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09.05.2013

16:14 Uhr

Parteitag

Piraten wollen mächtig sein

Die Piratenpartei machte zuletzt weniger inhaltlich von sich reden, als durch schlechte Umfragewerte und heftige Personalquerelen. Beim Parteitag in Bayern will der Vorsitzende Schlömer den Weg aus der Krise weisen.

Der Vorsitzende Bernd Schlömer auf dem Parteitag im Jahr 2012: Er will die internen Streitereien schnell beenden. dapd

Der Vorsitzende Bernd Schlömer auf dem Parteitag im Jahr 2012: Er will die internen Streitereien schnell beenden.

BerlinPiraten-Chef Bernd Schlömer hat seine kriselnde Partei dazu aufgerufen, sich nicht mit einer Außenseiterrolle zufrieden zu geben. „Macht ist nicht automatisch Negatives. Sie ist wichtig und wir sollten selbstbewusst dazu stehen“, sagte Schlömer der „Welt“ kurz vor dem Bundesparteitag in Bayern. Die Piraten müssten sich mittelfristig auch die Frage nach Koalitionsoptionen stellen. „Dabei sollte man niemanden ausschließen, sofern er verfassungstreu ist und es inhaltlich passt.“

Die Piraten hatten zuletzt vor allem mit Personalquerelen Schlagzeilen gemacht und waren in Umfragen deutlich abgestürzt. Auf ihrem an diesem Freitag beginnenden Parteitag in Neumarkt in der Oberpfalz wollen sie einen Weg aus der Krise finden. Schlömer hatte die Lage der Partei jüngst in einem Interview schonungslos beschrieben: „Uns fehlt die Kraft und die Motivation für den Wahlkampf.“

Nun schlug der Parteichef motivierendere Töne an und bekräftigte auch seinen eigenen Führungsanspruch: „Ich glaube schon, dass ich der richtige Vorsitzende in der richtigen Zeit bin“, sagte er den „Stuttgarter Nachrichten“. Er warb dafür, künftig auch Online-Parteitage abzuhalten. Dies wäre ein wichtiges Signal an die Öffentlichkeit und würde „die anderen Parteien unter Handlungsdruck setzen“.

Keine Neuwahl: Piraten-Basis stützt den Vorstand

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Piraten-Basis stützt den Vorstand

Eine Mehrheit in der Basis der Piratenpartei hat sich gegen eine Neuwahl des Vorstands vor der Bundestagswahl ausgesprochen. Parteichef Bernd Schlömer erklärte die Personaldebatte damit für beendet.

Neben der Beratung des Wahlprogramms wollen die Piraten zum Auftakt ihres dreitägigen Treffens einen neuen politischen Geschäftsführer wählen. Der umstrittene Johannes Ponader gibt das Amt auf. Dem Berliner wird erhebliche Mitschuld am Niedergang der Partei in den Umfragen gegeben. Nach derzeitigem Stand würden die Piraten den Einzug in den Bundestag klar verpassen: Im Forsa-Wahltrend von „Stern/RTL“ lagen die Netzaktivisten diese Woche bei nur noch zwei Prozent. Zuletzt hatten sie im Januar bei der Landtagswahl in Niedersachsen mit 2,1 Prozent eine Schlappe einstecken müssen.

Ponader hatte in den vergangenen Monaten im Zentrum quälender Personaldebatten gestanden und war wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden. In der ZDF-Sendung „Lanz“ sagte er am Mittwochabend, er wolle sich aber weiter in die Partei einbringen: „Ich glaube nicht, dass es das war.“ Auch Schlömer sprach sich dafür aus, dass Ponader der Piratenpartei „mit seiner Gestaltungskraft“ erhalten bleibt. Bisher gibt es sieben Kandidaten für den Geschäftsführer-Job.

Zum Parteitag werden etwa 1500 Piraten erwartet. Bei dem Treffen wollen die Piraten ihr Programm für die Wahl am 22. September beschließen. Dazu liegen über 250 Änderungsanträge vor. Der Vorstand will versuchen, teils chaotische Zustände wie beim Bochumer Parteitag zu verhindern. Neben ihren Kernthemen Internet, Datenschutz und Bürgerrechte wollen die Piraten auch Antworten für den Arbeitsmarkt oder die Außenpolitik geben. Heftige Debatten werden in Neumarkt über den Aufbau einer internen Online-Plattform erwartet, auf der die Mitglieder permanent den Kurs der Partei bestimmen sollen.

Von

dpa

Kommentare (10)

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WenigerStaatMehrBuergerrechte

09.05.2013, 17:46 Uhr

Mit Schloemer, ein Abgesandter des deutschen Beamtenbundes, ist die Piratenpartei nicht mehr von den Etablierten zu unterscheiden. Von Freiheit keine Spur. Kaum ist eine neue Partei gegründet sitzen die Beamten im Vorstand.

Kein Wunder das Deutschland gleichzeitig ein Beamtenparadies und eine Steuerhölle ist.

Account gelöscht!

09.05.2013, 18:18 Uhr

Haben die irgendein Konzept ausser durch Unausgegorenheit aufzufallen?

Heidi

09.05.2013, 19:53 Uhr

Die Piraten hatten eine reelle Chance ihr libertäres Profil aus der Computerecke heraus in Richtung einer echten liberalen Partei weiterzuentwickeln. Nach dem Entern durch Alt-Linke und sontige politisch Verwirrte blieb diese Chance allerdings ungenutzt und es kam wie es kam: Anstatt irgendwas zu entern - sind die Piraten gekentert.

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