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09.01.2007

16:29 Uhr

Oberbürgermeisterwahl

Wiesbadener SPD im politischen Abseits

Nach dem Debakel der Wiesbadener SPD mit ihrer Kandidatur für die Oberbürgermeisterwahl ist die von der Partei geforderte Verschiebung der Wahl vom Tisch – und der Urnengang findet am 11. März ohne SPD-Bewerber statt. Doch die Panne ist nur das Ende einer langen Liste von Fehlern und Missgeschicken der Wiesbadener SPD.

Die SPD Wiesbaden vergaß ihren Kandidaten Ernst-Ewald Roth zur Oberbürgermeisterwahl anzumelden. Foto: ap ap

Die SPD Wiesbaden vergaß ihren Kandidaten Ernst-Ewald Roth zur Oberbürgermeisterwahl anzumelden. Foto: ap

HB WIESBADEN. An diesem Freitag will der Wahlausschuss über die Zulassung der rechtzeitig angemeldeten Kandidaten entscheiden. Dann sind nach dem Kommunalwahlgesetz keine Änderungen an den Wahlvorschlägen mehr möglich. Die SPD hatte die fristgerechte Anmeldung ihres Bewerbers versäumt. Eine Verschiebung der Wahl wäre nur möglich gewesen, wenn alle fünf rechtzeitig gemeldeten Bewerber zurückgezogen hätten.

Die Wiesbadener SPD stürzte durch ihren Fehler in eine tiefe Krise. Sie stehe vor einem kompletten Neuanfang, sagte der frühere Oberbürgermeister Achim Exner. Er wurde am Montagabend kommissarisch zum Parteivorstand gewählt, gemeinsam mit dem früheren hessischen Landesentwicklungsminister Jörg Jordan und dem ehemaligen Wiesbadener Wirtschaftsdezernenten Jörg Bourgett. Der bisherige Vorstand unter dem Landtagsabgeordneten Marco Pighetti hatte vergangenen Freitag nach Bekanntwerden der Panne seine Ämter zur Verfügung gestellt.

Die Grünen forderten die SPD auf, dennoch am Wahlkampf teilzunehmen. Sonst drohe die Wahlbeteiligung ins Lächerliche abzurutschen. Vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung bei 33,7 Prozent. Der damalige Sieger Hildebrand Diehl (CDU) scheidet jetzt aus Altersgründen aus. In Wiesbaden regiert eine „Jamaika-Koalition“ aus CDU, FDP und Grünen, die SPD stellt aber den Sozialdezernenten.

Doch der Weg aufs politische Abstellgleis hat nicht erst mit dem verpassten Meldetermin für die OB-Wahl begonnen: Schon seit Jahren leistet sich die einst dominierende Kraft in der hessischen Landeshauptstadt Fehler und Missgeschicke. Von 1948 bis 1997 hatte die SPD in Wiesbaden fast jede Kommunalwahl gewonnen, mit Ausnahme eines fünfjährigen CDU-Intermezzos stellte sie seit 1960 den Oberbürgermeister. Der schrittweise Abschied von der Macht begann, als der populäre SPD-OB Achim Exner 1997 nicht mehr antreten mochte. Der sozialdemokratische Nachfolgekandidat Rolf Praml verließ sich zu sehr auf seinem Vorsprung im ersten Wahlgang; in der Stichwahl unterlag er dem CDU-Mann Hildebrand Diehl.

Zwar hielt die SPD damals zusammen mit den Grünen immer noch die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, doch es gelang ihr nicht, Diehl wirksam auszubremsen. Nach der Kommunalwahl 2001 war es dann auch mit Rot-Grün vorbei. Die Union wurde stärkste Fraktion und verbündete sich mit der FDP, hatte damit aber noch keine feste Mehrheit. Eine Zeit lang half die SPD bei Abstimmungen, dann beendete sie die lockere Partnerschaft.

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