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12.01.2013

11:23 Uhr

Nicht für Abschwung gerüstet

Arbeitsagentur schlägt Alarm

Die Arbeitsagentur sieht sich nicht für eine schwere Rezession gerüstet. Wegen fehlender Rücklagen könnte die Finanzierung von Kurzarbeit im Falle eines Abschwungs nicht gesichert werden, sagte BA-Chef Weise.

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den tiefsten Stand seit mehr als zwei Jahrzehnten gefallen. dapd

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den tiefsten Stand seit mehr als zwei Jahrzehnten gefallen.

BerlinDer Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, schlägt Alarm: Wegen fehlender Rücklagen sieht er die BA nicht für einen scharfen Konjunktureinbruch gerüstet. Vor allem zur Finanzierung von Kurzarbeit fehlten die Mittel. "Einer schweren Rezession würde der Arbeitsmarkt maximal ein Jahr standhalten", sagte Weise dem Magazin "Wirtschaftswoche" in einem am Samstag veröffentlichten Interview. Sollte es nicht zu externen Schocks auf dem Arbeitsmarkt kommen, rechnet er 2013 zwar mit einem schweren Jahr. Im Jahresdurchschnitt dürfte die Arbeitslosigkeit aber nicht über die Drei-Millionen Marke steigen. Ein wichtiger Grund dafür sei die schrumpfende Bevölkerungszahl.

Im vergangenen Jahr sei die Arbeitslosigkeit so niedrig gewesen wie seit 20 Jahren nicht mehr, sagte der BA-Chef. "Allerdings steigen die Arbeitslosenzahlen saisonbereinigt bereits seit fünf Monaten wieder leicht an", warnte er. Sollte es wie 2009 wegen der Finanzkrise zu einem massiven Einbruch der Wirtschaft kommen, kann die Arbeitsagentur Weise zufolge nicht wie damals das Schlimmste mit Kurzarbeit abfedern. Die hohen Rücklagen der BA seien weg, und nach der Beitragssenkung 2012 habe sie keine Möglichkeit gehabt, nennenswerte neue Reserven aufzubauen.

"Mit den aktuellen Finanzierungsbedingungen können wir unser operatives Geschäft erledigen - aber nicht mehr", sagte Weise: "Das ist für alle Beteiligten ein großes Risiko." Im Krisenfall müsse die Behörde Kredite aufnehmen und die Kurzarbeit auf Pump finanzieren. "Das muss der Politik klar sein", sagte Weise. Zurzeit gehe die BA von weniger als 100.000 Kurzarbeitern im Jahresschnitt aus, habe aber sicherheitshalber finanzielle Vorsorge für 180.000 getroffen und ihren entsprechenden Etat auf 600 Millionen Euro verdreifacht. Das klinge viel, würde in einer echten Krise aber nicht reichen. Auf dem Höhepunkt der jüngsten Rezession wurden 1,7 Millionen Kurzarbeiter gezählt.

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Auch Deutschland soll von steigenden Arbeitslosenzahlen nicht verschont bleiben.

Sollte ein tiefer Abschwung ausbleiben, erwartet Weise eine einigermaßen stabile Entwicklung. Das habe auch demografische Gründe. So drängten 2013 rund 270.000 Menschen weniger auf den Arbeitsmarkt als 2012. Hinzu komme, dass die Unternehmen angesichts des Fachkräftemangels ihre Stammbelegschaften zusammenhalten müssten und wollten. Der BA drohe gleichwohl ein Defizit in diesem Jahr von 1,1 Milliarden Euro. Dabei sei eine leicht verschlechterte Wirtschaftslage schon eingerechnet.

Von

rtr

Kommentare (23)

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Vicario

12.01.2013, 11:45 Uhr

Zitat : Die hohen Rücklagen der BA seien weg, und nach der Beitragssenkung 2012 habe sie keine Möglichkeit gehabt, nennenswerte neue Reserven aufzubauen.

Und wo sind die Rücklagen hin ? Zum ESM, nach Griechenland, evtl. zu EUtopia abgewandert ?

Und Sparschweinchen auf Rädern beschliesst dabei noch eine Beitragssenkung ?

Wie soll man das denn jetzt verstehen ? Haben die SCHWARZ/GELBEN wieder eine Vertuschung und Verblendung betrieben ? Nicht zu fassen, was uns diese Christlichen Marxisten antun !

Account gelöscht!

12.01.2013, 12:22 Uhr

Tja, so ist das mit den Sozialkassen: In guten Zeiten alles an den Beitragszahler zurück geben, statt Reserven aufzubauen. Wenn wir unseren Wirtschaftsminister fragen, sagt der: Die Krabnkenkassen sind keine Sparkassen, also Beitäge runter. Die Rentenkasse ist keine Sparkasse, also die Beiräge runter un die Renten rauf. Und auch die Bundesanstalt ist keine Sparkasse, Beiträge runter, um im Abschwung eine riesiges Defizit einzufahren. Wenn wir nun nach der Qualifikation von Brüderle fragen stellen wir fest: Brüderle hat eine Anti-Qualifikation. Der dümmste Minister hätte lieber ein Sparkassenlehre gemnacht, dann würde er die Sozialkassen nicht gegen die Wand fahren. Es handelt sich um massives Politikversagen, vollumfänglich beschrieben auf fortunanetz. Allerdings ist der Rest des Kabinetts auch nicht besser bestückt.

whisky

12.01.2013, 12:31 Uhr

Interessant ist ja, daß Frau Merkel trotz dieser "tollen" Regierung so gute Umfragewerte hat.
Die Deutschen bringen Frau Merkel offensichtlich mit dieser Regierung nicht in Verbindung.

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