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05.04.2016

16:05 Uhr

Oskar Helmerich

Ex-AfD-Politiker wechselt zur SPD

Nach Streitigkeiten mit Fraktionschef Björn Höcke war Oskar Helmerich aus der AfD ausgetreten. Nun wechselt der Rechtsanwalt in die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Offen bleibt, ob er der Partei auch beitritt.

Helmerich (r.) war im vergangenen Jahr wegen Streitigkeiten mit Fraktionschef Höcke aus der AfD ausgetreten. dpa

Björn Höcke und Oskar Helmerich

Helmerich (r.) war im vergangenen Jahr wegen Streitigkeiten mit Fraktionschef Höcke aus der AfD ausgetreten.

ErfurtDer ehemalige AfD-Politiker Oskar Helmerich wechselt in die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat – ohne Mitglied der Partei zu sein. Nach einer streitbaren Diskussion hätten die Abgeordneten dafür gestimmt, ihn aufzunehmen, sagte SPD-Fraktionschef Frank Warnecke am Dienstag in Erfurt. „Es gab acht Ja- und vier Nein-Stimmen.“

Helmerich soll bereits bei der Sitzung des Stadtrats an diesem Mittwoch in den Reihen der Sozialdemokraten Platz nehmen. Die Mehrheiten im Stadtrat ändern sich dadurch nicht. Der Erfurter Rechtsanwalt sitzt als fraktionsloser Abgeordneter auch im Thüringer Landtag. Dort war er über die AfD eingezogen. Ein Wechsel in die SPD-Fraktion im Landtag steht vorerst nicht an, auch wenn Helmerich sich nach eigenem Bekunden „offen“ für diese Möglichkeit zeigen würde.

Wird sich die AfD etablieren oder wieder verschwinden?

Träger

Das hängt vom Auftreten der AfD-Abgeordneten in den Landtagen, von der inhaltlichen und strategischen Ausrichtung der Partei sowie von der Bedeutung der Flüchtlingssituation als dem dominierenden Thema ab. Aber auch ohne Flüchtlingssituation würde die AfD wahrscheinlich nicht in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden, sondern könnte ein Kernwählerpotenzial von mehr als fünf Prozent an sich binden und dann – allerdings in deutlich kleinerer Formation – in weitere Parlamente einziehen. Wenn aber die CSU bundesweit antreten würde, könnte es rechts der CDU eng werden; das könnte dann auch zulasten der AfD gehen. Und gelegentlich hat man den Eindruck, dass das Tischtuch von CDU und CSU große Risse hat, aber beide Seiten aus Gewohnheit oder Angst vor einer Zukunft alleine vor dem Gang zum Scheidungsanwalt zurückschrecken.

Poguntke

Die AfD wird nicht verschwinden, aber sie wird auch nicht so stark bleiben.

Auf Bundesebene wird sie sich vielleicht auf Dauer zwischen 5 und 10 Prozent einpendeln, auf Landesebene wird es regionale Unterschiede geben.  Es wird Regionen geben, in denen die AfD fast keine Rolle spielen wird, und Regionen – vor allem in Ostdeutschland –  bei denen sie als politische Kraft im Landtag sitzen wird.

Andererseits kann man aber auch sagen, dass bei neuen Parteien immer die Gefahr besteht, dass sie sich selbst zerlegen. Der wirtschaftsliberale Flügel der AfD hat sich ja bereits abgespalten.

 Es gibt vieles, was darauf hinweist, dass im nächsten Bundestag vermutlich sieben Parteien vertreten sein werden: CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD.

Lewandowsky

Zurzeit ist die AfD noch stark abhängig von der Protestorientierung der Wähler sowie dem Thema "Flüchtlingskrise". Beruhigt sich die Lage, dann wird der AfD dieses Mobilisierungsthema abhanden kommen. Es wird für die Partei dann entscheidend sein, ob sie in der Lage ist, die Unzufriedenheit mit der Politik weiter zu bedienen und entsprechend zu mobilisieren. Die AfD hat ein großes Wählerpotenzial, ist aber aus meiner Sicht noch nicht in dem Sinne etabliert, als sie über eine ausreichende Zahl von Stammwählern verfügt.

Offen ließ er auch, ob ein Eintritt in die SPD in Frage komme: „Darüber wurde konkret nicht gesprochen. Es geht jetzt um eine Mitarbeit im Stadtrat. Das ist ein guter Anfang“, sagte er. Helmerich war im vergangenen Jahr wegen Streitigkeiten mit Fraktionschef Björn Höcke aus der AfD ausgetreten.

Von

dpa

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