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14.01.2011

15:02 Uhr

Polizei-Fusion

„Bei einigen Beteiligten liegen die Nerven blank“

ExklusivDie Debatte über eine mögliche Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) nimmt bizarre Formen an. Nachdem aus der Unions-Fraktion verlautete, die Pläne seien vom Tisch, kam prompt das Dementi vom Bundesinnenminister. Nun ist der Ärger groß. Die Polizeigewerkschaft warnt vor übereilten Entscheidungen und die Union will von einem Fusions-Aus nichts mehr wissen.

Kommt die Bundes-Superpolizei? dpa

Kommt die Bundes-Superpolizei?

dne/HB BERLIN. Das Bundesinnenministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach die von Minister Thomas de Maiziere angestrebte Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei geplatzt ist. „Es ist nichts vom Tisch, es ist vieles auf dem Tisch“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin. Die Entscheidung werde erst im Frühjahr fallen.

Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ hatte zuvor unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag berichtet, die Fusion sei geplatzt. Wegen des Widerstandes der Länder und des BKA-Chefs Jörg Ziercke werde nun nach einer gesichtswahrenden Lösung gesucht. Diese könne in einer engeren Kooperation in Teilbereichen liegen.

Experten des Ministeriums prüfen seit Anfang Januar Vorschläge einer Kommission unter Ex-Verfassungsschutz-Präsident Eckart Werthebach, BKA und Bundespolizei unter dem Dach einer neuen Behörde zu bündeln. Damit soll der Kampf gegen Kriminalität und Terrorgefahr effektiver werden. Der Name der künftigen Behörde ist ebenso offen wie ihr Standort. Der dem Finanzministerium unterstellte Zoll soll eigenständig bleiben.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, warnte vor vorschnellen Entscheidungen bei der angestrebten Fusion. Bei der Reform der Sonderpolizeien des Bundes müsse der Zeitdruck herausgenommen werden. „Die jetzt veröffentlichten Meldungen, wonach eine Reform von Bundespolizei und BKA vom Tisch sei und das prompt folgende Dementi vom Bundesinnenministerium, zeigen, dass die Nerven bei einigen Beteiligten blank liegen“, sagte Wendt Handelsblatt Online.

Kommentare (3)

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Thomas Melber, Stuttgart

14.01.2011, 19:33 Uhr

Wenn diese beamten in sicherheitsrelevanter Funktion ein solch schwaches Nervenkostüm haben, so sollte man sie besser an anderer Stelle einsetzen.

Schorschi

14.01.2011, 20:12 Uhr

Was ist das bloss für eine idiotische idee überhaupt? Welche Abteilung soll denn nun aufgelöst werden und wer entmachtet/ermächtigt werden? Will der bund am Ende nur das bKA billiger machen, um zu sparen? Oder ist das ein verkorkstes Headhunting Geschichte, um die fähigen Köpfe aus den Ländern abziehen? Als hätte man sonst nix zu tun, beschäftigt man sich im innenministerium mit so einem Quark.

bKA und Zoll gehören zusammengelegt, sag ich!

Leertasche

14.01.2011, 20:50 Uhr

So eine Machtkonzentration im bereich der Exekutive gab es schon einmal in Deutschland. Ging nicht gut.
Wundere mich, im Wikipedia unter "bKA" immer noch eine Fernaufnahme des bKA Meckenheim zu finden. Dort wird der weiträumige Sicherheitszaun auch gebraucht, sonst würde man das Schnarchen aller beamten dieser behörde zu deutlich hören.

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