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09.09.2013

19:25 Uhr

Niedersachsens Ministerpräsident

Weil fordert realistische Machtoption für die SPD

ExklusivDer niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil kritisiert Bündnisdebatten in der SPD. Diese seien der Mobilisierung nicht dienlich, so Weil. Er geht davon aus, dass der Ausgang der Bundestagswahl dennoch offen ist.

Weil, dem vor einem halben Jahr in Niedersachsen auf den letzten Metern doch noch ein Wechsel zu Rot-Grün gelang, hält sein Erfolgsrezept auch im Bund für tauglich. dpa

Weil, dem vor einem halben Jahr in Niedersachsen auf den letzten Metern doch noch ein Wechsel zu Rot-Grün gelang, hält sein Erfolgsrezept auch im Bund für tauglich.

BerlinDer niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat sich zwar gegen Bündnisdebatten in der SPD ausgesprochen, zugleich aber auch eine realistische Machtoption angemahnt. „Koalitionsspekulationen oder der Ausschluss bestimmter Konstellationen tragen nicht zur Mobilisierung bei“, sagte Weil dem Handelsblatt mit Blick auf eine Große Koalition. „Im Übrigen können wir dem Wähler nicht sagen, wir können erst im Bund regieren, wenn wir bei 50 Prozent liegen“, ergänzte Weil. Seine Partei kämpfe dafür, dass die SPD am 22. September ein gutes Ergebnis bekomme.

Weil, dem vor einem halben Jahr in Niedersachsen auf den letzten Metern doch noch ein Wechsel zu Rot-Grün gelang, hält sein Erfolgsrezept auch im Bund für tauglich. „Es sind weniger die Vorturner, die ganz am Ende entscheiden, sondern es ist die Frage, ob man mit großer Geschlossenheit und in großer Breite bereit ist, Wahlkampf zu machen“, sagte Weil.

150 Jahre Sozialdemokratie

1863

Ferdinand Lassalle gründet am 23. Mai den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) in Leipzig.

1869

August Bebel und Wilhelm Liebknecht rufen in Eisenach die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) ins Leben.

1875

Auf einem Einigungsparteitag in Gotha schließen sich die beiden Organisationen zur Sozialistischen Arbeiterpartei zusammen.

1877

Bei der Reichstagswahl erhält die Sozialistische Arbeiterpartei 9,1 Prozent der Stimmen und 12 Sitze im Parlament.

1878

Das „Sozialistengesetz“ unter Reichskanzler Otto von Bismarck verbietet die Partei für zwölf Jahre bis September 1890. Danach wird sie in Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) umbenannt.

1891

Auf einem Parteitag in Erfurt gibt sich die SPD ein neues Programm und wird zur Massenpartei – für die Rechte von Arbeitern.

1917

Die Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD) spaltet sich nach innerparteilichem Streit ab.

1918

Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges ruft der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann am 9. November in Berlin die Republik aus. SPD und USPD bilden für kurze Zeit eine Revolutionsregierung.

1919

Nach den Wahlen zur Nationalversammlung wird der Sozialdemokrat Friedrich Ebert Reichspräsident.

1925

Die seit 1922 vereinigte Partei aus SPD und USPD gibt sich auf dem Heidelberger Parteitag ein neues Grundsatzprogramm.

1933

Mit der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar endet die Weimarer Republik. Die Sozialdemokraten lehnen am 23. März das Ermächtigungsgesetz ab, im Juni verbietet Hitler die SPD. In der Folge werden zahlreiche Sozialdemokraten verfolgt, ermordet und in Konzentrationslagern eingesperrt.

1946

SPD und KPD werden in der sowjetischen Besatzungszone unter Druck zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) vereint.

1959

Mit dem Godesberger Programm wandelt sich die SPD im Westen von einer Klassen- zu einer pluralistischen Volkspartei.

1966

Zum ersten Mal ist die SPD in der Bundesrepublik an einer Regierung beteiligt: der Großen Koalition mit der CDU/CSU.

1969

Willy Brandt ist Bundeskanzler der SPD/FDP-Koalitionsregierung. Nach seinem Rücktritt wegen der Affäre um den DDR-Spion Günter Guillaume folgt ab 1974 Helmut Schmidt als Kanzler (bis 1982).

1989

In der DDR wird im Oktober die Sozialdemokratische Partei (SDP) in Schwante gegründet. 1990 benennt sie sich in SPD um. Die Partei ist am Übergangskabinett unter Hans Modrow (PDS) beteiligt und nach den Volkskammerwahlen am 18. März in der Regierungskoalition.

1990

West- und Ost-SPD vereinigen sich zu einer gesamtdeutschen SPD.

1998

Dritter SPD-Bundeskanzler wird Gerhard Schröder (bis 2005). Die SPD regiert mit den Grünen. Mit dem Namen Schröder sind auch die umstrittenen Arbeitsmarktreformen der „Agenda 2010“ verbunden.

2005

Vorzeitige Neuwahlen nach einer verlorenen Vertrauensfrage im Bundestag bringen das Ende der rot-grünen Koalition. Es folgt eine schwarz-rote Regierung, Franz Müntefering wird Vize-Kanzler.

2009

Die SPD kommt mit Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier auf nur 23 Prozent der Stimmen und verliert ihre Regierungsbeteiligung.

Es sei zudem ein Kennzeichen der gesamten letzten Wahlen, dass der Anteil von Unentschlossenen und jenen, die sich spät entscheiden, immer größer werde. „Die geborenen Stammwähler, die mit geschlossenen Augen an der richtigen Stelle ihr Kreuz machen, schwinden“, sagte Weil. „Da wir eine politische Kultur haben, in der die Konkurrenz in der Mitte der Gesellschaft ausgesprochen groß ist, kann das nicht überraschen.“

Darum sei der Ausgang der Bundestagswahl auch völlig offen. „Die SPD muss jetzt für ein Maximum an Stimmen kämpfen“, sagte Weil.

Von

hea

Kommentare (6)

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Account gelöscht!

09.09.2013, 19:43 Uhr

Zitat : Weil fordert realistische Machtoption für die SPD

- Weil er in Niedersachsen so viel Glück hatte, daß die Freien Wähler die entscheidenden Stimmen der CDU abgezogen haben und ihn auf den Sessel gehievt haben, wird es mit Sicherheit im Bund nicht so laufen !

Dieser Dampfplauderer soll vorerst seine Affäre mit dem Dienstwagen AUDI A 8 aussitzen, bevor er sich in den Wahlkampf einmischt ! Sonst verlieren die Sozis wegen ihm noch mehr Stimmen !

Abwahl des Nomenklatura-Gesocks !

Alternativ wählen !

Angelika

09.09.2013, 20:40 Uhr

Der Focus brachte heute ein sehr gutes Interview mit Starbatty

Davon wünsche ich uns allen mehr ...

http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/tid-33370/euro-rebell-stabatty-im-interview-wir-brauchen-eine-zuspitzung-der-eurokrise_aid_1092770.html

Tabu

09.09.2013, 21:12 Uhr

Wer auf Zeit online heute den Artikel von
Gesine Schwan gelesen hat,
"Merkel schadet dem nationalen Interesse"
kann sich nur von der
Gesinnung der grünroten mit Grausen abwenden.
Die überwiegenden Kommentare,tun das dann auch.
Ich bin dort gesperrt,weil ich gegenüber einer
türkischen Journalistin,Israel verteidigt habe.
Ist ihr wohl irgendwie sauer aufgesoßen..so what.

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