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17.02.2011

06:29 Uhr

Pflegezeit-Pläne

Schröders Realitätsverlust

ExklusivFast vier Millionen Menschen pflegen Angehörige und geraten dadurch selbst in Not. Das soll sich jetzt ändern. Doch die Pläne der Ministerin stoßen auf breite Ablehnung. Die SPD spricht von Realitätsverlust.

Unter Beschuss: Kristina Schröder. Quelle: dpa

Unter Beschuss: Kristina Schröder.

Düsseldorf/BerlinDas Vorhaben von Familienministerin Kristina Schröder (CDU), eine Familienpflegezeit einzuführen, ohne einen entsprechenden Rechtsanspruch gesetzlich zu verankern, stößt weiter auf massive Kritik bei der Opposition. Das Modell sei „realitätsfern und wird auch in dieser Ausgestaltung keine Hilfe für die Betroffenen bieten“, sagte die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Caren Marks, Handelsblatt Online. Der fehlende Rechtsanspruch gebe den pflegenden Angehörigen vielmehr „keinerlei Zuverlässigkeit“, bei Bedarf eine Pflegezeit für sich beanspruchen zu können. „Frau Schröder ist wohl der Wirtschaft und der FDP wieder einmal auf den Leim gegangen“, sagte Marks. „Wie bei der flexiblen Quote für Frauen in Führungspositionen setzt sie wieder einmal auf Freiwilligkeit und Unverbindlichkeit der Unternehmen.“

Nach Marks‘ Ansicht muss die Verbesserung der Infrastruktur für pflegende Angehörige als „gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ gesehen werden und dürfe nicht weiterhin ins Private abgeschoben werden. Von dem Schröder-Konzept würden die Versicherungen und Unternehmen profitieren, nicht aber die betroffenen Familien.

Das von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erarbeitete Gesetz soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten. Am heutigen Donnerstag soll der Entwurf zunächst den Bundesministerien zur Abstimmung vorgelegt werden. Anders als ursprünglich geplant soll es aber keinen gesetzlich verankerten Rechtsanspruch auf eine Familienpflegezeit geben. Die Familienpflegezeit sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 50 Prozent reduzieren können, wenn sie einen Angehörigen pflegen, in dieser Zeit aber 75 Prozent des letzten Bruttoeinkommens erhalten. Zum Ausgleich müssen sie später wieder voll arbeiten, bekommen dann aber weiterhin nur 75 Prozent des Gehalts, so lange, bis das Zeitkonto wieder ausgeglichen ist.

Marks nannte den Verzicht auf 25 Prozent des Erwerbseinkommens eine nicht unerhebliche finanzielle Mehrbelastung. Vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass die Mehrzahl der Pflegenden Frauen seien. „Eine partnerschaftliche Aufteilung der Pflegearbeit wird mit diesem Modell nicht gefördert“, kritisierte die SPD-Politikerin und fügte hinzu: „Für die Unternehmen hingegen soll gesorgt werden: ihre etwaige finanzielle Belastung soll durch ein zinsloses Darlehen zwischenzeitlich ausgeglichen werden.“

Kommentare (2)

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17.02.2011, 09:16 Uhr

Die gute Dame hat das Problem offensichtlich nicht.
Ich stelle mir das mal vor: meine Frau steht um 5 Uhr auf, um die Grundpflege an ihrer Mutter durchzuführen, dann rennt sie zur Arbeit, um an einem halben Tag das schaffen, wofür sie sonst fast den ganzen Tag Zeit hatte. Dann rennt sie nach Hause, um weiter zu pflegen und den Haushalt und alles zu machen (bin Außendienstler und meistens die Woche über nicht zu Hause).
Super Idee. Das wird einwandfrei funktionieren.
Frau Schröder macht aus einer Doppelbelastung eine Dreifachbelastung.
Entschuldigung, die Frau ist doch nicht ganz dicht.

keule

17.02.2011, 12:32 Uhr

was für ein käse, u. dann kommt dabei raus, dass wir mit 80 noch arbeiten müssen um unser zeitkonto wieder auszugleichen. ohje ! wo soll das noch hinführen

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