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28.03.2011

11:18 Uhr

Opposition

„Merkel wird als Kanzlerin vorerst überleben“

VonDietmar Neuerer

Exklusiv Hat nach dem CDU-Debakel in Baden-Württemberg für Angela Merkel die Kanzlerdämmerung begonnen? Wohl nicht, meinen führende Oppositionspolitiker. Sie sehen Merkel fest im Sattel. Doch ihre Uhr tickt.

Angela Merkel wirft im Kanzleramt einen Schatten.

Angela Merkel wirft im Kanzleramt einen Schatten.

DüsseldorfZwar werde die Kanzlerin zunehmend zu einer "Königin ohne Land", Merkel sei aber auch "ohne Thron-Nachfolge", sagte das SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Edathy Handelsblatt Online. "Dass sie als Kanzlerin vorerst überleben wird, liegt schlicht an einem Mangel an interner Konkurrenz. Ihren einzigen gewichtigen Herausforderer hat sie zum Bundespräsidenten gemacht". Ein vorzeitiges Scheitern von Schwarz-Gelb sei vor allem aber auch deshalb nicht zu erwarten, "weil Frau Merkel keine Macht-Alternative hat und sich in diesem Fall sehr viele, wenn nicht gar alle FDP-Abgeordnete aus dem Parlament verabschieden müssten".

Dennoch sei Wahl in Baden-Württemberg ein "klares Votum" gegen die Politik Merkels, betonte der SPD-Innenpolitiker. "Die Bundesregierung steht seit Sonntag da wie zwei erschöpfte Boxer: Eigentlich k.o., aber sie fallen nicht um, weil sie aneinander geklammert sind", sagte Edathy.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier würde Merkel nach der krachenden Wahlniederlage im Ländle vorgezogene Neuwahlen empfehlen. Merkel selbst habe die Wahl am Sonntag zur Schicksalswahl "hoch geredet", sagte Steinmeier im Deutschlandfunk. Insofern hätten Union und FDP "eigentlich beide die notwendigen Schlüsse zu ziehen", sagte er auf die Frage nach Neuwahlen im Bund. Im Zweifel werde für die Bundesregierung der Machterhalt aber Vorrang haben. Für die Koalition werde es künftig jedoch noch schwerer, ihre Projekte im Bundesrat durchzusetzen.

Steinmeier wollte den Erfolg der Grünen in Baden-Württemberg nicht als Ende der SPD als Volkspartei werten. Er sei sich nicht sicher, ob es langfristige Verschiebungen im Parteiensystem geben werde, sagte er. Die Wahlen seien zum Teil auch eine Volksabstimmung über die Zukunft der Kernkraft gewesen. Diese Diskussion habe den Grünen mehr genutzt als den Sozialdemokraten.

Kommentare (13)

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Fortunio

28.03.2011, 11:49 Uhr

Alles Unsinn. Das ist Wunschdenken der SPD. Die Union wird sich von innen erneuern, ohne Merkel und zwar ziemlich schnell. Die SPD wüschnt sich eine Hängepartie, davon könnte sie profitieren. Die Union wird ihr desen Gefallen nicht tun oder ihr ginge jedes Verständnis für Politik ab.

Morchel

28.03.2011, 12:22 Uhr

wer ist der grosse erneuerer der cdu. die haben nur zeit für rettungsschirme und schulden anhäufen mehr geht nicht.

Fortunio

28.03.2011, 12:33 Uhr

Den Mann der Stunde sehen Sie auf der Bildleiste neben Frau Merkel. Es ist allerdings nicht Herr Westerwelle.

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