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02.06.2012

16:22 Uhr

Parteitag der Linken

Nach Flügelkämpfen ringen Linke um Einheit

Schicksalstag für die Linke: Ein Parteitag in Göttingen entscheidet über eine neue Führung - der Ausgang gilt als offen. Noch-Parteichef Ernst warnt vor einem Auseinanderbrechen der Partei.

huGO-BildID: 26603749 Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei Die Linke, spricht am Samstag (02.06.2012) beim Parteitag der Linken in der Lokhalle in Göttingen. Die Delegierten der Partei Die Linke kommen am Wochenende zum Parteitag in Göttingen zusammen, um eine neue Doppelspitze mit mindestens einer Frau zu wählen. Foto: Bernd von Jutrczenka dpa/lni +++(c) dpa - Bildfunk+++ dpa

huGO-BildID: 26603749 Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei Die Linke, spricht am Samstag (02.06.2012) beim Parteitag der Linken in der Lokhalle in Göttingen. Die Delegierten der Partei Die Linke kommen am Wochenende zum Parteitag in Göttingen zusammen, um eine neue Doppelspitze mit mindestens einer Frau zu wählen. Foto: Bernd von Jutrczenka dpa/lni +++(c) dpa - Bildfunk+++

GöttingenZum Auftakt des Linken-Wahlparteitags hat der Vorsitzende Klaus Ernst die Delegierten eindringlich zur Einigkeit aufgerufen und vor einem Auseinanderbrechen der Partei gewarnt. „Die Zukunft unserer Partei liegt nicht im Westen, die Zukunft unserer Partei liegt nicht im Osten, die Zukunft unserer Partei liegt im Zusammenbleiben“, sagte er am Samstag in Göttingen. Nach wochenlangem Machtkampf sollte am Abend eine neue Doppelspitze gewählt werden.

Für die beiden Posten bewerben sich neun Kandidaten. Sechs von ihnen haben Chancen. Der Ausgang gilt als völlig offen. Dem Führungsduo muss mindestens eine Frau angehören.

Ernst sagte, die aus PDS und WASG gebildete Partei sei bei den Bundestagswahlen 2005 und 2009 als gesamtdeutsche Linke angetreten. Damals habe man den Wählern auch versprochen zusammenzubleiben. „Wenn wir jetzt auseinanderrennen, oder wenn wir zulassen, dass wir auseinandergerannt werden, dann machen wir einen Wahlbetrug.“ Ernst verwies auf die jüngsten Niederlagen bei Landtagswahlen. Seit 2009 habe die Partei insgesamt rund 9000 Mitglieder verloren - ganze Kreisverbände im Westen hätten sich aufgelöst. Der Parteichef sprach von „Zerfallserscheinungen“ in der Partei und räumte ein, auch selbst Fehler gemacht zu haben.

Seinen Vorgänger Oskar Lafontaine rief Ernst dazu auf, die Partei weiter in Wahlkämpfen zu unterstützen. „Wir brauchen dich nach wie vor, wenn wir Wahlen in diesem Lande gewinnen wollen.“ Er machte klar, dass er die Partei durch Lafontaines Rückzug geschwächt sieht. „Ist hier irgendjemand der Auffassung, dass uns der Rückzug von Oskar stärker macht?“, fragte er den Parteitag. Es meldeten sich nur eine Handvoll Delegierte. Im Machtkampf um den Parteivorsitz hatte sich Lafontaine in der vergangenen Woche zurückgezogen.

Als Ersatzkandidat für ihn schickt das linke und überwiegend westdeutsche Lager den baden-württembergischen Landeschef Bernd Riexinger ins Rennen. Er muss es vor allem mit Bundestagsfraktionsvize Dietmar Bartsch aufnehmen, der die ostdeutschen Reformer hinter sich hat. Auch Bartsch mahnte eine stärkere Geschlossenheit der zerstrittenen Partei an. „Wir alle haben eine Verpflichtung, hier einen neuen Aufbruch der Linken zu gestalten“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Zur Vorsitzenden-Wahl tritt auch die zum Lafontaine-Lager zählende sächsische Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann an. Auf Bartschs Seite wird die Hamburger Fraktionschefin Dora Heyenn eingeordnet. Als Alternative zwischen beiden Flügeln stellen sich Parteivize Katja Kipping und NRW-Landeschefin Katharina Schwabedissen zur Wahl. Sie stünden mit ihren 34 und 39 Jahren für einen Generationswechsel.

