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10.05.2014

15:38 Uhr

Nicht benötigte Hilfsgelder

Bund holt eine Milliarde Euro aus Flutfonds zurück

Acht Milliarden Euro hatte der Bund den Flutopfern vom vergangenen Sommer zur Verfügung gestellt, um schnelle Hilfe leisten zu können. Nun zeigt sich: Die Schäden waren geringer, Finanzminister Schäuble darf sich freuen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat gut Lachen: Schäden an einer Bahnbrücke über die Elbe sind kleiner als gedacht. dpa

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat gut Lachen: Schäden an einer Bahnbrücke über die Elbe sind kleiner als gedacht.

BerlinDer Bund benötigt zur Reparatur seiner Flutschäden wie erwartet rund eine Milliarde Euro weniger als ursprünglich gedacht. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums bestätigte am Samstag, dass es bei der Planung bleibe, die Summe aus dem Fluthilfefonds wieder in den Bundeshaushalt zurückzuholen. Dies hatte die Regierung bereits am 12. März im Entwurf für den Bundeshaushalt 2014 beschlossen.

Der vom Bund befüllte Fonds hat ein Volumen von acht Milliarden Euro. Davon stehen 6,5 Milliarden Euro den Ländern zur Verfügung. Von den restlichen 1,5 Milliarden Euro benötigt der Bund voraussichtlich aber nur 500 Millionen Euro.

Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass die Schäden an einer Bahnbrücke über die Elbe kleiner sind als gedacht. Die Trasse in Richtung Berlin war wegen der Flut im Sommer 2013 wochenlang gesperrt gewesen. Weil die Kürzung der Fondsmittel um eine Milliarde Euro schon im Haushaltsentwurf 2014 fest eingeplant ist, fließen Finanzminister Wolfgang Schäuble dadurch keine neuen Gelder zu. Die Grünen hatten ihm dennoch vorgeworfen, er greife in den Fonds, um seine in diesem Jahr absehbaren Steuermindereinnahmen von 700 Millionen Euro abzufedern.

Von

rtr

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