Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.06.2011

14:49 Uhr

Parteienforscher Langguth

„Merkel sollte der FDP auch mal Erfolge gönnen“

VonDietmar Neuerer

ExklusivMiese Umfrage-Werte und Dauerzoff setzen Merkels Koalition zu. Warum Schwarz-Gelb nicht aus der Krise kommt und sich von Neustart zu Neustart schleppt, erläutert der Parteienforscher Langguth im Interview.

Schwarz und Gelb vereint: CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel neben FDP-Chef und Vizekanzler Rösler. Quelle: dpa

Schwarz und Gelb vereint: CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel neben FDP-Chef und Vizekanzler Rösler.

Handelsblatt Online: Herr Langguth, Schwarz-Gelb hat fast die Hälfte der Wahlperiode hinter sich: Trotzdem: Das mit dem Regieren klappt noch immer nicht so gut, was sicher auch mit diversen Kabinettsumbildungen bzw.-Veränderungen zu tun hat. Wird Schwarz-Gelb als Dauer-Neustart-Koalition in die Geschichte eingehen?

Gerd Langguth: Merkel hat die Gefahr, dass Schwarz-Gelb als Dauer-Neustart-Koalition in die deutsche Nachkriegsgeschichte Geschichte eingehen wird, erkannt. Deshalb hatte sie im vergangenen Jahr den "Herbst der Entscheidungen" ausgerufen. Aber so richtig hat das nicht funktioniert, nachdem die damals beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke im Zusammenhang mit den Ereignissen in Japan durch die neuesten Kabinettsentscheidungen in ihr Gegenteil verkehrt wurde.

Die Liberalen hadern bereits wieder mit der gerade erst beschlossenen Energiewende. Störungsfreies Regieren sieht anders aus. Woran liegt das? Führt Merkel zu wenig, ist die FDP immer noch mehr Opposition als Regierung oder passen Schwarz und Gelb einfach nicht zusammen?

Die FDP hat bisher immer nur den Mund gespitzt oder nach Entscheidungen sich halb von ihnen distanziert, wie jetzt in Sachen Kernenergie. Sie sollte gelegentlich auch einmal ein klares Nein sagen und ihr Gewicht als Koalitionspartner einsetzen. Deswegen erscheint es, als würde sie von der Kanzlerin vorgeführt. Nachträgliches Rummosern ist ein Eingeständnis von Schwäche. Merkel ihrerseits hat nicht von Kohl gelernt. Der hat der FDP auch mal einen Erfolg gegönnt.

Wie schwer wiegt für die Koalitionsarbeit der jüngste Kabinettsumbau: Bahr steht ja als neuer Gesundheitsminister durch die Ehec-Krise schon schwer unter Beschuss - und Rösler hat als Wirtschaftsminister quasi noch gar nichts bewegt?

Die verjüngte Führung hat noch kein genügendes, konkretes Profil entwickelt. Auf dem FDP-Parteitag wurde versprochen zu "liefern" - doch was geliefert werden soll, ist bislang nicht wirklich sichtbar. Andererseits geben die neuen Gesichter der FDP manche Chancen.

Wie ist die Rolle von Guido Westerwelle inzwischen zu sehen: Gilt er weiter als Schwachpunkt in der Regierung?

Vermutlich sieht die neue FDP-Führung in Westerwelle eine erhebliche Belastung. Westerwelle konzentriert sich jetzt ganz auf den Außenminister-Job, um sich unersetzbar zu machen. Ob er aber bis zum Ende der Legislaturperiode, also noch zwei weitere Jahre im Amt belassen wird, das wird er selber vermutlich nicht genau wissen können. Jedenfalls gilt er weiterhin als Schwachpunkt der Regierung.

Kommentare (4)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Nachwuchs

10.06.2011, 19:50 Uhr

Merkel und Erfolge? Seit wann sind Mißerfolge und Versagen positiv zu bewerten. Sind in der EU nur Volltrottel, dass Frau Merkel immer wieder massiv gerügt wird?

Account gelöscht!

11.06.2011, 15:49 Uhr

Merkel ihrerseits hat nicht von Kohl gelernt. Der hat der FDP auch mal einen Erfolg gegönnt.
-----------------------

Das geht auch nicht. Bei allen Fehlern die Kohl auch gemacht hat, er war immer der Demokratie verpflichtet.
Merkel nicht.
Und sie kann der FDP nichts gönnen, die FDP ist noch nicht sozialistisch genug. Deswegen kommt sie auch mit denen nicht klar.
Mein Gott, Herr Prof. Langguth, hören Sie doch mal auf, Merkel immer noch schön zu reden, Merkel ist eine stramme Sozialistin und dreht unser Land gerade in Richtung DDR 2.0

Account gelöscht!

22.06.2011, 12:59 Uhr

Die FDP kommt nicht aus der Krise, weil sie unehrlich ist.
Wer Steuersenkungen ankündigt und diese nicht umsetzen kann - weil es bei der Haushaltslage unverantwortlich ist -, der muss damit rechnen, dass er Stimmen verliert. Sie hätte dann zwar nicht so viel Stimmen hinzugewonnen, aber durch diesen Lügenwahlkampf hat sie jetzt weitaus mehr verloren, als sie vorher gewonnen hat.
Ich würde mir das Gegenteil wünschen: das eine Partei offen und ehrlich sagt, wir wollen keine Steuern senken, wir wollen die Schulden abtragen! Und zwar im Wahlkampf, nicht nur wenn die FDP während der Regierungszeit sagt, wir wollen Steuersenkungen, wie es bisher die Union zu ihr sagt.
Ich glaube, mit einem derart erfrischend ehrlichen Wahlprogramm müsste es möglich sein, eine Wahl zu gewinnen - bei den großen Parteien als Juniorpartner, bei den anderen (vielleicht auch Grüne) als Partei, die den Regierungschef stellt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×