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25.07.2016

18:54 Uhr

Newsblog zu Ansbach-Anschlag

Attentat hat islamistischen Hintergrund

Nach den Bluttaten von Syrern dringt die Polizeigewerkschaft auf eine stärkere Überprüfung von Flüchtlingen. Ein Bekennervideo auf dem Handy des Attentäters offenbart den islamistischen Hintergrund. Der Tag im Newsblog.

Sprengstoffanschlag

Hier hat der Attentäter von Ansbach gelebt

Sprengstoffanschlag: Hier hat der Attentäter von Ansbach gelebt

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Ansbach/BerlinIn Ansbach explodiert eine Bombe - viele Menschen werden verletzt, der mutmaßliche Täter stirbt. Die bayerische Regierung spricht von einem islamistischen Terroranschlag. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte: „Es ist auf dem Handy eine entsprechende Anschlagsdrohung des Täters selbst als Video festgestellt worden." Bundesinnenminister de Maizière äußert sich noch etwas vorsichtiger - und mahnt zur Besonnenheit. Die Geschehnisse des Tages zum Nachlesen im Newsblog.

  • Agentur Amak: IS reklamiert Anschlag für sich
  • Innenminister: Anschlag in Ansbach hat islamistischen Hintergrund
  • Polizeigewerkschaft fordert bessere Kontrolle von Flüchtlinge
  • Attentäter war polizeibekannt, unter anderem wegen Drogendelikten
  • Bei dem Anschlag handelt es sich um einen Terroranschlag mit islamistischer Überzeugung des Täters
  • Strafrechtsreform und andere Gesetzesänderungen gefordert

+++ Die Tageszusammenfassung +++

Explosion in Bayern: Verdacht auf IS-Selbstmordanschlag in Ansbach

Explosion in Bayern

Verdacht auf IS-Selbstmordanschlag in Ansbach

Die Bundesanwaltschaft geht dem Verdacht nach, dass in Deutschland erstmals ein terroristischer Rucksackbomber des IS zugeschlagen hat. Die Behörden vermuten damit ein islamistisches Motiv beim Ansbach-Anschlag.

+++ Verdacht auf IS-Mitgliedschaft des Ansbach-Täters +++

Nach dem Bombenanschlag von Ansbach besteht nach Angaben der Bundesanwaltschaft der Verdacht einer Mitgliedschaft des Täters in der Terrormiliz Islamischer Staat. Die Behörde übernahm daher Ermittlungen unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, wie sie am Montagabend in Karlsruhe mitteilte.


+++ Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Ansbach +++

Die Bundesanwaltschaft übernimmt laut einem Medienbericht die Ermittlungen zum Bombenanschlag in Ansbach. Das berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ am Montag. In der Karlsruher Behörde war zunächst niemand für eine Bestätigung zu erreichen. Zuvor hatten Ermittler auf dem Handy des getöteten Angreifers ein Video mit einer Anschlagsdrohung gefunden. Außerdem nannte das IS-Sprachrohr Amak den Mann einen „Soldaten des Islamischen Staates“. Der 27-jährige Flüchtling aus Syrien hatte am Sonntagabend eine Bombe explodieren lassen. 15 Menschen wurden teils schwer verletzt. Der Generalbundesanwalt verfolgt Straftaten gegen die innere Sicherheit der Bundesrepublik wie Terrorismus.

+++ Agentur Amak: IS beansprucht Anschlag in Ansbach +++

Die IS-Miliz hat nach einer Meldung der ihr nahestehenden Nachrichtenagentur Amak den Selbstmordanschlag von Ansbach für sich reklamiert. Der Attentäter sei Aufrufen gefolgt, Länder anzugreifen, die an der Allianz zur Bekämpfung des IS beteiligt seien, meldete Amak am Montag.

+++Bayerns Innenminister: Ansbach-Anschlag hat islamistischen Hintergrund+++

Auf einer Pressekonferenz sagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Der Selbstmordanschlag von Ansbach hat nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann einen islamistischen Hintergrund. Das gehe aus einem Bekennervideo auf dem Handy des Attentäters hervor. Der Mann beziehe sich auf Abu Bakr al-Baghdadi, den Anführer der Terrormiliz IS. Der Täter kündige einen Racheakt gegen Deutsche an als Vergeltung, weil sie Muslime umbrächten. IS-Miliz bezeichnet Attentäter von Ansbach als ihren „Soldaten“

Das plant die Politik gegen den Terror

Was kann man gegen illegalen Waffenhandel tun?

