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27.01.2005

19:03 Uhr

Privatisierungsvorhaben

Heer überlässt Wartung seiner Waffen der Industrie

Die Bundeswehr will ihre Waffensysteme künftig nicht mehr selber warten, sondern von deutschen Rüstungsfirmen in Stand halten lassen.

HB DÜSSELDORF. Eine neue Firma, die Heeres-Instandsetzungslogistik GmbH (HIL), solle in den kommenden acht Jahren die Einsatzfähigkeit von mindestens 70 Prozent aller Waffensysteme garantieren, teilte Rheinmetall als Miteigentümer der HIL am Donnerstag in Düsseldorf mit. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte am Mittwoch die Teilprivatisierung der Waffenpflege gebilligt. Der Wert der garantierten Aufträge für die neue Firma liegt nach Rheinmetall-Angaben bei insgesamt 1,7 Milliarden Euro.

An der HIL werden sich neben Rheinmetall die beiden anderen großen deutschen Rüstungsfirmen, Krauss-Maffei Wegmann und Diehl (über die Tochter Industriewerke Saar) mit jeweils 17 Prozent beteiligen. Der Staat bleibt mit dem Restanteil von 49 Prozent in der Minderheit. Vom Volumen der Aufträge entfielen rund 1,1 Milliarden Euro auf die Wartung, 670 Millionen Euro auf zusätzliche Leistungen wie Transporte oder Ersatzteile, hieß es.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte am Mittwoch die Weichen für dieses wichtige Privatisierungsvorhaben bei den Streitkräften gestellt. „Wir haben seit langem darüber geredet“, sagte ein Rheinmetall-Sprecher. Nun gehe es darum, die Aufgaben zu verteilen. Die Bundeswehr habe in der Instandhaltungs-Frage nur mit dem Konsortium von Rheinmetall, Krauss-Maffei und Diehl verhandelt. Die Gesellschafterverträge für die HIL sollen am 28. Februar 2005 unterzeichnet werden, teilte Diehl in Überlingen am Bodensee mit.

Soldaten sollen für militärische Kernaufgaben zur Verfügung stehen

Für die Industrie führe die Kooperation zu mehr Planungssicherheit im nationalen Instandsetzungs-Geschäft, teilte Diehl mit. Die Ausgliederung der Wartung habe für die Bundeswehr den Vorteil, dass nun Soldaten für militärische Kernaufgaben zur Verfügung stünden, die bisher mit Reparaturen beschäftigt gewesen seien, hieß es bei Rheinmetall. „Mit der HIL wird ein Grundstein zum Erhalt einer wettbewerbsfähigen industriellen Basis der Instandsetzung gelegt.“ Daher stehe die HIL wegweisend für künftige Kooperationen zwischen Bundeswehr und Wirtschaft.

In der vergangenen Woche hatte das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung bereits beschlossen, die Hubschrauberpiloten der Bundeswehr an dem neuen Mehrzweck-Hubschrauber NH-90 von einem internationalen Industriekonsortium ausbilden zu lassen. Der Auftragswert wurde auf knapp 500 Millionen Euro beziffert. Auf deutscher Seite sind an dem Projekt Rheinmetall und die zur EADS-Gruppe EADS gehörende Eurocopter beteiligt.

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