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04.12.2011

20:50 Uhr

Parteitag

SPD bindet Mitglieder stärker ein

Bei Kampfkandidaturen erhalten die SPD-Bezirke Mitspracherecht. Für Streit sorgte indes der Plan, den Parteivorstand zu verkleinern. Auch um Frauen und Migranten gab es Diskussionen auf dem Parteitag.

Die SPD will die Mitglieder stärker einbinden. dpa

Die SPD will die Mitglieder stärker einbinden.

BerlinDie SPD nimmt den umfassendsten Umbau ihrer Organisation seit 20 Jahren in Angriff. Der SPD-Bundesparteitag stimmte am Sonntagabend bei einigen Änderungen der geplanten Organisationsreform zu.
Danach sollen die knapp 500.000 SPD-Mitglieder bei der Kandidatenaufstellung für öffentliche Ämter und Mandate oder bei der Wahl eines Vorsitzenden mitentscheiden, falls es mehrere Bewerber gibt. Über die Art der Beteiligung - etwa in Mitgliederversammlungen oder per Urwahl - soll jeder Bezirk selbst entscheiden.

Die schon auf Bundesebene vorgesehene Möglichkeit, die Mitglieder zu Sachthemen oder über den Kanzlerkandidaten bestimmen zu lassen, wird auf alle Ebenen ausgeweitet. Die Hürden für Mitgliederentscheide werden gesenkt. Abstimmungen sind auch Online oder per Briefwahl möglich. Nach Angaben von Generalsekretärin Andrea Nahles sollen die Mitglieder auch an der Ausarbeitung des Programms zur nächsten Bundestagswahl beteiligt werden. Eine ursprünglich geplante Einbeziehung von Nicht-Mitgliedern etwa bei der Kanzlerkandidaten-Kür war zuvor gescheitert.

Der neue SPD-Vorstand, den der Parteitag am Montag wählt, wird von 45 auf 35 Mitglieder verkleinert und das Parteipräsidium abgeschafft. An die Stelle des bisherigen Parteirats tritt ein Parteikonvent mit echten Entscheidungsbefugnissen.
In der Aussprache gab es viel Widerstand vor allem gegen die Streichung von Vorstandsposten. SPD-Chef Sigmar Gabriel musste selbst zum Rednerpult eilen, um für die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für die notwendige Satzungsänderung zu werben.
Entgegen den Empfehlungen der Spitze konnten sich die SPD-Frauen mit dem Beschluss durchsetzen, dass weibliche Kandidatinnen auf den Listen zur Bundestagswahl im „Reißverschlussverfahren“ mindestens jeden zweiten aussichtsreichen Platz bekommen.

Von mehreren Bezirken wurde zudem die geplante Migrantenquote kritisiert. Nach dem Willen der Spitze sollen 15 Prozent der Vorstandsplätze für Sozialdemokraten mit ausländischen Wurzeln reserviert werden.

Von

dpa

Kommentare (3)

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Peer-Bilderbeger

04.12.2011, 22:59 Uhr

nettes Spektakel, dabei weiß doch jeder, dass nur Peer als König hier gekrönt wird.

Denn die Illuminaten / Bilderberger haben es so festgelegt

roadrunner

05.12.2011, 11:56 Uhr

Darf ich mal bockig sein?
"Unser Kapital-Demokratie und Gerechtigkeit"
Sonst gehts noch?
Das gibts doch nicht mal innert der Partei in Ortsvereinen!

"SPD bindet Mitglieder stärker ein"?
Ja,wo denn bitte?
Warum gibts denn den Mitgliederschwund?
Weil ich nicht die Einzige bin,die das satt hat.

Charbonnier

05.12.2011, 11:58 Uhr

Wenn man das sich ständig wiederholende "Genossinnen und Genossen" in Gabriels Rede abzieht, bleibt nur noch wenig Substanz in seiner Rede übrig. Beim zigmaligen Ruf "Genossinnen und Genossen" fühlt man sich in die Zeit der DDR und des Kommnismus zurückversetzt. Aber die Genossinnen und Genossen brauchen halt nur die Show mit markigen Worten; Inhalte hat diese Partei nicht, die man ernst nehmen sollte.

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