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16.03.2006

10:16 Uhr

Niedergelassene Mediziner protestieren

Streik der Uni-Ärzte wirkt ansteckend

Streik ist eigentlich ein Privileg von Angestellten und Arbeitern. Die Ärzte an Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern machen seit Donnerstagmorgen von diesem Recht Gebrauch. Doch nun drohen auch die niedergelassenen Ärzte mit einem Ausstand – gleichwohl sie Selbständige sind.

SChon im Oktober hatten Ärzte der Berliner Uniklinik gegen ihre Arbeitsbedingungen protestiert - hier trugen sie die Medizin "zu Grabe". Foto: AP

SChon im Oktober hatten Ärzte der Berliner Uniklinik gegen ihre Arbeitsbedingungen protestiert - hier trugen sie die Medizin "zu Grabe". Foto: AP

HB FRANKFURT. „Wenn die Politik nicht endlich aufhört, uns als staatliche Inkassostelle zu missbrauchen, dann werden auch wir eine Urabstimmung herbeiführen müssen“, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhlen. Staatsmedizinische Vorgaben hinderten die niedergelassenen Ärzte immer häufiger daran, gute Medizin zu praktizieren, so sein Vorwurf.

Sollte das so genannte Arzneiversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz trotz des ablehnenden Votums des Bundesrates nun im Bundestag durchgedrückt werden, könnten die Kollegen ihrem ärztlichen Auftrag nicht mehr nachkommen, warnte Köhler. Die KBV habe deshalb vollstes Verständnis dafür, wenn Ärzte aus ganz Deutschland dagegen protestierten, „dass die medizinische Versorgung schlechter wird und sie persönlich für die Einhaltung staatlicher Rationierung haften sollen“. Dabei könne und dürfe es nicht Aufgabe ärztlicher Selbstverwaltung sein, diese politischen Verwerfungen zu kompensieren.

Der Bundesrat hatte vor einer Woche das umstrittene Arzneimittel-Sparpaket gestoppt. Die Länder kritisierten dabei vor allem die so genannte Bonus-Malus-Regelung für die Ärzte: Wenn die Mediziner vorgegebene Kostenmarken für Arzneimittel deutlich überschreiten, drohen ihnen künftig Honorarkürzungen. Für den 24. März haben fast 30 ärztliche Verbände zu einem so genannten nationalen Protesttag in Berlin unter dem Motto „Gesundheit erhalten statt Mangel verwalten“ aufgerufen.

Tausende Ärzte deutscher Universitätskliniken befinden sich seit Donnerstagmorgen bereits im Streik. Patienten werden nur noch im Notfall operiert. Laut Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) sind zunächst die Unikliniken in Freiburg, Heidelberg, München, Würzburg, Essen, Bonn, Mainz und Halle betroffen. Der Marburger Bund hatte die Tarifverhandlungen mit den Ländern in der vergangenen Woche für gescheitert erklärt. Die Ärzte fordern bessere Arbeitsbedingungen und 30 Prozent höhere Einkommen.

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