Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.01.2010

16:38 Uhr

NRW-Wahl

Grüne verkünden Koalitionsabsichten

Die nordrhein-westfälischen Grünen streben nach der Landtagswahl im Mai eine Koalition mit der SPD an. Die Grünen würden gerne SPD-Landeschefin Hannelore Kraft „zur Ministerpräsidentin wählen und eine Mehrheit gemeinsam bilden“, sagte Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann am Dienstag nach einer Klausurtagung des Bundesvorstands der Partei in Düsseldorf. Doch andere Varianten bleiben möglich.

Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann: "Wir fahren auf Sicht". dpa

Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann: "Wir fahren auf Sicht".

HB DÜSSELDORF. Eine rot-grüne Landesregierung durch die Linkspartei tolerieren zu lassen, lehnte Löhrmann als „nicht vertretbar“ ab. Es gehe nicht darum, der Linken „die Tür vor der Nase zuzuschlagen“. Die Linke müsse sich aber entscheiden: „Will sie Recht haben, oder will sie Verantwortung übernehmen.“ Löhrmann forderte die SPD zu einer offensiveren Auseinandersetzung mit der Linkspartei auf.

Die Grünen stünden auch nicht als Steigbügelhalter für die verfehlte Politik von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung, fügte Löhrmann hinzu. Über eine „Wahlaussage“ wollen die NRW-Grünen auf einem Landesparteitag im kommenden Monat entscheiden. Möglicherweise würden die Grünen diese Aussage dann kurz vor der Wahl präzisieren. „Wir fahren auf Sicht“, sagte die Vorsitzende der NRW-Landtagsfraktion.

Grünen-Parteichef Cem Özdemir hob die bundespolitische Bedeutung der NRW-Wahl hervor. „Wir brauchen andere Mehrheiten im Bundesrat“. Dazu müsse die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf abgewählt werden. Dann könne über den Bundesrat der „steuerpolitische Irrsinn“ von Union und FDP verhindert werden.

Özdemir nannte inhaltliche Bedingungen für die Beteiligung der Grünen an einer Koalition in NRW. Für die Grünen könne es keine Zusammenarbeit „mit Parteien geben, die die Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängern wollen oder gar neue Kohlekraftwerke bauen“. Beim Bau neuer Kohlekraftwerke „wird sich auch die SPD noch strecken müssen“, sagte Özdemir.

In einer in Düsseldorf verabschiedeten Erklärung wirft der Grünen- Vorstand der Bundesregierung vor, sie sei der Krise nicht gewachsen. Schwarz-Gelb setze auf Rezepte von gestern und verhindere die Modernisierung des Landes. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schweige so laut, „dass das Führungsvakuum in ihrer Regierung nicht zu überhöhen ist“.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×