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12.08.2013

15:22 Uhr

Parteikonvent

Gabriel bereitet SPD auf Wahlpleite vor

VonDietmar Neuerer

ExklusivDie SPD-Spitze sorgt für die absehbare Schlappe bei der Bundestagwahl vor. Kurz nach dem Urnengang soll die Parteibasis den künftigen machtpolitischen Kurs bestimmen. Die Koalition befürchtet schon das Schlimmste.

Rot-Grün war gestern, jetzt kommt Rot-Rot-Grün: angebliche Gedankenspiele von SPD-Chef Sigmar Gabriel alarmieren die Koalition. dpa

Rot-Grün war gestern, jetzt kommt Rot-Rot-Grün: angebliche Gedankenspiele von SPD-Chef Sigmar Gabriel alarmieren die Koalition.

BerlinFührende Koalitionspolitiker sehen in dem Vorhaben der SPD, wenige Tage nach der Bundestagswahl einen Parteikonvent abzuhalten, den Plan, ein rot-rot-grünes Bündnis zu schmieden. „Offensichtlich ist es Ziel der SPD-Führung, zwei Tage nach der Wahl mit einem Parteikonvent eine rot-grüne-dunkelrote Regierung auf den Weg zu bringen“, sagte der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Meister, Handelsblatt Online. „Wir kämpfen für die erfolgreiche Fortsetzung der christlich-liberalen Koalition.“

Der Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, wertet den geplanten „kleinen Parteitag“ als Bestätigung dafür, dass die SPD den Glauben an Rot-Grün verloren habe. „Jetzt sucht die SPD einen Weg, gesichtswahrend Rot-Rot-Grün oder eine Große Koalition machen zu können“, sagte Döring Handelsblatt Online. Mit Blick auf SPD-Chef Sigmar Gabriel fügte er hinzu: „Wenn es um Macht geht, ist Gabriel alles zuzutrauen.“

Der Parteikonvent soll wenige Tage nach der Bundestagswahl am 22. September stattfinden. Dieser „kleine Parteitag“ sei eine gute Möglichkeit, Parteimitglieder in wichtige Debatten einzubinden und „auch mögliche Koalitionen auszuloten“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Der genaue Termin für den Konvent solle am Montag nach der Wahl festgelegt werden.

Da bei einem schlechten Abschneiden personelle Konsequenzen möglich sind, könnte der Konvent dafür den Weg bereiten – etwa ob Sigmar Gabriel Vorsitzender bleiben soll. Allerdings kann der SPD-Konvent keine Personalentscheidungen beschließen. Dies bleibt dem Bundesparteitag vorbehalten, der nach bisheriger Planung vom 14. bis 16. November in Leipzig stattfinden soll. Nahles betonte, der Konvent solle vor allem der Vorbereitung von rot-grünen Koalitionsverhandlungen dienen.

Sollte es aber für die Wunschkoalition mit den Grünen nicht reichen, aber auch nicht für ein Bündnis von Union und FDP, dürfte es darum gehen, ob die SPD den Gang in die ungeliebte große Koalition antreten oder die Oppositionsrolle annehmen soll. „Der Parteikonvent hat nicht die Tagesordnung Abstimmung über eine große Koalition“, versuchte Nahles solche Gedankenspiele für den Fall einer Niederlage zu ersticken.

Kommentare (75)

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Pipapo

12.08.2013, 15:31 Uhr

Wie ist es denn bei der SPD ? Kommt denn da überhaupt die Parteibasis zu so einem Parteitag oder sind es nicht mehr Delegierte oder Deputierte ?

Nostradamus

12.08.2013, 15:43 Uhr

„Wenn es um Macht geht, ist Gabriel alles zuzutrauen.“
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Glaube ich nicht!
Gabriel und Nahles werden am 22. September "Geschichte" sein, versprochen!

fdik

12.08.2013, 15:48 Uhr

Steinbrück ist Kandidat, die Seeheimer weiter an der Spitze, die Agenda 2010 ungebrochen. Somit ist die Wahlschlappe vorprogrammiert.

Beim Thema “Grosse Koalition” jedoch wird sich die SPD noch umschauen müssen – noch besser als die Parteisimulation der angeblich “Freiheitlichen” passt Göring-Eckard zur Christlich Demokratischen Union.

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