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18.04.2011

07:57 Uhr

Pflege

Union will illegale Betreuungskräfte legalisieren

Die Union will die Pflege in Privathaushalten deutlich vereinfachen und die zumeist unerlaubte Beschäftigung ausländischer Kräfte legalisieren. Denn professionelle Dienste können sich viele nicht leisten.

Rund 1,5 Millionen Menschen werden derzeit zu Hause gepflegt. Quelle: dapd

Rund 1,5 Millionen Menschen werden derzeit zu Hause gepflegt.

Berlin

Die Union hat Eckpunkte für eine Pflegereform erarbeitet, lässt Detailfragen zur Finanzierung der Leistungen darin aber offen. Als wichtiges Ziel nennen die Gesundheitspolitiker von CDU und CSU in dem Reuters am Montag vorliegenden Papier die Neudefinition des sogenannten Pflegebedürftigkeitsbegriffs, der für die Einstufung der Betroffenen von zentraler Bedeutung ist.

"Nicht körperliche Einschränkungen, sondern der Grad der Selbstständigkeit soll der Ausgangspunkt sein." So sollen künftig auch kognitive und gesundheitliche Einschränkungen berücksichtigt werden, was etwa Demenzkranken zugute kommt.

Die Leistungen aus der Pflegeversicherung will die Union künftig automatisch erhöhen. Hierzu soll ein "auf Dauer angelegter Dynamisierungsprozess" eingeführt werden.

Um pflegende Angehörige zu entlasten, regt die Union unter anderem den Ausbau der Tagespflege an, etwa durch "regelhaft zusätzlich eingestreute Tagespflegeplätze in stationären Einrichtungen".

Darüber hinaus sieht das Konzept eine Verbesserung der Qualitätsprüfungen vor. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) soll durch Gründung eines neuen Instituts unabhängiger werden.

Die Union will den Pflegeberuf attraktiver machen, indem etwa die Ausbildungen in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege vereinheitlicht werden. Zudem sollen mehr berufliche Einsatz- und Aufstiegsmöglichkeiten geschaffen und der Pflegeberuf durch eine "den physischen und psychischen Belastungen angemessene Vergütung" aufgewertet werden.

Weiter sollen im Rahmen der Pflegeversicherung neue Wohnformen für Alte, etwa Mehrgenerationenhäuser oder Alten-WGs, unterstützt werden. Um die medizinische Versorgung in Heimen sicherzustellen, setzt die Union auf Vergütungsanreize für Ärzte. Geprüft werden soll zudem, ob Heime Träger von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) sein können.

Die Vorschläge decken sich in vielen Punkten mit Ankündigungen von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP), der eigene Eckpunkte bis zur Sommerpause vorlegen will. Die heikle Frage der Finanzierungsreform wird in dem Papier ausgespart. In Anlehnung an den Koalitionsvertrag von Union und FDP heißt es lediglich, wegen der erheblich steigenden Zahl von Pflegedürftigen werde eine "ergänzende Kapitaldeckung zur vorausschauenden Vorsorge" eingeführt. Dabei spart jeder Versicherte individuell Geld an.

Das von den Fachpolitikern Jens Spahn, Johannes Singhammer, Willi Zylajew und Stephan Stracke erarbeitete Papier soll in den nächsten Wochen weiter beraten werden.

Von

dpa

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