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06.05.2011

13:39 Uhr

Osama bin Laden

Merkel wegen "Freude" über toten Terroristen angezeigt

Ein Richter aus Hamburg hat Bundeskanzlerin Merkel wegen ihrer Aussage zu Osama Bin Ladens Tod angezeigt. Die Äußerung sei ein "stilloses und würdeloses Verhalten", mit dem Merkel eine Straftat billige.

Die Kanzlerin hat ihre "Freude" über Bin Ladens Tod geäußert. Quelle: Reuters

Die Kanzlerin hat ihre "Freude" über Bin Ladens Tod geäußert.

Hamburg Ein Hamburger Richter hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer umstrittenen Äußerung zur Tötung des Al-Kaida-Terroristen Osama bin Laden angezeigt. Gemäß Paragraf 140 des Strafgesetzbuches werfe der Richter der Bundeskanzlerin Belohnung und Billigung von Straftaten vor, bestätigte der Hamburger Oberstaatsanwalt Wilhelm Möllers am Freitag auf den Eingang der zweiseitigen Anzeige. Merkel hatte am vergangenen Montag erklärt, sie freue sich darüber, "dass es gelungen ist, bin Laden zu töten".

"Diese Äußerung - für die Tochter eines christlichen Geistlichen verwunderlich und abseits aller Werte wie Menschenwürde, Barmherzigkeit und Rechtsstaat - begründet den Anfangsverdacht einer Straftat nach Paragraf 140 des Strafgesetzbuches", heißt es in der Anzeige, die am Donnerstag bei der Hamburger Staatsanwaltschaft einging.

Merkels Äußerung war zur bundesweiten Verbreitung bestimmt, was keiner Begründung bedürfe. Wie der Richter weiter ausführte, hat sich "der Erfolgswert der Straftat bestimmungsgemäß nicht nur in Berlin, sondern allen Bezirken aller deutschen Staatsanwaltschaften realisiert". Damit sei auch die Hamburger Anklagebehörde zuständig.

Möllers geht dennoch davon aus, dass die Hamburger Staatsanwaltschaft das Verfahren an die zuständige Behörde in Berlin abgeben werde. Der 54-jährige Jurist aus dem Stadtteil Rotherbaum ist seit 21 Jahren Richter am Arbeitsgericht in Hamburg. Der "Hamburger Morgenpost" (Freitagausgabe) sagte er: "Ich bin eben ein rechtstreuer Bürger und als Richter auf Recht und Gesetz vereidigt." Die Äußerung von Merkel bezeichnete er als "stilloses und würdeloses Verhalten".

Von

dapd

Kommentare (14)

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Libertas

06.05.2011, 14:03 Uhr

Gehts noch!!!
Ich muss mich über die meisten Menschen in diesem Land wirklich wundern. Die Welt ist ein besserer Ort ohne Osama Bin Laden. Die Terroristen sehen, dass Terror früher oder später zu ihrem Tod führen wird. Mögen sie auf ewig in der Hölle schmoren!

Habu89

06.05.2011, 14:07 Uhr

Ganz ehrlich: jetzt wird's lächerlich!

ottonormalbuerger

06.05.2011, 14:13 Uhr

Ich fasse es nicht. Der Mann gehört zum Psychiater. Wenn sich ein Richter in dieser Form als total überspannt darstellt, kann man doch Urteile, die er in anderen Prozessen fällt nicht ernst nehmen. HILFE

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