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28.04.2012

20:14 Uhr

Parteitag in Neumünster

Piraten wählen Schlömer zum neuen Anführer

Die Piraten haben einen neuen Vorsitzenden gewählt. Vize Bernd Schlömer löst Amtsinhaber Sebastian Nerz ab. Vorangegangen war eine heftige Debatte über rechtsextreme Parolen. Nun wollen die Piraten angreifen.

Gemeinsam auf der Bühne: Der neue Oberpirat Bernd Schlömer (zweiter von rechts) und sein Vorgänger Sebastian Nerz (vierter von rechts). dpa

Gemeinsam auf der Bühne: Der neue Oberpirat Bernd Schlömer (zweiter von rechts) und sein Vorgänger Sebastian Nerz (vierter von rechts).

NeumünsterDie Piratenpartei hat einen neuen Vorsitzenden. Der 41-jährige Bernd Schlömer setzte sich am Samstag beim Parteitag in Neumünster gegen den bisherigen Amtsinhaber Sebastian Nerz durch. Der Referent im Bundesverteidigungsministerium vereinte 66 Prozent der abgegebenen Stimmen, auf den zweitplatzierten Nerz entfielen 56 Prozent. Nerz wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der 28-Jährige konnte 73,8 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen. Die beiden Parteispitzen tauschen damit ihre Ämter.

Zudem beschloss der Parteitag eine Erweiterung des Vorstands, lehnte eine Verlängerung der einjährigen Amtszeiten aber ab. Nach den Vorwürfen gegen die Piraten, Rechtsextreme in den eigenen Reihen zu dulden, setzte der Parteitag ein demonstratives Zeichen gegen die Verharmlosung des Holocaust.

Insgesamt hatten sich acht Kandidaten zur Wahl gestellt. Jedes Parteimitglied konnte für alle acht Bewerber, für mehrere oder für keinen seine Stimme abgeben. Deswegen erreichten sowohl Schlömer wie Nerz mehr als 50 Prozent der Stimmen.

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Schlömer erklärte, er sehe seine zentrale Aufgabe darin, die Mitglieder für das Mitmachen zu begeistern. „Ich möchte für mehr Kooperation und Gemeinsamkeit werben“, kündigte er an. Zu möglichen Koalitionen äußerte er sich nicht. Erst müsse die Piratenpartei in die Parlamente kommen, und dann werde man weitersehen.

Inhaltliche Fragen spielten bis auf den Beschluss gegen rechtsextreme Tendenzen am Samstag kaum eine Rolle. Vorausgegangen waren Interviews eines Parteimitglieds während des Parteitags, in denen dieser das Leugnen des Holocausts als von der Meinungsfreiheit gedeckt erklärte. Auch sei der systematische Massenmord an Juden in seiner Bedeutung relativierbar. Nach diesem Vorfall beschloss die Versammlung ohne Gegenstimme einen Antrag, in dem es heißt: „Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei.“

Bereits in der Vergangenheit hatten rechtsextreme Parteimitglieder und unbedachte Äußerungen wie der Vergleich des Aufstiegs der Piratenpartei mit der NSDAP für Unmut gesorgt. Der Piratenpartei war vorgeworfen worden, sich von diesen Tendenzen nicht ausreichend zu distanzieren.

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Reform soll Bundesvorstand effektiver machen

Mit einer Reform der Bundesspitze reagierten die Piraten auf ihren explosionsartigen Mitgliederzuwachs seit dem vergangenem Jahr. Der Vorstand wird um einen zweiten stellvertretenden Parteivorsitzenden sowie um einen Beisitzer erweitert und umfasst damit neun Mitgliedern. Die Befürworter des Vorstoßes hatten erklärt, die Spitze der Partei brauche nach den Wahlerfolgen und den vielen Medienanfragen unbedingt eine personelle Verstärkung. Derzeit hat die Piratenpartei 28.600 Mitglieder. Erst am 12. April war die 25.000-Marke geknackt worden.

Kommentare (49)

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Account gelöscht!

28.04.2012, 17:42 Uhr

Ich kanns nicht mehr hören!!! In Deutschland ist man doch schon rechtsextrem, wenn man kein Boc auf Döner hat. Wer auch nur ansatzweise etwas sagt, was staatlich nicht gerne der Verordnung entspricht muss also rechts sein damit man ihn schön ausgrenzen und steinigen kann.

Langsam aber sicher geht mir das auf die Nerven. In Zukunft sage ich echt frei raus was ich denke und wenn dann noch jemand sagt "Du bist ein Nazi" oder solchen Unsinn, dann sag ich...."Von mir aus, für Dich bin ich auch ein Ochse aber ich bin frei!"

marmeladezumfruehstueck

28.04.2012, 18:10 Uhr

solange man kein amt ausübt oder parteimitglied ist und damit eine vorbildrolle in der gesellschaft einnimmt kann man frei raus sagen was man will. von mir aus auch den döner boykottieren, die böhsen onkelz hören und migranten doof von der seite ansehen, wenn man wieder das gefühl hat sie würden sich lauter als der rest unterhalten.
wenn man jedoch an der regierung eines landes beteiligt sein will, dass geschichtlich vorbelastet ist, sollte man schon die richtige einstellung zum rechtsextremismus nach außen tragen!

anonymus_007

28.04.2012, 18:17 Uhr

@ marmeladezumfruehstueck
Sie haben Recht!
Aber nennen sie mir ein Volk, dass nicht geschichtlich vorbelastet ist.
Immer nur eine Frage der Sichtweise und wie weit man in der Geschichte zurückgeht!

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