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11.08.2011

14:11 Uhr

Opposition macht Druck

Kundus-Ausschuss könnte Jung und Guttenberg belasten

Die Oppositionsparteien setzen in der Kundus-Affäre die beiden ehemaligen Verteidigungsminister Jung und Guttenberg unter Druck. Keiner der handelnden Akteure könne nach den Erkenntnissen entlastet werden.

Ein afghanischer Polizist steht vor einem ausgebrannten Tanklastzug in Kundus. Quelle: dpa

Ein afghanischer Polizist steht vor einem ausgebrannten Tanklastzug in Kundus.

Anders als die Koalition sehen die Oppositionsparteien die handelnden Akteure in der Kundus-Affäre massiv belastet. Nach der SPD äußerten sich am Donnerstag auch Grüne und Linke entsprechend zu den Ergebnissen des Kundus-Untersuchungsausschusses des Bundestages. Dabei geht es um die Bombardierung zweier Tanklaster am Kundus-Fluss am 4. September 2009 auf Veranlassung der Bundeswehr, bei der nach offiziellen Angaben mehr als hundert Menschen getötet worden waren. Offiziell soll der Abschlussbericht des Ausschusses im September vorgestellt werden.

„Keiner der handelnden Akteure hat so gehandelt, dass man ihn mit gutem Gewissen entlasten kann“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour in Berlin. Dies gelte sowohl für den verantwortlichen Kommandeur vor Ort, Oberst Georg Klein, als auch für die früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sowie für den damaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert. Jung habe tagelang dazu beigetragen, dass zivile Opfer verschwiegen wurden, begründete Nouripour seine Kritik. Guttenberg habe den Angriff zunächst als militärisch angemessen eingestuft.

Die damalige Bundesregierung habe sich „aus Sorge um ihr Abschneiden bei der Bundestagswahl wie um die Moral der kämpfenden Truppe in Manipulation, Vertuschung und Grauzonenlaviererei geflüchtet“, erklärte der Linken-Verteidigungsexperte Paul Schäfer. Er bezeichnete es zudem als „Armutszeugnis“, dass Union und FDP dies in dem von ihnen per Mehrheitsbeschluss durchgesetzten Abschlussbericht nicht anerkennen würden. Daher komme die Wahrheit nur in den Sondervoten der Opposition zum Ausdruck.

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