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20.01.2005

07:00 Uhr

Private Gesellschaft soll Waffensysteme des Heeres warten

Struck vereinbart mit Industrie großes Privatisierungsprojekt

VonAndreas Rinke

Die Bundeswehr wird die Wartung des Heeresmaterials privatisieren. Das Verteidigungsministerium hat mit der Industrie vereinbart, dass die Industrie 51 Prozent an der neu zu gründenden Heeres-Instandsetzungslogistik GmbH (HIL) übernimmt.

BERLIN. Dies geht aus einer mit dem Verteidigungsministerium abgestimmten Vorlage des Bundesfinanzministeriums vom 18. Januar hervor, die dem Handelsblatt vorliegt. Damit steht Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) vor dem ersten großen Privatisierungserfolg seit 2002. Für den Bund ist eine Minderheitsbeteiligung von 49 Prozent vorgesehen.

Die neue Gesellschaft wird für eine Laufzeit von acht Jahren mit einem Auftragsvolumen von 1,77 Mrd. Euro ausgestattet. Dafür muss sie garantieren, dass mindestens 70 Prozent aller Waffensysteme des Heeres ständig uneingeschränkt einsatzfähig sind. An der Industrieholding sind Krauss-Maffei Wegmann, Rheinmetall Landsysteme (RLS) sowie eine Tochter der Diehl-Gruppe, die Industriewerke Saar, beteiligt.

Das HIL-Projekt galt im vergangenen Jahr bereits als gescheitert. Angesichts der zurückgehenden Zahl von Panzern und schweren Fahrzeugen hatte es Zweifel gegeben, ob sich durch eine Privatisierung überhaupt Betriebskosten einsparen lassen. Jetzt geht das Verteidigungsministerium aber davon aus, dass die halb private Gesellschaft bei der Materialwartung effizienter und preisgünstiger als die Bundeswehr arbeiten könne. Die Privatisierung soll in den acht Jahren einen Kostenvorteil von insgesamt 197,9 Mill Euro bringen. Die Wirtschaftsprüfer der PwC Deutsche Revision hätten die Wirtschaftlichkeitsberechnung überprüft, heißt es in der Vorlage. PwC habe einen Kostenvorteil ermittelt, der mit 182,4 Mill. Euro nur leicht unter den Erwartungen des Ministeriums liege.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages muss der Gründung der HIL-Gesellschaft noch zustimmen. Wahrscheinlich wird er sich am 26. Januar mit dem Thema beschäftigen. Das Ministerium rechnet damit, dass in diesem Jahr 125 Mill. Euro an HIL überwiesen werden. In den folgenden Jahren sollen es jeweils rund 235 Mill. Euro sein.

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