Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.10.2011

15:31 Uhr

NPD-Vergangenheit

Wenn Piraten die Augenklappe rechts tragen

Die Piraten sind im Aufschwung und können sich vor neuen Mitgliedern kaum retten. Doch viele der Neuen sind alte NPDler. Piratenchef Sebastian Nerz bezeichnet die braune Vergangenheit einiger Mitglieder als „Jugendsünde“.

Die Piraten kommen um die Debatte nicht herum, wie sie mit Alt-NPDlern umgehen sollen. dpa

Die Piraten kommen um die Debatte nicht herum, wie sie mit Alt-NPDlern umgehen sollen.

BerlinDer Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat die frühere NPD-Mitgliedschaft einiger Parteifreunde als „Jugendsünden“ bezeichnet. Nerz räumte in der Zeitung „Die Welt“ (Freitag) ein, dass mehrere Mitglieder der Piraten früher bei der rechtsextremen Partei waren: „Es gibt einige, die in jugendlicher Naivität in die NPD eingetreten sind und deren rechtsextreme Politik nicht wirklich durchschaut hatten.“ Nerz fügte hinzu: „Wenn so jemand nach einem Jahr austritt, dann muss man solche Jugendsünden auch verzeihen. Doch dann müssen diese Menschen auch offen zu ihren Fehlern stehen.“

Nerz erntete Widerspruch von Piraten-Geschäftsführerin Marina Weisband. Das Wort „Jugendsünden“ sei „falsch gewählt, weil es zunächst bagatellisierend klingt“, sagte Weisband der „Welt“ (Samstag). „Wir alle machen manchmal Fehler, auch wenn wir bei der Wortwahl sehr vorsichtig sind.“

In den vergangenen Tagen waren Fälle aus zwei Landesverbänden der Piratenpartei öffentlich geworden. So hatte der Kreistagsabgeordnete Matthias Bahner in Mecklenburg-Vorpommern zugegeben, dass er zwischen 2003 und 2004 der NPD angehörte. Am Freitag wurde bekannt, dass der 27-Jährige am Donnerstag seine Arbeit im Landesvorstand und im Kreisvorstand der Piratenpartei in Greifswald niedergelegt hat. Im bayerischen Freising war zuvor der Kreisverbandsvorsitzende der Piraten zurückgetreten, weil auch von ihm eine frühere NPD-Mitgliedschaft öffentlich geworden war. Er hatte in einer Stellungnahme von einem „Fehltritt“ gesprochen.

Umfrage: Piraten im Aufwind - Grüne schmieren ab

Umfrage

Piraten im Aufwind - Grüne schmieren ab

Wenn am Sonntag Wahl wäre, würden die Piraten in den Bundestag einziehen.

Der Landesvorsitzende der Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Rudolph, sagte am Freitag in Rostock zum Rücktritt seines Parteikollegen, dieser habe seine Fehler eingesehen. Sein Kreistagsmandat für Vorpommern-Greifswald wolle der 27-Jährige Politikstudent aber vorerst behalten. Im Kreisverband solle es aber eine Mitgliederbefragung geben: „Wenn die Mehrheit will, dass er nicht mehr im Kreistag arbeitet, will er das akzeptieren“, erklärte Rudolph.

Bahner hatte den Piraten seine NPD-Mitgliedschaft zwischen 2003 und 2004 verschwiegen. Erst später wurde bekannt, dass er - trotz anderslautender Beteuerungen - auch bei NPD-Demonstrationen aufgetreten sein soll. Er hatte sich daraufhin bei seinen Parteifreunden entschuldigt.

Fakten zur Piratenpartei

Gründung

Die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in den Räumen des Berliner Hackervereins C-Base gegründet und am selben Tag auch beim Bundeswahlleiter registriert. 53 Menschen nahmen an der Gründungsversammlung teil.

Wahlergebnisse

Die Piraten konnten in Deutschland ihre Wahlergebnisse beinahe kontinuierlich steigern. Von 0,3 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen 2008 über 0,9 Prozent bei der Europawahl 2009 auf 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.

2010 wurde es etwas ruhiger im die Piraten. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben 1,6 Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme.

2011 traten die Piraten bei jeder der sieben Landtagswahlen an und konnten zwischen 1,4 und 2,1 Prozent erzielen. Mit Abstand größter Erfolg ist daher das Wahlergebnis in Berlin, wo die Piraten mit 8,9 Prozent die kühnsten Erwartungen übertrafen. Es folgten weitere Wahlergebnisse über der Fünf-Prozent-Hürde im Saarland (7,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (8,2 Prozent).

