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26.10.2011

08:06 Uhr

Piraten

Die Partei ist beliebt, ihr Programm nicht

In einer aktuellen Wahlumfrage kommt die Piratenpartei erneut auf zehn Prozent der Stimmen. Damit verteidigt die Partei ihren Bestwert – und das obwohl niemand ihr Programm mag.

Abstimmung auf dem Landesparteitag der Piratenpartei in Kiel. dpa

Abstimmung auf dem Landesparteitag der Piratenpartei in Kiel.

Die Piratenpartei bleibt weiter auf Erfolgskurs: laut einer aktuellen Umfrage könnte die Partei erneut mit zehn Prozent der Wählerstimmen rechnen, wenn am Sonntag eine Bundestagswahl wäre. Damit verteidigt die junge Partei ihren bisherigen Bestwert in dem wöchentlich erhobenen Stern-RTL-Wahltrend.

Die überraschend hohen Werte hängen offenkundig in erster Linie mit dem Unmut vieler Wähler über das Erscheinungsbild der etablierten Parteien zusammen. Auf die Frage, weshalb sie der Piratenpartei ihre Stimme geben wollten, antworteten 39 Prozent ihrer Wähler, sie hätten kein Vertrauen mehr zu den anderen Parteien und wollten mit ihrer Entscheidung ihren Protest ausdrücken. 27 Prozent sagten, sie erhofften sich von den Piraten frischen Wind für die Politik. Zwölf Prozent nannten als Grund, die Piraten seien „offen, ehrlich und nicht korrupt“. Nur elf Prozent gaben an, sie stimmten mit dem Programm der Piraten überein. Damit wird die Piratenpartei immer mehr zu einer Protestpartei.

Fakten zur Piratenpartei

Gründung

Die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in den Räumen des Berliner Hackervereins C-Base gegründet und am selben Tag auch beim Bundeswahlleiter registriert. 53 Menschen nahmen an der Gründungsversammlung teil.

Wahlergebnisse

Die Piraten konnten in Deutschland ihre Wahlergebnisse beinahe kontinuierlich steigern. Von 0,3 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen 2008 über 0,9 Prozent bei der Europawahl 2009 auf 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.

2010 wurde es etwas ruhiger im die Piraten. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben 1,6 Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme.

2011 traten die Piraten bei jeder der sieben Landtagswahlen an und konnten zwischen 1,4 und 2,1 Prozent erzielen. Mit Abstand größter Erfolg ist daher das Wahlergebnis in Berlin, wo die Piraten mit 8,9 Prozent die kühnsten Erwartungen übertrafen. Es folgten weitere Wahlergebnisse über der Fünf-Prozent-Hürde im Saarland (7,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (8,2 Prozent).

Auch auf kommunaler Ebene waren die Piraten 2011 erfolgreich und erhielten weit über 100 Mandate, vor allem in Berlin und bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.

Bundestagserfahrung

Von Juni bis Oktober 2009 stellte die Piraten ein Mitglied des Bundestags: Jörg Tauss trat am 20. Juni aus der SPD aus und in die deutsche Piratenpartei ein. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 schied er aus dem Parlament aus, nach einer Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischen Materials im Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus. Noch aktiv in der Piratenpartei sind der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Herbert Rusche und die frühere Grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer.

Mandate

182 Mandate in Kommunal- oder Landesparlamenten bekleiden inzwischen Vertreter der Piraten. Soweit zumindest die Angaben im „Piratenwiki“, einer von allen Mitgliedern veränderbaren Webseite, auf der die politischen Positionen der Piraten diskutiert werden sollen.

Nach Angaben der Piraten entfällt der überwiegende Teil der Sitze auf drei Bundesländer: 66 in Berlin (davon 15 im Landtag - alle Kandidaten, die aufgestellt wurden, zogen auch ins Landesparlament ein), 59 in Niedersachsen, wo am 11. September Kommunalwahlen stattfanden, und 36 in Hessen.

Mitglieder

Die aktuellsten Mitgliederzahlen aus den Landesverbänden Piratenpartei addieren sich auf fast 30.000. Zum Vergleich: Die Mitgliederzahl der FDP sank im September auf unter 65.000.

