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21.01.2015

10:54 Uhr

Pegida und Gegner

Leipzig erwartet 100.000 Demonstranten

Nach der Demo-Pause wegen Terrorgefahr in Dresden will Pegida am Mittwoch in Leipzig marschieren. Auch die Gegner machen massiv mobil. Die „Legida“-Organisatoren ziehen zudem gegen die Verkürzung der Route vor Gericht.

Der Pegida-Ableger Legida will in Leipzig 60.000 Menschen mobilisieren. AFP

Der Pegida-Ableger Legida will in Leipzig 60.000 Menschen mobilisieren.

Berlin/LeipzigBeim zweiten Aufmarsch des islamkritischen Legida-Bündnisses und etlichen Gegenaktionen in Leipzig rechnet die Stadt am Mittwoch mit bis zu 100 000 Menschen auf den Straßen. Der Ableger des Dresdner Pegida-Vereins hat nach Behördenangaben für den Abend 30.000 bis 40.000 Teilnehmer angemeldet, zunächst war sogar von 60.000 die Rede gewesen.

Dagegen sind 19 verschiedene Mahnwachen und Kundgebungen geplant. Die Gegendemonstranten haben auch Blockaden angekündigt. Die Polizei ist mit 4000 Kräften aus dem gesamten Bundesgebiet im Einsatz, um die Demonstrationen abzusichern. Beim ersten Legida-Aufzug am Montag vergangener Woche hatte die Polizei 4800 Teilnehmer gezählt. 30.000 Menschen protestierten gegen die Islamkritiker.

Ein Versammlungsverbot solle es trotz der erwarteten Masse an Menschen aber nicht geben. „Eine konkrete Gefährdung, wie sie in Dresden vorlag, gibt es in Leipzig nicht“, sagte Wilhelm. Die Polizei bereitet sich nach eigenen Angaben daher auf einen der größten Einsätze seit der Wiedervereinigung vor. Bis zu 4000 Polizisten sollen in Leipzig für Sicherheit sorgen.

„Wir haben mehrere Bundesländer um Hilfe angefragt“, sagte ein Polizeisprecher. Zum Vergleich: In Dresden, dem Zentrum der Pegida-Bewegung, waren bei den letzten beiden Demonstrationen jeweils gut 1600 Beamte im Einsatz. Dort hatte Pegida zuletzt 25.000 Menschen auf die Straße gebracht.

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Die Anmelder der Demonstration zogen am Mittwoch zudem gegen die genehmigte Route vor Gericht. Das Verwaltungsgericht Leipzig habe ein Eilverfahren eröffnet, sagte eine Sprecherin. Am Dienstag hatte die Stadt eine verkürzte Demonstrationsroute über einen Teil des Innenstadtrings genehmigt. Die Organisatoren der islamkritischen Bewegung wollten auf dem gesamten Ring marschieren. Das Verwaltungsgericht will im Laufe des Tages eine Entscheidung fällen.

Für Montag waren in Dresden sämtliche Kundgebungen aus Sicherheitsgründen verboten worden. Grund war eine Morddrohung von Islamisten gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann. Außerhalb Dresdens gelang es den „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) nicht, ihre Anhänger am Montagabend in nennenswertem Umfang zu mobilisieren - bundesweit waren es nur wenige tausend. Zu Demonstrationen gegen Pegida und für eine offene und tolerante Gesellschaft kamen in mindestens 15 Städten insgesamt rund 45 000 Menschen.

Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) verteidigte die Entscheidung der Dresdner Polizei, wegen der Terrordrohung alle Kundgebungen in der Landeshauptstadt zu untersagen und damit das Grundrecht der Versammlungsfreiheit einzuschränken. „Wir sind uns einig, dass die Entscheidung richtig und verantwortlich war“, sagte er in Dresden.

Wer sind die Pegida-Demonstranten?

Geschlecht

75 Prozent der Pegida-Teilnehmer sind Männer.

Alter

Die größte Altersgruppe machen mit 37 Prozent die 40- bis 59-Jährigen aus.

Bildung

28 Prozent sind Hochschulabsolventen, 18 Prozent haben das Abitur als letzten Abschluss, 9 Prozent haben eine Meisterprüfung abgelegt.

Beruf

Fast die Hälfte (47 Prozent) sind Angestellte oder Arbeiter, 18 Prozent Rentner und nur 2 Prozent geben an, keine Tätigkeit auszuüben oder Arbeit zu suchen.

Einkommen

Fast 40 Prozent der Teilnehmer verfügen über ein monatliches Nettoeinkommen von mehr als 1500 Euro netto.

Politische Einstellung

62 Prozent geben an, keiner Partei verbunden zu sein. 17 Prozent stehen der AfD nahe, 9 Prozent der CDU, 4 Prozent der rechtsextremen NPD, 3 Prozent der Linken. Jeweils 1 Prozent sympathisiert mit SPD, Grünen und der FDP.

Glaube

73 Prozent sind konfessionslos, 21 Prozent protestantisch und 4 Prozent katholisch. 2 Prozent gehören anderen Glaubensgemeinschaften an.

Die Quelle

Wissenschaftler der TU Dresden haben bei drei Pegida-Demonstrationen zwischen dem 22. Dezember und dem 12. Januar rund 400 Teilnehmer befragt.

Die sogenannte Allgemeinverfügung wird bundesweit kontrovers diskutiert. Ein solches Versammlungsverbot wegen einer aktuellen Bedrohungslage sei „nur ausnahmsweise zulässig“, sagte der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier der „Rheinischen Post“. „Die Polizei und die Sicherheitsbehörden sind nicht dazu da, Versammlungen zu verbieten oder sie aufzulösen, sondern vielmehr sie zu schützen.“

So sieht das auch der Bund Deutscher Kriminalbeamter: „Unser Versammlungsrecht, das Demonstrationsrecht, ist so hochwertig, dass wir sagen müssen, dass muss eine Ausnahme sein“, sagte der Bundesvorsitzende André Schulz im ZDF.

Kommentare (56)

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Account gelöscht!

20.01.2015, 19:16 Uhr

60.000 Demonstranten sollen in Leipzig marschieren

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60.000 Menschen die mit Deutschland und der EU zufrieden sind ????????????????????????????????????????????????????????????









Account gelöscht!

20.01.2015, 19:25 Uhr

Ist der Staat nicht in der Lage, seine Bürger ihre Grundrechte ausüben zu lassen und sie dabei wirkungsvoll zu beschützen, dann taugt er gar nichts mitsamt seinen aufgeblasenen Institutionen.

Einigen Politikern scheint immerhin diese Erkenntnis langsam ins Hirn zu sickern - die meisten haben dazu nicht die Möglichkeit.

Diese Politiker befassen sich eher mit dem Bestreben, eigene Verantwortung abzuladen bei jenen, die selbst nie lernten, sich geschliffen auszudrücken.
Das haben sie mit vielen Medienvertretern gemein, die es eigentlich besser wissen sollten.

So kann ein Rechtsstaat, eine verantwortlich geführtes Gemeinwesen allerdings nicht existieren - es verdurstet an einem Mangel an Recht, Gerechtigkeit und Verantwortlichkeit.
Schade drum.

Frau Ute Umlauf

20.01.2015, 19:39 Uhr

Ziel ist es, die satten Polit Fachkräfte an ihren übervollen Fresströgen zu stören.
So laut zu marschieren, dass man ihr Geschmatze nicht mehr hört.

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