Der Amokläufer von München besorgte sich seine Pistole vom Typ Glock 17 im Darknet, einem abgeschotteten Bereich des Internets. Es gibt Forderungen nach zusätzlichen Fahndungsmöglichkeiten der Behörden, um den Waffenhandel dort zu verhindern Außerdem ist gerade eine neue EU-Richtlinie in Arbeit.
Prognose: Die Fahndung im Internet nach Waffenhändlern wird ausgeweitet, aber kein Gesetz geändert.

Werden Computerspiele verboten?

Schon die Amokschützen von Erfurt, Winnenden und Emsdetten waren Fans von Computerspielen, die Gewaltakte simulieren. Jetzt trifft das auch für den Täter von München zu. Bundesinnenminister Thomas De Maizière würde sich des Themas gerne annehmen. Am Wochenende sprach er von einem „unerträglichen Ausmaß“ von Gewaltverherrlichung im Internet. Verbote hält er nicht für sinnvoll, wünscht sich aber eine gesellschaftliche Debatte.
Prognose: Konkrete Änderungen wird es nicht geben.

Muss die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden?

Im aktuellen Weißbuch zur Sicherheitspolitik haben sich die Koalitionspartner auf den Kompromiss verständigt, dass die Bundeswehr bei größeren Anschlägen auch ohne Grundgesetzänderung eingesetzt werden kann.
Prognose: Der Streit geht weiter, eine Klarstellung im Grundgesetz wird es aber mit Sicherheit nicht geben. Im Fall eines großen Terroranschlags in Deutschland ist ein Hilfseinsatz der Bundeswehr trotzdem wahrscheinlich.


Brauchen wir mehr Videoüberwachung?

Diese Forderung wurde bereits nach der Axt-Attacke von Würzburg erhoben. Die Befürworter erhoffen sich eine Abschreckung von Straftätern und eine leichtere Aufklärung. Kritiker fürchten den Überwachungsstaat.
Prognose: Eine Ausweitung der Videoüberwachung ist gut möglich.

Brauchen wir mehr Polizei?

In München waren 2300 Sicherheitskräfte aus ganz Deutschland im Einsatz - allen voran Spezialkräfte des Bundes und der Länder. Die Operation stieß auf viel Lob. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte die Leistung der Sicherheitskräfte „großartig“. Eine Stärkung der Polizei hält nicht nur die Union für sinnvoll. Die SPD hat sich für 3.000 zusätzliche Bundespolizisten ausgesprochen.
Prognose: Die Polizei kann mit Verstärkung rechnen.

In einer ersten Übersetzung des arabischen Textes heiße es, der Täter handle im Namen Allahs. Die Bombe sei ganz offensichtlich so konstruiert, dass sie nicht nur zum Selbstmord des Täters selbst geeignet war. Der Täter habe ab Februar 2015 eine Duldung erhalten, die danach mehrfach verlängert wurde. Vor nicht einmal zwei Wochen habe das BAMF erneut den Betroffenen aufgefordert, Deutschland innerhalb von 30 Tagen zu verlassen. Nach Angaben Herrmanns reiste der Täter am 3. Juli 2014 erstmals nach Deutschland ein. Auf einem Handy gebe es eine Anschlagsdrohung des Täters selbst als Video, sagte Innenminister Herrmann. Die Ermittler prüfen, ob der Täter vor der Tat telefoniert hat, sagte Fertinger. Zu klären sei auch, ob vor der Explosion zwischen 21.45 und 22.10 Uhr eine Handyverbindung bestand. Herrmann sagte: „Wir müssen dem Thema Sicherheit absolute Priorität einräumen.“

+++„Wir müssen dem Thema Sicherheit absolute Priorität einräumen“+++

Herrmann sagte, Deutschland sei nicht unbegrenzt integrationsfähig. Daher müssten auch Rechtsfragen diskutiert werden: Was muss im Ausländerrecht verändert werden, wie müssen Asylverfahren in Zukunft laufen, wann können wir jemanden zum Verlassen unseres Landes veranlassen, insbesondere wenn er sich strafbar gemacht hat. „Wir müssen dem Thema Sicherheit absolute Priorität einräumen.“

Das deutsche Waffenrecht

Ab wann darf man eine Waffe besitzen?

Eine Schießerlaubnis mit großkalibrigen Waffen gibt es jetzt erst ab 18. Wer eine Waffe besitzen will, muss nun nachweisen, dass er sie ordnungsgemäß aufbewahren kann. Auch verdachtsunabhängige Kontrollen sollen das gewährleisten.

Wo wird der Besitz einer Waffe registriert?

