Profil kümmern. Er strebe eine Koalition mit den Bürgern an und wolle ein klassisch liberales Profil der Mitte schärfen, das „wirtschaftliche Kompetenz mit gesellschaftspolitischer Sensibilität“ verbinde.

„Wir laufen jetzt nicht irgendjemanden wieder hinterher und definieren uns nur durch Abgrenzung“, stellte Lindner klar. „Jetzt ist die Zeit, die eigenständige FDP mit ihren eigenen Antworten, unabhängig in der Sache, aber auch koalitionspolitisch unabhängig aufzustellen.“ Dies bedeute keine neue Nähe zu SPD und Grünen, aber auch nicht, dass die FDP sich allein an der Union orientiere.

Von

dpa

Kommentare (3)

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crontis

04.10.2013, 15:52 Uhr

Mit dem Pleitelindner kann die FDP keinen Blumentopf gewinnen. Diese Partei hat ja überhaupt keine Basis und ist nur oben mitgeschwommen. Deutschland braucht keine Partei, die ihre Ideale ausverkauft hat. Eine neue freie und demokratische Partei braucht auch einen neuen Namen! "FDP" ist ein Schreckgespenst.

Account gelöscht!

04.10.2013, 16:13 Uhr

FDP ? Nie gehört.

Account gelöscht!

05.10.2013, 14:52 Uhr

..FDP HAT ZUKUNFT..
..
mit liberaler politik "freiburger thesen" können viele
demokraten angesprochen werden, für die die menschen-u.
freiheitsrechte keine selbstverständlichkeit sind, son-
dern für die es gilt, tagtäglich einzustehen..
..
karl-hermann flach war einer von ihnen..!!!
wer von den sog. kommentatoren kennt diesen politiker
noch..??

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