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20.06.2011

13:18 Uhr

Parteien

Wer hat Angst vorm grünen Mann?

Quelle:Zeit Online

Die Ökopartei regiert das Land, obwohl sie nicht an der Macht ist. Sie treibt alle anderen Parteien vor sich her. Auf Dauer könnte ihr das jedoch schaden.

Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir. Quelle: dpa

Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir.

DüsseldorfWenn es um Macht geht, lohnt es sich, bei den Kommunisten nachzuschlagen. Der Mitbegründer der italienischen Kommunisten Antonio Gramsci (1891 bis 1937) entwickelte einst den Begriff der gesellschaftlichen »Hegemonie«, um seine Genossen von einem allzu plumpen Machtbegriff abzubringen und von der Vorstellung, nur wer die Staatsmacht erobere, könne die Gesellschaft verändern. Hegemonie, so meinte Gramsci, sei die Fähigkeit der herrschenden Gruppen oder Klassen, ihre eigenen Interessen als die Interessen aller erscheinen zu lassen, den Beherrschten gewissermaßen den Eindruck zu vermitteln, sie würden selber herrschen. Herrschen kann man demnach auch, ohne zu regieren.

Womit wir bei den Grünen wären. Ohne Zweifel bestimmen sie derzeit die politische Kultur sowie große Teile der Ökonomie (Energiewende) und repräsentieren ein dominierendes Lebensgefühl, das sich mit nachhaltig, hedonistisch, nicht autoritär und mittelschichtig umschreiben lässt. Regieren tun sie nicht, sie lassen regieren, genauer: Sie halten sich eine schwarz-gelbe Koalition, die aus der Atomenergie aus- und in die regenerativen Energien einsteigt, die den Armen nicht zu viel nimmt und den Reichen nicht zu viel gibt, die sich so pazifistisch verhält, wie die grüne Basis es wünscht (die Spitzengrünen hätten sich beim Thema Libyen nicht enthalten).

Jetzt fragen sich viele, wie tief dieses Ergrünen der Republik noch gehen und wie lange das alles dauern soll. Nun, da gibt es für die Gegner der Ergrünung erst mal keine allzu guten Nachrichten. Denn wenn die Grünen herrschen können, ohne zu regieren, dann kann man ihre Hegemonie auch nicht einfach beenden, indem man sie abwählt. Abgesehen davon gibt es zu den Alternativen momentan kaum eine Alternative.

Schwarz-Gelb jedenfalls ist keine. Es ist schon öfter vorgekommen, dass Regierungen in ihrer zweiten Legislaturperiode anfingen abzubauen. Aber sich von Anfang an zu zerlegen und dann nach jedem apostrophierten Neuanfang wieder – das ist schon etwas Neues. Und auch irgendwie tragisch. Vor einem halben Jahr, im berüchtigten Herbst der Entscheidungen, kam die Regierung plötzlich doch noch mit einem schwarz-gelben Programm, hatte aber nicht die richtigen Leute an der Spitze (insbesondere die FDP), um sich dadurch stabilisieren zu können. Jetzt sind die neuen Leute endlich da, aber die Regierung hat kein Programm mehr. Oder eben nur ein grünes.

Mittlerweile glaubt innerhalb der Koalition fast niemand mehr an einen erneuten Wahlsieg von Schwarz-Gelb, die FDP rüstet sich für die Opposition, die Union für neue Koalitionspartner. Zwischen der kurzen Vergangenheit und der dahinschwindenden Zukunft bleibt Schwarz-Gelb wenig Platz für die Gegenwart.

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

20.06.2011, 18:24 Uhr

...nicht autoritär ...
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das stimmt schon mal nicht. Denn die Grünen sind eine absolut autoritäte diktatorische Partei.
Hinzu kommt, dass sie eine staatszerstörerische Parei sind und alles Deutsche hassen.
Dre leibe Gott möge usn vor den Grünen bewahren

SteuerKlasseEins

08.03.2012, 20:24 Uhr

Das Parteiensystem mit seinen Prozenthürden und Koalitionen ist im Prinzip gescheitert und regiert mit undemokratischen Entscheidungen. Man nehme nur den Strom und Energie als Beispiel: Angeblich sollen wir Wähler uns in den letzten 15 Jahren für eine Regierung entschieden haben, die rücksichtslos den Strompreis in die Höhe treibt, völlig bewusst und systematisch. Wenn es aber darum geht, daß Stromkunden sich *freiwillig* für einen Öko-Stromtarif entscheiden der teurer ist (und nicht etwa billiger) als andere nicht-Öko-Tarife, dann sucht man diesen angeblich "demokratischen" Willen, "ökologisch" zu sein, vergeblich.
Angeblich will die Demokratie "raus" aus der bösen Atomkraft, und ist bereit bei der *Enteignung* von AKW-Besitzern und Investoren (dabei auch Rentenfonds) mal wieder "ein Auge zuzudrücken". Würde man aber einen Stromtarif anbieten der ohne EEG-Umlagekosten und sonstigen Erneuerbaren Preissteigerungen ist und puren Atomstrom für 10 Cent/kWh verkauft, hätte man in Kürze die Hälfte der Stromkunden unter Vertrag.
Wir werden von allen Parteien, neuerdings auch von der rückgradlosen FDP, "grün" regiert, obwohl die Bevölkerung vielleicht schwarz-rot-gelb, aber sicher nicht sehr grün ist.
Will man diesem "Phänomen" einen Namen geben, gibt es keinen treffenderen Namen als einen einzigen: "Merkel"

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