Zum 1. Januar 2013 startete das nationale Waffenregister, das Informationen zu erlaubnispflichtigen Schusswaffen in privatem Besitz speichert. Besitzer müssen nachweisen, dass sie Waffen und Munition sich aufbewahren. Unregelmäßige Kontrollen sollen das kontrollieren. Meldebehörden sind zudem verpflichtet – neben Namensänderung, Wegzug oder Tod – den Zuzug von Waffenbesitzern zu melden.

Wie oft wird der Bedarf geprüft?

Seit der Novellierung, die im Juli 2009 in Kraft trat, dürfen die Behörden nun nicht mehr nur alle drei Jahre, sondern fortlaufend prüfen, ob der Bedarf zum Besitz einer Waffe noch besteht.

Wie viele Waffenbesitzer gibt es in Deutschland?

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sind etwa 5,8 Millionen legale Schusswaffen oder wesentliche Waffenteile gespeichert, die sich in Privatbesitz und bei Vereinen befinden (Stand Juni 2016). Ende 2015 waren etwa 983.000 private Waffenbesitzer registriert.

+++Bundespolizei verstärkt Präsenz an Bahnhöfen und Flughäfen+++

Innenminister Thomas de Maizière hat nach den Attentaten von Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach nach eigenen Worten verstärkte Streifen der Bundespolizei an Flughäfen und Bahnhöfen angeordnet. „Was mir im Moment besonders wichtig erscheint, ist eine erhöhte Präsenz von Polizeikräften im öffentlichen Raum“, sagte der Bundesminister am Montag in Berlin. Auch die sogenannte Schleierfahndung an den Grenzen gehe weiter. Zu möglichen Gesetzesänderungen hielt sich de Maizière bedeckt. Entsprechende Änderungen könnten vor Abschluss der Ermittlungen nicht feststehen. Er werde jedoch Änderungen anstoßen, wenn diese erforderlich seien.

+++ De Maizière schließt weder Terror noch psychische Störung bei Tat in Ansbach aus ++++

Beim Bombenanschlag von Ansbach ist weder ein Bezug zum internationalen IS-Terrorismus noch eine psychische Störung des Täters auszuschließen. Es könne auch eine Kombination aus beiden sein, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag in Berlin.

+++ Polizei: 15 Verletzte bei Bombenexplosion in Ansbach +++

Bei der Bombenexplosion im fränkischen Ansbach sind nach neuen Angaben der Polizei 15 Menschen verletzt worden, vier von ihnen schwer. Das sagte ein Polizeisprecher am Montag. Demnach schwebt aber keiner der Verletzten in Lebensgefahr. Ein 27-jähriger Flüchtling aus Syrien soll am Sonntagabend nahe einem Open-Air-Konzert die Bombe gezündet haben. Der mutmaßliche Täter kam dabei ums Leben. Zunächst waren die Ermittler von zwölf Verletzten ausgegangen.

+++ CDU-Innenpolitiker Schuster fordert härteres Vorgehen gegen Flüchtlinge +++

Nach dem mutmaßlichen Anschlag eines syrischen Flüchtlings in Ansbach fordert der Obmann des Bundestags-Innenausschusses, Armin Schuster (CDU) eine konsequentere Abschiebung von Flüchtlingen und mehr Härte gegen straffällig gewordene Asylbewerber. „Ich bin nicht derjenige, der gleich nach neuen Gesetzen ruft, denn wir haben in den letzten sechs Monaten im Asyl- und Abschieberecht viel gemacht“, sagte Schuster dem Handelsblatt (Dienstagausgabe). „Aber ich wünsche mir mehr Konsequenz in der Anwendung der Gesetze.“

Sprengstoffanschlag in Ansbach: Selbstmörder verletzt Menschen bei Open-Air-Konzert

Sprengstoffanschlag in Ansbach

Selbstmörder verletzt Menschen bei Open-Air-Konzert

Drei Bluttaten in einer Woche in Bayern: Erst die Axt-Attacke in Würzburg, dann der Amoklauf in München und jetzt ein Selbstmordanschlag in Ansbach. Die Ermittler vermuten hier einen islamistischen Hintergrund.