Durch die Wahl in Berlin und einen Höhenflug bei bundesweiten Umfragen dürfte die Zahl aktuell wieder deutlich ansteigen. Zuletzt war sie jedoch nur schwach gewachsen oder auch stagniert. Von Juni bis Oktober 2009 hatte sich die Mitgliederzahl auf rund 10.000 verzehnfacht. Im April 2010 waren 12.000 Menschen Piraten-Mitglied.

Die wichtigsten Köpfe

Der 41-jährige Sozialwissenschaftler und Kriminologe Bernd Schlömer ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer folgte auf Sebastian Nerz, der nun stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei ist.

Von 2008 bis 2009 war Dirk Hillbrecht Vorsitzender der Piraten. Hillbrecht kandidierte auch für die Bundestagswahl 2009 bei der die Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde der Diplom-Mathematiker und IT-Experte in den Stadtrat von Hannover gewählt.

Den aktuellen Bundsvorstand der Piraten komplettieren: Markus Barenhoff als weiterer Stellvertreter, Swanhild Goetze (Schatzmeisterin), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Sven Schomacker (Generalsekretär). und Klaus Peukert. Matthias Schrade und Julia Schramm waren bis zum 26. Oktober 2012 Beisitzer.

Insgesamt betrachten viele Bundesbürger die Piraten nicht als kurzlebiges Phänomen: Jeder zweite Deutsche glaubt der Umfrage zufolge, dass sie nach der nächsten Wahl auch im Bundestag vertreten sein werden.

Auch bei den anderen Partei gab es nur wenig Veränderungen: Lediglich die SPD konnte sich etwas verbessern und stieg im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 27 Prozent. Alle anderen Parteien blieben konstant: Die Union verharrt bei 31 Prozent, die FDP bei drei Prozent. Wie in der Vorwoche wollen 16 Prozent der Wähler für die Grünen und acht Prozent für die Linke stimmen. Mit zusammen 34 Punkten liegt das Regierungslager aus Union und FDP damit neun Punkte hinter einem rot-grünen Bündnis.

Von

ani

Kommentare (11)

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Catweezle

26.10.2011, 09:29 Uhr

Wie hält man die Piraten klein:
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2011/10/23/wie-die-piratenpartei-wirksam-bekampft-werden-kann/

peter_k

26.10.2011, 10:07 Uhr

Der autor hat das Grundkonzept der Piratenpartei offensichtlich noch nicht verstanden: es lautet schlicht Basisdemokratie. Das ist genau das was die anderen Parteien nicht anbieten. Die Piraten deswegen als Protestpartei zu bezeichnen ist schlichtweg am thema vorbei. Genauso oft liest man auch die Piraten "hätten ja eigentlich noch gar kein richtiges Programm". Hier in Berlin haben sich in erstaunlich kurzer Zeit sehr konkrete Programme(!) herausgebildet, ja Mehrzahl, denn jeder Bezirk hat seine eigenen Schwerpunkte gesetzt. Die hohe Netzaffinität und -kompetenz der Piraten sorgt für sehr effiziente Kommunikation und Entscheidungsfähigkeit.
Peter K.

donolli

26.10.2011, 10:12 Uhr

Die Erklärung für die Beliebtheit ist einfach. Die Wähler haben genug von den etablierten Parteien. Sie fühlen sich von Links,Mitte und Rechts nicht mehr vertreten. Die Parteien verfolgen Ihre eigene Machtspiele und haben den "Auftrag" Ihre Wähler zu vertreten aus den Augen verloren und behandeln die Wähler wie unmündige Kinder. Wenn jetzt eine neue Partei kommen würde, mit einem vernüftigen Inhalt und wirklicher Basisvertretung, dann haben wir über Nacht eine neue stärkste Partei in Deutschland!
Es ist fünf nach zwölf für die "etablierten" Parteien. Wir Bürger haben es satt von Berufspolitiker vertreten zu sein, das ist ja wie im Mittelalter in der eine feudalistische Elite ihre Spiele spielte!

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