Auch auf kommunaler Ebene waren die Piraten 2011 erfolgreich und erhielten weit über 100 Mandate, vor allem in Berlin und bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.

Bundestagserfahrung

Von Juni bis Oktober 2009 stellte die Piraten ein Mitglied des Bundestags: Jörg Tauss trat am 20. Juni aus der SPD aus und in die deutsche Piratenpartei ein. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 schied er aus dem Parlament aus, nach einer Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischen Materials im Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus. Noch aktiv in der Piratenpartei sind der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Herbert Rusche und die frühere Grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer.

Mandate

182 Mandate in Kommunal- oder Landesparlamenten bekleiden inzwischen Vertreter der Piraten. Soweit zumindest die Angaben im „Piratenwiki“, einer von allen Mitgliedern veränderbaren Webseite, auf der die politischen Positionen der Piraten diskutiert werden sollen.

Nach Angaben der Piraten entfällt der überwiegende Teil der Sitze auf drei Bundesländer: 66 in Berlin (davon 15 im Landtag - alle Kandidaten, die aufgestellt wurden, zogen auch ins Landesparlament ein), 59 in Niedersachsen, wo am 11. September Kommunalwahlen stattfanden, und 36 in Hessen.

Mitglieder

Die aktuellsten Mitgliederzahlen aus den Landesverbänden Piratenpartei addieren sich auf fast 30.000. Zum Vergleich: Die Mitgliederzahl der FDP sank im September auf unter 65.000.

Durch die Wahl in Berlin und einen Höhenflug bei bundesweiten Umfragen dürfte die Zahl aktuell wieder deutlich ansteigen. Zuletzt war sie jedoch nur schwach gewachsen oder auch stagniert. Von Juni bis Oktober 2009 hatte sich die Mitgliederzahl auf rund 10.000 verzehnfacht. Im April 2010 waren 12.000 Menschen Piraten-Mitglied.

Die wichtigsten Köpfe

Der 41-jährige Sozialwissenschaftler und Kriminologe Bernd Schlömer ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer folgte auf Sebastian Nerz, der nun stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei ist.

Von 2008 bis 2009 war Dirk Hillbrecht Vorsitzender der Piraten. Hillbrecht kandidierte auch für die Bundestagswahl 2009 bei der die Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde der Diplom-Mathematiker und IT-Experte in den Stadtrat von Hannover gewählt.

Den aktuellen Bundsvorstand der Piraten komplettieren: Markus Barenhoff als weiterer Stellvertreter, Swanhild Goetze (Schatzmeisterin), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Sven Schomacker (Generalsekretär). und Klaus Peukert. Matthias Schrade und Julia Schramm waren bis zum 26. Oktober 2012 Beisitzer.

Piraten-Chef Nerz sagte, er glaube nicht, dass sich seine Partei mit der Aufnahme ehemaliger NPD-Mitglieder angreifbar mache: „Auch in unserer Satzung steht, dass wir extremistische Politik ablehnen, und das wird bei uns intensiv gelebt. Wenn sich jemand bei uns mit rechtsextremistischen und ausländerfeindlichen Thesen aufhält, stellt er sich schnell ins Abseits. Solche Leute haben keine Zukunft in der Piratenpartei.“

Von

dpa

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

wir

14.10.2011, 15:56 Uhr

The Empire strikes back.

Es geht doch nur darum, dass die gekauften Mainstream Medien nun gegen dioe Piraten Front machen müssen. Freiwillig werden sich die Bilderberger und Illuminaten nicht aus ihrer Schnüffelei verdrängen lassen.

Ich hoffe nur, dass die Helden der PIRATEN standfest gegen diese dreckige Schmutzkampagne der Mainstraem Medien bleiben.

Nicht fürchten die Illiminaten mehr, als den Protest auf der Straße. Und die Paraten haben den Mut sich zu erheben.

siehe die Wanze vom Trickser Schäuble

sterbende_demokratie

14.10.2011, 16:04 Uhr

Dieser Antikampagnen der Presse, der doch nur den Aufstieg dieser Partei oder auch der Partei der Freiheit aufhalten soll, funktioniert nicht mehr!

Die Menschen haben entgültig die Schnau.. voll von CDU/SPD/GRÜNE/LINKE, das ist doch alles der gleiche korrupte linke Müll.

Fragen Sie lieber wieviel Rechte früher in den alten Parteien angesiedelt waren, das interessiert doch auch kein Schwe.. mehr!

alex

14.10.2011, 17:01 Uhr

npd und piraten - nationalpiraten.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×