Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.01.2010

13:41 Uhr

Oppositionsschelte

„Brüderle wirkt wie in Altersteilzeit“

Die Opposition im Bundestag nutzte die Aussprache über den Wirtschaftsetat zur Abrechnung mit dem Hausherrn im Ministerium. Rainer Brüderle agiere wie ein Politiker in Alterteilzeit, seine Konzepte wirkten wie aus den 50er-Jahren – so Sozialdemokrat Garrelt Duin. Der Gescholtene lies sich nicht beirren und trug seine Visionen für Deutschland vor: Mehr Elektroautos, weiterhin Atomkraft und schnelleres Internet.

HB BERLIN. Die Opposition im Bundestag hat der schwarz-gelben Regierung Versagen und Planlosigkeit in der Wirtschaftspolitik vorgeworden. Zudem bezweifelten Redner von SPD, Linkspartei und Grünen am Donnerstag im Bundestag die Fähigkeit von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, Deutschland erfolgreich mit aus der Krise führen zu können. Brüderle selbst äußerte sich hoffnungsvoll: „Das Wachstum in Deutschland ist zurückgekehrt.“ Es werde aber noch zwei bis drei Jahre dauern, bis das Wohlstandsniveau von 2008 wieder erreicht werde. Die Tarifparteien forderte Brüderle zu maßvollen Lohnabschlüssen auf, um den Aufschwung nicht zu gefährden. Regierung wie Opposition äußerten sich besorgt über die Gefahr noch weiter wachsender Kreditprobleme in der Wirtschaft.

„Keine Vorschläge, keine Konzepte, das ist Politik a la Brüderle“, warf der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dem FDP-Minister vor. Die Liberalen betrieben eine „unverantwortliche Klientelpolitik zugunsten weniger und zulasten vieler“. Heils Fraktionskollege Garrelt Duin attackierte den Minister: „Es langt für dieses Amt nicht.“ Die Koalition verschwende ihre Kraft für unvernünftige Steuersenkungen anstatt sich um die Geldversorgung wertschöpfender Betriebe zu kümmern. Für die Linken beklagte der Abgeordnete Roland Claus: „Sie landen immer im Tal der Untätigkeit.“ Kerstin Andreae von den Grünen bemängelte, die Regierung schaffe bei Wirtschaft und Arbeitnehmern nicht mehr Vertrauen, lasse es an Sparwillen fehlen und verfolge unverantwortliche Steuerentlastungen.

Der SPD-Politiker Garrelt Duin sagte, Brüderle erwecke den Eindruck eines Politikers in Altersteilzeit und sei mit Konzepten aus den 50er Jahren unterwegs.

Brüderle kündigte an, im nächsten Jahr werde es um den Rückzug des Staates aus Konjunkturprogrammen und Beteiligungen gehen müssen. Trotz der Wachstumsimpulse durch Entlastungen bei den Steuern sei allen klar, dass gespart werden müsse. Die Regierung werde aber nicht versuchen, durch höhere Steuern den Haushalt zu sanieren. Andererseits werde der Staatsetat ohne Wachstum nicht gesunden. Ein entscheidendes Ziel bleibe, mit Innovationen das Wachstumspotenzial Deutschlands auszubauen.

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Horst Balonier, Neckarstrasse 2 Pfungstadt

21.01.2010, 17:10 Uhr

Die Auslandsreisen, die derzeit der Außenminister mit Unternehmerdelegationen vornimmt, sollte der
Wirtschaftsminister brüderle vornehmen. Aquirieren
im Ausland mit Unternehmervertretern ist seine und
andere Themen des politischen Austausches eine Angelegenheit des Außenministers. Da werden Rollen
bzw. Verantwortlichkeiten verwechselt.

Peter Scholz

21.01.2010, 17:13 Uhr

Die Leute von der SPD, aber auch die von den Grünen, sollten mal lieber die Klappe halten. Wenn heute 40-50 Jahre alte städtische immobilien noch bis unter das Dach mit Hypotheken zugepflastert sind, dann ist das ebenso deren Verdienst wie die immobilien- und Finanzkrise, die bekanntlich mit der Öffnung des Marktes für Halunken einher ging.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×