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03.09.2015

18:49 Uhr

OB-Wahl in Köln

Neuer Termin nach Stimmzettel-Debakel

Die OB-Wahl wird verschoben: Wegen Unregelmäßigkeiten auf dem Stimmzettel müssen rund 55.000 Kölner Briefwähler neu wählen. Das dauert. Spätestens am 18. Oktober soll es aber soweit sein – dann mit neuem Stimmzettel.

Weil die Schrift der Parteien besonders fett gedruckt war – oder die Schrift der Namen der Parteilosen besonders klein – muss die Wahl verschoben werden. dpa

Schrift zu klein

Weil die Schrift der Parteien besonders fett gedruckt war – oder die Schrift der Namen der Parteilosen besonders klein – muss die Wahl verschoben werden.

KölnIn Köln ist die Verschiebung der Oberbürgermeisterwahl nach dem Durcheinander mit rechtswidrigen Stimmzetteln beschlossene Sache. Der neue Termin wird am Freitag in Absprache mit der Stadt festgelegt und bekanntgeben, wie die Bezirksregierung am Donnerstag mitteilte. Ursprünglich sollte am 13. September gewählt werden. Regierungspräsidentin Gisela Walsken sagte, die schon per Briefwahl und in Wahlbüros abgegebenen Stimmen rund 55.000 Stimmen könnten nicht berücksichtigt werden.

Die Stadt hatte am Mittwoch die Aufsichtsbehörde um einen Nachwahltermin gebeten. Die Bezirksregierung hatte zuvor den ursprünglichen Stimmzettel für die Wahl des Stadtoberhauptes als irregulär beanstandet. Darauf waren die Parteien der Kandidaten besonders fett gedruckt. Das hätte aus Sicht der Bezirksregierung parteilose Bewerber benachteiligt. Die Stadt druckte zwar neue Stimmzettel, doch rund 55.000 der 812.000 Wahlberechtigten hatten ihre Stimme bereits abgegeben. Im Gegensatz zur Stadtverwaltung war die maßgebliche Bezirksregierung der Auffassung, dass diese Stimmen nun nicht mitgezählt werden können.

Eine Nachwahl muss nach Angaben von Kölns Stadtsprecher Gregor Timmer spätestens fünf Wochen nach dem ursprünglich angesetzten Termin über die Bühne gehen. Das wäre spätestens der 18. Oktober.

Bürgermeister der 10 größten Städte Deutschlands (Stand: Juni 2014)

Berlin

Regierender Bürgermeister: Klaus Wowereit (SPD)

Einwohnerzahl: 3,3 Millionen

Hamburg

Erster Bürgermeister: Olaf Scholz (SPD)

Einwohnerzahl: 1,7 Millionen

München

Oberbürgermeister: Dieter Reiter (SPD)

Einwohnerzahl: 1,4 Millionen

Köln

Oberbürgermeister: Jürgen Roters (SPD)

Einwohnerzahl: 1 Million

Frankfurt

Oberbürgermeister: Peter Feldmann (SPD)

Einwohnerzahl: 690.000

Stuttgart

Oberbürgermeister: Fritz Kuhn (Grüne)

Einwohnerzahl: 600.000

Düsseldorf

Oberbürgermeister: Thomas Geisel (SPD)

Einwohnerzahl: 590.000

Dortmund

Oberbürgermeister: Ullrich Sierau (SPD)

Einwohnerzahl: 570.000

Essen

Oberbürgermeister: Reinhard Paß (SPD)

Einwohnerzahl: 570.000

Bremen

Bürgermeister: Jens Böhrnsen (SPD)

Einwohnerzahl: 550.000

Von

dpa

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