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04.04.2006

19:42 Uhr

Oskar Lafontaine

"Wir brauchen französische Verhältnisse"

Oskar Lafontaine fordert ein Generalstreikrecht für die Gewerkschaften. Die Linkspartei will sich künftig offensiv in soziale Bewegungen und Gewerkschaften einbringen.

Oskar Lafontaine fordert ein Generalstreikrecht für Gewerkschaften. Archivfoto: dpa dpa

Oskar Lafontaine fordert ein Generalstreikrecht für Gewerkschaften. Archivfoto: dpa

HB ERFURT. „Wir brauchen französische Verhältnisse in Deutschland“, sagte der Linkspartei-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Oskar Lafontaine, auf einer Tagung am Dienstag in Erfurt. Er forderte ein Generalstreikrecht für die Gewerkschaften, die nach seiner Einschätzung zurzeit mit dem Rücken zur Wand stehen.

Rentenkürzungen, Hartz IV, Arbeitszeit-Verlängerung oder Mehrwertsteuer-Erhöhung hätten mit linker Politik überhaupt nichts zu tun, sagte Lafontaine. Seine Partei stehe inhaltlich links von der SPD und werde sich nicht an einer Fortsetzung des neoliberalen Kurses beteiligen, sagte Lafontaine. Er lobte die Sozialpolitik der skandinavischen Länder: „Wenn man zu dämlich ist, eine Aufgabe zu lösen, sollte man beim Nachbarn abgucken.“

Die Abgeordnete des Europaparlaments, Sahra Wagenknecht, rief dazu auf, sich gegen den „neoliberalen Marktradikalismus“ zu wehren und den sozialen Frieden aufzukündigen. Frankreich zeige deutlich, wie man agieren könne, betonte Wagenknecht. „Dieser Kapitalismus ist nicht alternativlos.“

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