Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.12.2011

16:22 Uhr

Partei-Krach

FDP streitet um Mitgliederentscheid

In der FDP herrscht Zoff um die Organisation des Mitgliederentscheids. Laut Euro-Kritiker Schäffler lief die Auseinandersetzung mit der Parteiführung nicht fair ab. FDP-Generalsekretär Lindner bestreitet die Vorwürfe.

FDP-Chef Rösler und der Initiator des Entscheids, Schäffler. dpa

FDP-Chef Rösler und der Initiator des Entscheids, Schäffler.

BerlinDie FDP-Führung hat zunehmende Kritik an der Organisation des Mitgliederentscheids über den Rettungsschirm ESM zurückgewiesen. Einen Tag vor Ablauf der Stimmabgabefrist sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Montag in Berlin, im Parteivorstand seien auf ausdrückliche Nachfrage keine Mängel benannt worden. Er fügte hinzu: „Auch von Frank Schäffler nicht.“ Der FDP-Abgeordnete Schäffler, Initiator des Mitgliederentscheids, bekräftigte seine Vorwürfe nach den Sitzungen der Parteigremien.

Schäffler sagte, es habe sehr wohl Mängel bei der Durchführung gegeben. So seien die Abstimmungsunterlagen sehr unübersichtlich gewesen. Bei dem Mitgliederentscheid habe es sich auch nicht um „ein Prozedere auf Augenhöhe“ gehandelt. Die Parteiführung sei mit ihrem Apparat in einer günstigeren Position gewesen. Zugleich kritisierte Schäffler die Parteiführung, die mit Äußerungen in der Öffentlichkeit gezielt Politik mache. Er wolle nach Ende des Entscheids eine Debatte, um die Mängel aufzuarbeiten.

Lindner versuchte, Verärgerung in der Partei über ein Vorpreschen von ihm und Parteichef Philipp Rösler zu beschwichtigen, die nötige Stimmenzahl werde bis Dienstag nicht mehr erreicht. Rösler habe lediglich deutlich machen wollen, dass der Versuch gescheitert sei, den Kurs der Partei in der Europapolitik zu verändern. Laut Lindner ist Rösler wegen dieser Äußerungen in Präsidium und Vorstand nicht kritisiert worden.

Rösler hatte in einem Gespräch mit der „Bild am Sonntag“ deutlich gemacht, dass die 21.500 nötigen Stimmen bis Dienstag wohl nicht mehr erreicht werden könnten. In dem Interview, das spätestens am vergangenen Samstag geführt worden sein muss, sagt der FDP-Chef weiter: „Frank Schäffler ist gescheitert, der die Beschlusslage der Partei zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM ändern wollte.“

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

12.12.2011, 16:58 Uhr

Dem jungen Herrn Rösler fehlt jeder Stil.

Account gelöscht!

12.12.2011, 18:44 Uhr

Parteiapparatschniks wie Lindner und Co. gilt es zusammen mit anderen Berliner Politikhasen einen Grundkurs in Demokratiestrukturen bzw Verhaltensweisen zu vermitteln.
Es wird Zeit, dass wir gewissen FDP "Potentaten" derartige "Kominternmethoden" a la 1938 mit Stimmverweigerung austreiben und sie ins politische Abseits befoerdern..
Gilt selbstverstaendlich für aehnlich aufgestellte Seitenstraenge in anderen Parteien.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×