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06.06.2015

15:31 Uhr

Parteitag der Linken

Alle schauen auf Gysi

Auf ihrem Parteitag wollen die Linken über mögliche Zugeständnisse für Rot-Rot-Grün debattieren. Doch das eigentliche Hauptthema ist die politische Zukunft von Gregor Gysi. Der Fraktionschef will sich persönlich äußern.

Er hatte die Linke aufgefordert, für ihre Regierungsfähigkeit zu Zugeständnissen an SPD und Grüne bereit zu sein. dpa

Gregor Gysi

Er hatte die Linke aufgefordert, für ihre Regierungsfähigkeit zu Zugeständnissen an SPD und Grüne bereit zu sein.

BielefeldIn der Debatte über Rot-Rot-Grün auf Bundesebene nach 2017 hat die Linke-Vorsitzende Katja Kipping ihre Partei vor übertriebener Kompromissbereitschaft gewarnt. Zum Auftakt eines Bundesparteitags in Bielefeld setzte sie sich am Samstag mit der Forderung nach einem konsequent linken Programm ein Stück weit von Fraktionschef Gregor Gysi ab.

Dieser will sich am Sonntag zu seiner politischen Zukunft äußern. Gysi hatte die Linke aufgefordert, für ihre Regierungsfähigkeit zu Zugeständnissen an SPD und Grüne bereit zu sein.

Kipping mahnte vom Parteitag ein klares Nein zu allen Kriegseinsätzen der Bundeswehr sowie zu weiteren Sozialkürzungen an. In ihrer Partei neigten einige dazu, die Frage einer rot-rot-grünen Koalition „recht schnell mit Ja oder Nein zu beantworten“. Sie fügte hinzu: „Ja, wir wollen die Machtfrage stellen. Aber wir wollen sie wirklich stellen. Und das heißt, wir wollen sie anhand von inhaltlichen Kriterien stellen.“

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Als Möglichkeit einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit nannte Kipping den Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP im Bundestag. Es gebe hier eine „Verhinderungsmehrheit“ - SPD und Grüne sollten „gemeinsam mit uns diesen fundamentalen Angriff auf die Demokratie stoppen“.

Kipping hielt den Sozialdemokraten zugleich vor, die Linke mit falschen Argumenten ausgrenzen zu wollen. Die SPD behaupte, wegen der Außenpolitik könne es nie zu einer Regierung mit der Linken kommen. „Das erzählt sie nur, weil sie die Umverteilung des Reichstums längst aufgegeben hat.“ Der Linke-Ministerpräsident von Thüringen und Chef einer rot-rot-grünen Koalition in Erfurt, Bodo Ramelow, sagte, Regieren sei „kein Selbstzweck“ - Nicht-Regieren aber auch nicht.

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