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09.05.2017

20:36 Uhr

Nordkorea

Bundesregierung will Sanktionen verschärfen

Die atomaren Ambitionen der Nordkoreaner lassen jetzt auch die deutsche Bundesregierung über weitere Maßnahmen nachdenken. Mögliche Sanktionen würden sich vor allem gegen die nordkoreanische Botschaft in Berlin richten.

Sorgenkind Nordkorea

So finanziert Kim Jong Un seine Diktatur

Sorgenkind Nordkorea: So finanziert Kim Jong Un seine Diktatur

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BerlinDie Bundesregierung plant eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea. „Die permanenten nuklearen Drohgebärden der nordkoreanischen Regierung machen uns große Sorgen“, erklärte der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Markus Ederer, am Dienstag. Der Druck auf Nordkorea müsse erhöht werden, um das Land wieder an den Verhandlungstisch zu bringen.

Die „Süddeutsche Zeitung“, der NDR und der WDR hatten berichtet, dass der nordkoreanischen Botschaft in Berlin untersagt werden solle, Devisen zu erwirtschaften. Konkret solle der Betrieb eines Hostels und eines Kongresszentrums untersagt werden, die seit Jahren auf dem Gelände der diplomatischen Vertretung in der Mitte Berlins betrieben würden. Die Botschaft habe diese offenbar bereits im Jahr 2004 an zwei Betreiber vermietet und solle jeden Monat hohe fünfstellige Beträge erzielen.

Trump, Nordkorea und Raketen – eine Chronik

28. Januar

Experten berichten, dass Nordkorea den umstrittenen Atomreaktor in Yongbyon wieder in Betrieb genommen habe.

Quelle: dpa

12. Februar

Pjöngjang testet eine ballistische Mittel-Langstreckenrakete. Bei Tausenden Kilometern Reichweite könnte sie einen Atomsprengkopf transportieren. Zur gleichen Zeit besucht der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe Trump in Washington.

1. März

Die USA und Südkorea beginnen ihre jährlichen gemeinsamen Militärübungen, die bis zum 30. April dauern sollen.

6. März

Nordkorea feuert vier ballistische Raketen ab – drei davon seien erst in der 200-Seemeilen-Zone vor Japan ins Meer gestürzt, heißt es aus Tokio. Nach Angaben nordkoreanischer Staatsmedien richtet sich die Übung gegen US-Stützpunkte in Japan.

7. März

Die US-Streitkräfte teilen mit, dass mit der umstrittenen Stationierung eines neuen Raketenabwehrsystems in Südkorea begonnen worden sei. Die ersten Elemente des Systems seien eingetroffen.

16.-19. März

Auf seiner Reise nach Japan, Südkorea und China erklärt US-Außenminister Rex Tillerson die bisherige „Politik der strategischen Geduld“ gegenüber Pjöngjang als gescheitert. Zwar sagt er, das Land müsse sich vor den USA „nicht fürchten“, schließt aber ein militärisches Vorgehen prinzipiell nicht aus. Die USA wollten in dem Konflikt enger mit China zusammenarbeiten.

22. März

Das südkoreanische Verteidigungsministerium teilt mit, dass dem nördlichen Nachbarn offensichtlich ein neuerlicher Raketentest misslungen sei. Nach Angaben von US-Medien scheint die Rakete „innerhalb von Sekunden nach dem Start explodiert zu sein“.

2. April

Trump kündigt in einem Interview der „Financial Times“ an, Nordkoreas Atomwaffenprogramm notfalls im Alleingang zu stoppen.

6. April

Beim Besuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping in den USA erklären beide Seiten, dass das nordkoreanische Atomprogramm ein „ernstes Stadium“ erreicht habe.

10. April

China und Südkorea kündigen bei weiteren Raketen- und Atomtests Nordkoreas neue Sanktionen an. Gleichzeitig droht Pjöngjang den USA wegen der Entsendung von Kriegsschiffen mit „härtesten Gegenmaßnahmen“. Die Volksrepublik sei für jede Art von Krieg bereit.

11. Aprl

Trump fordert China auf, seinen Einfluss auf Nordkorea geltend zu machen. „Andernfalls lösen wir das Problem ohne sie.“ Tags darauf lobt er China dafür, Schiffe mit Kohlelieferungen aus Nordkorea zurückgeschickt zu haben. Dies sei ein „großer Schritt“.

16. April

Von Entspannung keine Spur: Kurz vor der Ankunft von US-Vizepräsident Pence in Südkorea schießt Pjöngjang eine Rakete in den Himmel. Da sich Kim Jong-un von Drohungen unbeeindruckt zeigt, ist ein amerikanischer Schlag gegen Nordkoreas Atomanlagen nicht mehr undenkbar.

20. April

Die Anspannung zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten spitzt erneut sich zu. Während US-Außenminister Rex Tillerson gegen das Atom- und Raketenprogramm vorgehen will, spricht Nordkorea eine letzte Warnung aus und demonstriert in einer Videosimulation anlässlich der Geburtstagsfeier des Staatsgründers Kim Il-sung die Vernichtung der USA durch nordkoreanische Atombomben.
Kurz nach den Kriegsdrohungen ist in Pjöngjang ein US-Bürger in Gewahrsam genommen worden.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, die Pacht von Liegenschaften der Botschaft verstoße gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und das EU-Sanktionsrecht. Diese Sanktionen sollten konsequent umgesetzt werden, betonte Ederer. Die Finanzquellen des nordkoreanischen Atomprogramms müssten noch konsequenter ausgetrocknet werden. Die notwendigen Maßnahmen würden nun eingeleitet.

Botschaften des isolierten Staates haben weltweit eine entscheidende Rolle gespielt, um die seit Jahren geltenden Sanktionen zu unterlaufen. Bereits im November 2016 hatte der UN-Sicherheitsrat nach dem fünften Atomtest mit der Resolution 2321 ausdrücklich Vermietungsgeschäfte wie in Berlin untersagt. In Punkt 18 der Resolution heißt es: „Alle Mitgliedstaaten sollen es Nordkorea verbieten, Immobilien, die es auf ihrem Staatsgebiet besitzt oder pachtet, für andere Zwecke als diplomatische oder konsularische Tätigkeiten zu nutzen.“

Nordkorea löst mit seinen atomaren Ambitionen international Sorge aus. Machthaber Kim Jong Un hatte jüngst Japan, Südkorea und den USA mit einem Angriff gedroht. US-Präsident Donald Trump erhöht seit Beginn seiner Präsidentschaft den Druck auf Nordkorea und hat auch ein militärisches Vorgehen nicht ausgeschlossen.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Günther Schemutat

10.05.2017, 08:58 Uhr

Ach Gottchen,,.. Merkel zeigt Härte vor der Wahl und nacher wird alles aber alles was sie heute sagt und macht über Bord geworfen.

Übrigends,...wieso ziehen Bundeswehrsoldaten die Nordkoreanische Flagge hoch?

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