Auch Kipping warnte ihre Partei vor einer Selbstzerstörung. „In den eigenen Reihen herumzuballern, ist hochgefährlich.“ Die Linke habe in den vergangenen Landtagswahlen auch deshalb viel Vertrauen verspielt, weil sie in den Augen der Wähler ein zerstrittenes Bild abgegeben habe. „Das ist eine Situation, die müssen wir verändern. Die Linke muss gemeinsam handlungsfähig sein“, mahnte Kipping.

Unklar ist, ob die Vize-Parteivorsitzende und Lebensgefährtin Lafontaines, Sahra Wagenknecht, doch noch kurzfristig antritt. Am Freitag bezeichnete sie einen solchen Schritt als „Notvariante“. Unwahrscheinlich ist, dass der bisherige Vorsitzende Klaus Ernst noch einmal für den Chefposten kandidieren wird. Seine Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch war Anfang April aus privaten Gründen zurückgetreten.

Die Zahl der Kandidaten für den Vorsitz schrumpfte am Samstag weiter. Einer der chancenlosen Bewerber zog seine Kandidatur zurück. Damit standen wenige Stunden vor der Wahl der neuen Doppelspitze noch neun Namen auf der Bewerberliste. Ursprünglich gab es insgesamt zwölf Bewerber. Bei einem wurde nach Angaben einer Parteisprecherin festgestellt, dass er seit 2010 gar kein Parteimitglied mehr ist. Ein weiterer Kandidat zog seine Bewerbung ebenfalls zurück.

Von

dpa

Kommentare (11)

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Account gelöscht!

02.06.2012, 13:03 Uhr

Die Linkspartei bedient in erster Linie linksextremes Gedankengut, sonst hätte sie gegenüber der SPD gar keine inhaltlichen Chancen. Das sieht man besonders bei Frau Wagenknecht, die schon von ver Optik her vie Rosa Luxemburg aussehen will. Schon daran kann man die verbohrte geistige Haltung dieser Linksextremistin sehen.
Wir brauchen eine Partei mit rechten, bürgerlichen und konservativen Werten, die dem Unternehmertum verpflichtet ist. Denn Arbeitsplätze werden nur von Unternehmern erschaffen, nicht von Linksextremisten.

karllieberknecht

02.06.2012, 13:20 Uhr

in den 20ern des letzten jahrhunderts erkannte man den kommunisten an der zahnlücke

in den 10ern dieses jahrhunderts trägt er trägt er linkes gedankengut und frau wagenknecht zusätzlich optik.

mit solchen beiträgen ist das unternehmertum dem untergang geweiht.

arbeitsplätze übrigens werden von arbeitnehmern dauerhaft besetzt und ermöglicht und nicht vom unternehmer.

karlweiss entwicklung der reallöhne in europa

heiko wir treffen uns sicher aufm sozialamt

Hani

02.06.2012, 13:49 Uhr

Die Politik gestaltet das Umfeld für die Schaffung von Arbeitsplätzen und bestimmt maßgeblich, wie Arbeitnehmer von dieser Arbeit leben können. Ihre Feststellung, dass "Frau Wagenknecht, die schon von der Optik her wie Rosa Luxemburg aussehen will" ist etwas platt, salopp ausgedrückt.
Transaktionssteuer, Mindestlohn, Reichensteuer, Unterstützung von Familien und vieles mehr, kam immer zuerst von den Linken. Diese wurde anfangs immer als Hirngespinste verteufelt und dann wurden diese Gedanken von den anderen Parteien angenommen. Man braucht sich nur umzuschauen, was andere Parteien in dieser Zeit zum Beispiel mit Hartz4 und Finanzkrise fertig gebracht haben. Die Partei der Linken ist notwendig in Deutschland.

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