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03.03.2004

11:43 Uhr

Opposition hält sich zurück

Clement hält weiter zu Weise

Am Rande seiner Befragung vor dem Wirtschaftsausschuss hat Wolfgang Clement dem Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit weiterhin sein Vertrauen ausgesprochen. Die CSU reagierte abwartend bis positiv.

HB BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat dem Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Rande seiner Befragung vor dem Wirtschaftsausschuss den Rücken gestärkt. Er erklärte, Weise habe "sämtliche Unklarheiten beseitigt". Clement zeigte sich von der hervorragenden Arbeit des Vorstandes überzeugt.

Auch der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Brandner, sprach dem Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) sein unausgesetztes Vertrauen aus. Trotz der Tatsache, dass der Vorstandschef Weise schon längerfristig von der Kostenexplosion der Online-Stellenbörse gewusst haben muss, sagte Brandner: „Wir haben keine Zweifel momentan daran, dass der Vorstand insgesamt gesehen diese schwierige Arbeit ganz gut voranbringt.“ Weiterhin wies er die Rücktrittsforderungen, die Weise von der FDP ausgesprochen wurden, zurück. Er erörterte, dass die BA durch einen effizienteren Einsatz der Arbeitsmarkt-Instrumente dafür gesorgt habe, dass die Arbeitslosigkeit geringer gestiegen sei, als ursprünglich befürchtet.

Von Seiten der Opposition war ebenfalls eine zurückhaltende Stellungnahme zu hören. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU, Dagmar Wöhrl, nahm Weise in Schutz: Sie sei gegen eine Vorverurteilung, da Weise sich um die Aufklärung der Affäre bemühe. Andererseits kritisierte sie jedoch das Bundeswirtschaftsministerium, das die Kenntnis der Kostenvervielfachung zu lange geleugnet habe.

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