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04.04.2011

06:08 Uhr

Öl-Deal im Zwielicht

Deutsche Iran-Politik unter Beschuss

VonDietmar Neuerer

ExklusivDass Deutschland eine Mittlerrolle bei einem iranisch-indischen Ölgeschäft spielt, sorgt für großen Unmut - nicht nur in den USA. Der Zentralrat der Juden in Deutschland äußerte Kritik und forderte Konsequenzen.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Quelle: dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad.

Düsseldorf„Dass viel zu viele deutsche Firmen nach wie vor und ungerührt ihre widerwärtigen Geschäfte mit dem iranischen Terror-Regime betreiben, dem amtierenden Weltmeister in Sachen Holocaust-Leugnung, ist leider eine Tatsache und weiterhin eine himmelschreiende Schande“, sagt Zentralratspräsident Dieter Graumann Handelsblatt Online. „Und dass ausgerechnet die Deutsche Bundesbank, die für mich persönlich weiterhin nahezu sakrosankt ist, sich dazu hergeben würde, Geschäfte mit diesem bösartigen Regime zu verschleiern oder zu befördern - daran kann ich einfach nicht glauben.“

Graumann hält daher in dem konkreten Fall Transparenz für das Gebot der Stunde. „Die Bundesregierung sollte rasch und umfassend darüber aufklären, was sie getan hat und was sie nicht getan hat“, sagte er. Er selbst glaube zwar nicht den „wachsenden Unterstellungen“, Deutschland und die Bundesregierung seien unzuverlässig und unterliefen die Iran-Sanktionen. „Aber ein zügige und offensive Informationspolitik ist hier um so ratsamer.“

Nach Informationen des Handelsblatts hatte die Bundesbank mit Billigung des Bundeswirtschaftsministeriums ein iranisch-indisches Ölgeschäft ermöglicht. Das Geld für die Öllieferung ist demnach von der indischen Zentralbank zur Bundesbank nach Frankfurt am Main und von dort an die umstrittene Europäisch-Iranische Handelsbank (EIHB) mit Sitz in Hamburg geflossen. Diese hat das Geld dann nach Teheran überwiesen. Die EIHB  gilt Iran-Kritikern als Helfer für den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad beim Aufbau des dortigen Atom- und Raketenprogramms. Die USA hatten die EIHB im vergangenen Herbst auf eine schwarze Liste gesetzt - die Bundesregierung hingegen nicht.

Kommentare (14)

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GuidoD.

04.04.2011, 05:58 Uhr

Wie gut, dass wir in Deutschland einen objektiven ZRJ haben, der unser Handeln objektiv beobachtet und sich nur dann - sachlich, unemotional und unparteiisch - zu Wort meldet, wenn es unbedingt nötig ist. Wenn es keinen ZRJ gäbe, müsste man wohl einen erfinden.

Account gelöscht!

04.04.2011, 07:16 Uhr

Natürlich kann der ZdJ seine Ansichten zu dem Geschäft äußern - eine Bedeutung weiter hat das nicht. Die Bundesregierung bestimmt das Verhalten und den Kurs gegenüber dem Iran und damit auch gegenüber der EIHB, nicht der Zentralrat.

Im Rahmen der bestehenden Richtlinien ist dieses Finanzierungsprojekt nicht zu beanstanden. Schon gar nicht sollte man von Schändlichkeit und Widerwärtigkeit sprechen.

Account gelöscht!

04.04.2011, 08:00 Uhr

Der ZRJ sollte nicht glauben, er habe das Recht und die Pflicht als Aufpasser in der BRD zu fungieren.
Sie haben alle das Recht unser ungeliebtes Land und Volk in Richtung Israel zu verlassen, aber sie bleiben hier, weil es für sie am bequemsten ist, und das Steuergeld reichlich fliest, wie lange noch???
Es handelt sich um einen Zusammenschluss oder Verein, von Juden in der BRD und mehr nicht.
Sie werden auch heute noch mit üppigen Steuergeldern unterstützt, darüber sollten die Nachkommen der Überlebenden einmal gründlich nachdenken.
Wir brauchen keine Jüdischen-Aufpasser in unserem Land.
Danke

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