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15.03.2012

14:40 Uhr

Piraten-Chef im Interview

„Die NRW-Neuwahl hat uns kalt erwischt“

VonOliver Stock

ExklusivMichele Marsching ist erster Vorsitzender der Piraten-Partei in Nordrhein-Westfalen. Im Gespräch mit Handelsblatt-Online kann er sich eine Spitzenkandidatur vorstellen, ein Zusammengehen mit anderen Parteien aber nicht.

Der Vorsitzende der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen, Michele Marsching. ddp images/dapd/Volker Hartmann

Der Vorsitzende der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen, Michele Marsching.

Handelsblatt Online: Herr Marsching, wer wird Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Wahl in Nordrhein-Westfalen?

Michele Marsching: Wir werden am übernächsten Wochenende einen außerordentlichen Landesparteitag abhalten. Dort kann sich jeder vorstellen. Jeder Interessent kann auch bereits vorher sein Profil einreichen. Wir werden dann die Liste der Kandidaten wählen.

Wie wollen Sie ohne profilierte Kandidaten Wahlkampf machen?

Ich kann mir vorstellen, dass wir die Personen, die wir dann gewählt haben, sehr wohl im Wahlkampf zeigen, auf Plakaten aber ihre Namen nicht herausstellen, sondern die Themen, für die sie sich einsetzen. Was wir nicht wollen, ist ein personalisierter Wahlkampf.

Wird der Vorstand eine besondere Rolle spielen?

Davon gehe ich aus. Anders als in Berlin, wo es um das Abgeordnetenhaus ging, spielt in Nordrhein-Westfalen der Vorstand der Piratenpartei inzwischen eine entscheidende Rolle.

Sind Sie dann der Spitzenkandidat?

Ich werde darüber heute noch ein Gespräch mit meiner Frau führen. Ich bin im Moment Vollzeitvater und wir können kein Kindermädchen anschaffen, nur weil Wahlkampf ist. Aber ich kann mir vorstellen, künftig Teilzeitvater zu werden. Ich glaube, ich werde es machen, wenn ich auf dem Parteitag gewählt werde.

Was sind die Themen der Piraten in Nordrhein-Westfalen?

Im Wahlprogramm 2011 haben wir auf die Themen Innenpolitik und Bildung gesetzt. Neu hinzukommen werden die Drogenpolitik und die Kommunalfinanzen. Aber auch da werden wir genauere Positionen erst nach unserem Parteitag benennen können. Die vorgezogene Wahl hat uns jetzt noch kalt erwischt.

Wie viele Kandidaten werden sie aufstellen?

Wir liegen in Umfragen bei sieben Prozent. Das entspräche einer Fraktionsstärke von mindestens 14 Abgeordneten, wenn wir bei den Wahlen auch tatsächlich sieben Prozent gewinnen. Mir ist es aber wichtig, dass unsere Liste deutlich größer ist, damit nicht jeder der darauf steht, nur aus Personalmangel automatisch in den Landtag einzieht.

Werden Sie, falls Sie in den Landtag einziehen, bereit sein zu einer Koalition?

Nein, es gibt keine Koalitionen. Es gibt aber auch keine Fundamentalopposition. Wir konzentrieren uns auf Themen und werden je nach Thema für oder gegen Regierungsvorlagen stimmen.

Gilt das Gebot: "Keine Koalitionen "auch dann, wenn Sie die Möglichkeit hätten, in die Regierung einzuziehen?

Ich schließe aus, in einer Regierung dabei zu sein. Wir sind zu jung und nicht so vermessen, dass wir behaupten würden, wir wissen bereits genau wie der komplizierte Politikbetrieb funktioniert.

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