Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

03.01.2011

09:39 Uhr

Niedrigverdiener entlasten

Gabriel richtet Steuerpolitik der SPD neu aus

SPD-Chef Gabriel rückt von früheren Beschlüssen der Parteispitze ab, denen zufolge das Aufkommen aus der Anhebung der Spitzensteuer für bessere Bildungsangebote verwendet werden sollte. Er will nun vielmehr mit dem Geld eine deutliche Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen erreichen.

HB BERLIN. "Nur wenn diese Leute mehr Geld im Portemonnaie haben, können wir den Aufschwung dauerhaft stabilisieren", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der "Berliner Zeitung". Deutschland brauche ein gerechteres Steuersystem. Deshalb wolle die SPD den Spitzensteuersatz anheben.

Gabriel wies aber auch darauf hin, dass 40 Prozent der Haushalte keine Einkommensteuer zahlten. "Deshalb war das schwarz-gelbe Gerede von Steuersenkungen von Anfang an verlogen. Sie hätten Geringverdienern nichts gebracht", sagte Gabriel. Stattdessen strebe seine Partei auch eine Senkung der Sozialabgaben für Gering- und Durchschnittsverdiener an. Zur Gegenfinanzierung solle das Aufkommen aus der Anhebung des Spitzensteuersatzes verwendet werden.

Damit rückte Gabriel von früheren Beschlüssen der SPD-Spitze ab, denen zufolge das Aufkommen aus der Anhebung der Spitzensteuer für bessere Bildungsangebote verwendet werden sollte. "Wir können nicht alles durch höhere Steuern hereinholen", sagte er. Zur stärkeren Förderung der Bildung seien Einsparungen im Haushalt und bei Subventionen erforderlich. "Für die SPD gilt: Wir werden nichts versprechen, was wir nicht auch solide finanzieren können", betonte Gabriel.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×