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16.05.2012

17:47 Uhr

Peter Altmaier

„Twitter-König“ der CDU wird Minister

Bislang ist Peter Altmaier vor allem durch seine Nähe zur Netzgemeinde aufgefallen. Nun soll er mit der Energiewende eines der wichtigsten Projekte von Merkels Kanzlerschaft verantworten.

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, wird neuer Bundesumweltminister. dapd

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, wird neuer Bundesumweltminister.

Düsseldorf/BerlinZum Twittern wird Peter Altmaier bald noch weniger Zeit bleiben. Als neuer Bundesumweltminister übernimmt der Vertraute von Kanzlerin Merkel einen Schlüsselposten in der Bundesregierung. Der Saarländer gilt als Vermittler, Brandlöscher und Sprachrohr. Als Geschäftsführer der Unionsfraktion war er der Mann, der die eigenen Reihen schließen musste. Diese Qualitäten wird er auch in seinem neuen Amt brauchen.

Der Christdemokrat ist in diesen aufgeheizten Zeiten für die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel einer der wichtigsten Männer. Mit dem Riesenthema Energiewende, der Suche nach einem Endlager oder hoch komplizierten Verfahren um Stromtrassen und Solar-Gesetze muss Altmaier nun ein zentrales Themenfeld der Union vor der Bundestagswahl 2013 beackern.

Altmaier wird neuer Bundesumweltminister

Video: Altmaier wird neuer Bundesumweltminister

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Die „Peitsche“ müsse er nie herausholen, hat der gesellige und gemütliche Saarländer einmal gesagt. Lieber versucht er es mit Gesprächen bei gutem Wein und Essen. Selbstironisch stellt sich der füllige Gourmet dann Altbekannten erneut namentlich vor, falls diese ihn nach einer neuen Diät mit einem Verlust von drei Kilo nicht mehr erkennen könnten.

Herkulesaufgabe „Energiewende“

Solar-Reform

Bei der umstrittenen Solar-Reform muss die Regierung im Vermittlungsausschuss wohl ihre Pläne für die Kürzung der Förderung abmildern. Die Opposition dringt darauf, den Solarexportstandort Deutschland zu schonen. Zunächst droht dadurch ein höherer Strompreis.

Steigerung der Energieeffizienz

Beim Energiesparen passiert bisher zu wenig. Röttgen hoffte auf eine Einigung zwischen Bund und Ländern für einen milliardenschweren Steuerbonus bei der Gebäudesanierung. EU-Vorschläge für mehr Energieeffizienz wurden auf Druck von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) aufgeweicht.

Ausbau von Sonnen- und Windenergie

Wie sollen Sonnen- und Windenergie ausgebaut werden, ohne neue Gaskraftwerke zu blockieren? Diese lohnen sich wegen des Einspeisevorrangs für Wind- und Sonnenstrom kaum noch. Man braucht sie aber. Und bisher gibt es kein tragfähiges Modell, Ökoenergien aus sich heraus wettbewerbsfähig zu machen.

Energiespeicherung und -netze

Auch bei Speichern und Netzen ist viel zu tun. Die Regierung investiert in Forschung zur Speicherung von Ökostrom. Die Netze halten dem rasanten Ausbau der Erneuerbaren - Stromanteil rund 20 Prozent - kaum stand. Tausende Kilometer neuer Leitungen sind nötig.

Atomausstieg

Trotz des Fahrplans zum Atomausstieg gibt es kaum Pläne für den Rückbau der stillgelegten Meiler. Bei den Verhandlungen über ein Endlager für den strahlenden Müll ist laut Röttgen nur noch ein Treffen zum Startschuss für eine neue Suche nötig. Doch was aus dem Standort Gorleben wird, ist zwischen Regierung und Opposition umstritten.

Klimaziele

Nicht zuletzt setzte sich Röttgen für ambitioniertere Klimaziele in der Europäischen Union ein. Damit die Einnahmen aus dem EU-Handel mit Verschmutzungsrechten wieder anziehen, wäre eine Anhebung des EU-Klimaziels auf 30 Prozent weniger Treibhausgas-Emissionen bis 2020 im Vergleich zu 1990 notwendig. Hier blockiert Polen.

Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter wird die Nachricht von vielen mit Freude aufgenommen. Der Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag war einer der ersten Spitzenpolitiker, der Twitter aktiv nutzte.

Altmaier sucht die Nähe zur Netzgemeinde. Mehr als 11.000 Follower hat er auch deshalb auf Twitter, weil er auf individuelle Anfragen in der Regel reagiert und Twitter nicht nur als weiteren Kanal für Pressemeldungen nutzt.

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