Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.12.2012

13:22 Uhr

NSU-Ausschuss

Schäuble wehrt sich gegen Vorwürfe

Der ehemalige Innenminister Wolfgang Schäuble hat vor dem NSU-Ausschuss die Mitverantwortung an den Ermittlungspannen um die NSU-Morde zurückgewiesen. „Ich kann nichts erkennen, was mich belasten würde", sagte Schäuble.

Wolfgang Schäuble muss sich für seine Entscheidung als Innenminister rechtfertigen. AFP

Wolfgang Schäuble muss sich für seine Entscheidung als Innenminister rechtfertigen.

BerlinDer frühere Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages eine Mitverantwortung für Ermittlungspannen von sich gewiesen. „Ich kann nichts erkennen, was mich in irgendeiner Weise belasten würde“, sagte der heutige Bundesfinanzminister am Freitag. Er habe sich nicht als oberster Polizist des Landes verstanden. Ein Minister greife in der Regel nicht in Einzelentscheidungen seiner Behörde ein, sondern übernehme Führungsaufgaben.

Schäuble verteidigte seine als Innenminister gefällte Entscheidung, die Abteilungen Rechts- und Linksextremismus im Verfassungsschutz zusammenzulegen. Er habe seinerzeit als Bundesinnenminister die Vor- und Nachteile sorgfältig abgewogen und „halte die Entscheidung auch im Nachhinein noch für richtig", sagte Schäuble vor dem Bundestagsgremium am Freitag. Aus damaliger Sicht sei es vor allem entscheidend gewesen, eine neue Abteilung für den Bereich Islamismus zu schaffen, sagte er.

Auch den Vorwurf, eine Übernahme der NSU-Ermittlungen an das Bundeskriminalamt (BKA) verhindert zu haben, wies Schäuble zurück. Diese Entscheidung sei nie an ihn herangetragen worden, sagte er und fügte hinzu: „Und ich hätte das auch abgelehnt". Eine Übernahme der Ermittlung gegen den Willen der Länder hätte seinem Verständnis von guter Zusammenarbeit widersprochen.

Die Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) soll zwischen 1998 und 2011 zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge und zahlreiche Banküberfälle im gesamten Bundesgebiet begangen haben. Schäuble war von 1989 bis 1991 und von 2005 bis 2009 Bundesinnenminister.

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Mazi

14.12.2012, 15:26 Uhr

Genau so wird er auch dem ESM kommentieren.

Das ist unerhört, wie der Mann sich gibt.

Wer nicht verantwortlich ist, kann auch nicht zuständig sein.

Zuständig war er als Innenminister.

Der Mann ist einfach aus vielerlei Sicht nicht zu gebrauchen.

Vicario

14.12.2012, 16:01 Uhr

Zitat : Die Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) soll zwischen 1998 und 2011 zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge und zahlreiche Banküberfälle im gesamten Bundesgebiet begangen haben. Schäuble war von 1989 bis 1991 und von 2005 bis 2009 Bundesinnenminister

Da quilt ihm die Kompetenz aus seinen Ohren : als Innenminister und jetzt als Finanzminister.

Damit ist alles gesagt.

Trollinger

14.12.2012, 16:28 Uhr

NSU - Ein zeitgenössischer Kriminalroman.

Mehr ist dazu nicht zu sagen . . .

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×