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12.07.2017

12:01 Uhr

Olaf Scholz zu G20-Krawallen

„Das alles tut mir leid“

Nach den Krawallen in Hamburg beim G20-Gipfel will Bürgermeister Olaf Scholz eine Regierungserklärung abgeben. Ihm wird vorgeworfen, die Gefahren unterschätzt zu haben. In einem Interview hat Scholz Abbitte geleistet.

Scholz nach G20-Ausschreitungen

„Ich bitte alle Hamburger um Entschuldigung“

Scholz nach G20-Ausschreitungen: „Ich bitte alle Hamburger um Entschuldigung“

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Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz (SPD), hat bei den Bürgern seiner Stadt Abbitte für den Verlauf des G20-Treffens geleistet. „Das alles tut mir leid“, sagt Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Sich zu entschuldigen ist kein Zeichen von Schwäche.“ Er wisse, „dass wir den Hamburgerinnen und Hamburgern eine Menge zugemutet haben, durch die erheblichen Verkehrsbeschränkungen, die weit über einen Hafengeburtstag hinausgegangen sind, und durch Gewalt und Chaos, die skrupellose Straftäter in unsere Stadt gebracht haben.“ Der SPD-Politiker hatte das umstrittene Gipfeltreffen vorab mit dem jährlichen Hafengeburtstag verglichen und den Bürgern versprochen, dass es sicher zugehen werde.

Trotz der gewaltsamen Ausschreitungen lehnt Scholz einen Einsatz der Bundeswehr zum Schutz ähnlicher Veranstaltungen ab. „Die Bundeswehr ist für andere Lagen ausgebildet und ausgerüstet“, sagt er. Die Professionalität, mit der das Sondereinsatzkommando (SEK) der Polizei in Hamburg gegen die Gewalttäter vorgegangen sei, belege das: „Wir hatten die richtigen Leute in der Stadt.“ Einen Rücktritt des verantwortlichen Innensenators schloss Scholz aus. Auf die Frage, ob es personelle Konsequenzen im Senat geben werde, antwortet er knapp: „Nein.“

Nach G20-Krawallen: Gabriel macht Merkel schwere Vorwürfe

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Gabriel macht Merkel schwere Vorwürfe

Die Krawalle beim G20-Gipfel in Hamburg sorgen weiterhin für Zündstoff. Nach den Rücktrittsforderungen an Hamburgs Bürgermeister Scholz, reagiert Außenminister Gabriel erbost – und nennt die Union „verlogen“.

Beim G20-Gipfel am Freitag und Samstag voriger Woche war es in der Hansestadt zu schweren Krawallen gekommen. Eine Schadensbilanz der Polizei liegt noch nicht vor. Scholz will am Nachmittag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen. Der gemeinsam mit den Grünen regierende Bürgermeister hatte den G20-Gipfel vor dem Treffen mit dem jährlichen Hafengeburtstag verglichen und versprochen, dass es sicher zugehen werde.

Außenminister Sigmar Gabriel geht in der Debatte über die G20-Ausschreitungen auf Konfrontation zum Koalitionspartner und greift Kanzlerin Angela Merkel an. Gabriel warf der Union „ein bisher nicht gekanntes Maß an Verlogenheit“ vor.

Nach G20-Gipfel

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Kommentare (11)

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Herr Günther Schemutat

12.07.2017, 12:16 Uhr

Die Flora bleibt . Tenor von ROT/GRÜN/LINKE gestern in HH 1. Die radikalen Täter
vom Dach z.Beispiel alle wieder frei. Wie vorhergesagt ,als Hamburger kennt man
die Hamburger Gerichte wenn es um Linkschaoten geht. Scholz bleibt.
Leider wird zuwenig über die Grünen und Linke gesprochen die genauso Mitschuld tragen. Aber die kleine DDR 2 Hamburg wird niemand opfern. Ein großer Sieg der Linkschaoten in Hamburg. Alle wählen nur die 3 Parteien also ihre Förderer.

Novi Prinz

12.07.2017, 12:35 Uhr

Wenn Herr Scholz noch etwas bleiben muss , ist das doch für ihn unangenehmer, als ihn auf einen hohen Posten , wo auch immer, verschwinden zu sehen .
Da wäre er doch feiner raus .

Herr Mirko Schlutz

12.07.2017, 12:39 Uhr

Ich finde es beeindruckend, dass bisher aus der Politik niemand Fehler eingestanden hat, sondern nur einige Sprecher von der Polizei (die übrigens vorher schon auf die eingetretenen Gefahren hingewiesen haben, aber diese als unrealistisch abgetan wurden).

Es ist ein echtes Armutszeugnis der aktuellen Politik, die Schuld nur bei anderen zu suchen und diese Diskussion so medienwirksam zu führen. Ihr habt doch keine Konsequenzen mehr zu fürchten, wenn ihr euch nicht von selber zurückzieht.
Die Konsequenzen durften wie immer alle andere tragen: verletzte Polizisten, die Anwohner Hamburgs in beträchtlicher Art und Weise, friedliche Demonstranten, Kleinstunternehmer usw...

Es geht nur noch um Machterhalt bzw. -vergrößerung.

PS.: Der Satz mit dem Hafengeburtstag grenzt auch langsam an Fake News. Der wurde sich NUR im Zusammenhang mit einer schwierige Verkehrssituation des ÖNV und der Autofahrer und nicht die Sicherheitslage betreffend genannt. Wäre mal nett zu erwähnen. Unterschätzt hat Olaf Scholz es trotzdem (siehe andere Zitate), aber bitte nennt dann alle Umstände zu den jeweiligen Aussagen.

Vielen Dank!

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