Wenn es in Deutschland nicht Verhältnisse wie in Frankreich geben solle, dann müssten sich Staat und Gesellschaft sehr intensiv um die kümmern, die voraussichtlich bleiben dürfen und ihnen die bestmögliche Integration geben. Das gehe aber nicht, wenn man sich zusätzlich um 300.000 oder mehr Flüchtlinge kümmern müsse, die mit großer Wahrscheinlichkeit nicht bleiben dürfen, aber nicht in ihre Heimat zurückgeführt werden. „Wir müssen den Mut haben, neben der Willkommenskultur endlich auch eine Abschiedskultur zu etablieren“, sagte Schuster.
„Wenn sich Ermittlungsergebnisse erhärteten, dass der Täter von Ansbach schon einmal straffällig war, dann stelle sich für ihn die Frage, warum er noch auf freiem Fuß war, sagte der CDU-Politiker. „Wir haben zu viel richterliche Milde in Deutschland, Straftäter spüren zu wenig Konsequenzen und Sanktionen.“ Das gelte auch für Flüchtlinge, die bei der Einreise falsche Angaben zur Person machten: „Wenn Deutschland jeden ins Land lässt, warum machen dann Flüchtlinge falsche Angaben zu ihrer Identität. Wenn dieser Verdacht besteht, sollte aus meiner Sicht sofort abgewiesen werden, am besten noch an der Grenze.“

+++ Attentäter sollte nach Bulgarien abgeschoben werden +++

Der Selbstmordattentäter von Ansbach sollte nach Angaben des Bundesinnenministeriums nach Bulgarien abgeschoben worden. Warum die Abschiebung des Syrers nicht vollzogen worden sei, könne er derzeit nicht sagen, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Abschiebungen lägen in der Zuständigkeit der Länder.

Syrer könnten wegen des Bürgerkrieges momentan nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, sagte der Sprecher. Dies bedeute aber nicht, dass Syrer nicht in Drittstaaten abgeschoben werden könnten. Im Eurodac-System, der gesamteuropäischen asylrechtlichen Datenbank, sei der Attentäter von Ansbach von Behörden insbesondere in Bulgarien und in Österreich erfasst worden.

+++Bundeskriminalamt: Mehr Flüchtlinge in Deutschland unter Terrorverdacht+++

In Deutschland steigt nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) die Zahl der Flüchtlinge, die unter Terrorverdacht stehen und gegen die Ermittlungen laufen. Derzeit liegen den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder 410 Hinweise auf mögliche Terroristen unter den Hilfesuchenden vor, teilte das BKA auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) mit. Das ist ein deutlicher Anstieg: Mitte Mai war noch von 369 Hinweisen seit Beginn der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr die Rede. In 60 Fällen leiteten die Behörden Ermittlungsverfahren ein. Auch das ist eine Zunahme, vor zweieinhalb Monaten waren es erst 40 Verfahren.

+++Rund 100 Bundeswehrsoldaten hielten sich in München bereit+++

Die Bundeswehr hat nach dem Amoklauf in München rund 100 Militärpolizisten und Sanitäter in Bereitschaft versetzt. Dieser Schritt sei von Generalinspekteur Volker Wieker mit Vollmacht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorsorglich veranlasst worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. „Gerade bei so einer Lage, wo es um den Schutz der Bevölkerung geht, ist Schnelligkeit wichtig.“

Selbstmordanschlag

Ansbach – Asylbewerber zündet Sprengsatz auf Musikfestival

Selbstmordanschlag: Ansbach – Asylbewerber zündet Sprengsatz auf Musikfestival

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+++ US-Kasernen erhöhen Sicherheitsmaßnahmen +++

Nach der Bombenexplosion in Ansbach werden die Sicherheitsmaßnahmen am dortigen US-Militärstandort erhöht. „Mitglieder der Militärgemeinde sollten beim Betreten des Truppenstandorts und innerhalb des Geländes mit Verzögerungen rechnen“, hieß es auf der Homepage der amerikanischen Militärgemeinde in Ansbach am Montag. Bestimmte Zugänge zu Kasernen sollten bis auf weiteres geschlossen bleiben. Der US-Militärstandort „USAG Ansbach“ mit seinen acht Kasernen und rund 8000 Gemeindemitgliedern bildet die strategische Luftverkehrsdrehscheibe für die US-Landstreitkräfte in Europa.

Kommentare (6)

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Herr Nehal Devanowitch

25.07.2016, 11:32 Uhr

wo sind die unkenrufe die nun rassismuss vorwirft und wo sind die Nazis raus rufe?

Herr Ferdinand Schmidtmann

25.07.2016, 11:33 Uhr

Was hat Merkel mit Ihrer "Offenen Scheunenpolitik" nur angerichtet?
Doch das war nur der Prolog!
Bald geht es Schlag auf Schlag.
Die Quittung gibt es dann bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr.

Account gelöscht!

25.07.2016, 11:42 Uhr

Das wird aber auch Zeit HBO

seit 8 Uhr schaue ich hier alle 10 Minuten alles durch. fast 4 Stunden keine Kommentarmöglichkeit gefunden :(

Dabei ist dass das wichtigste am Tag, kommentieren!

Ralph, Marc, Rainer, Baron, Enrico, Vinci.....los geht`s.....

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