Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.03.2004

10:26 Uhr

Pro und contra Direktwahl

Bundespräsident: "Kein weiblicher Küblböck"

Nach dem Gezerre um die Aufstellung des Bundespräsidentenkandidaten der Opposition wird eine Direktwahl des Staatsoberhauptes wieder diskutiert. FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper und der SPD-Politiker Peter Glotz sprachen sich dafür aus, die Bundestagsvizepräsidenten Susanne Kastner (SPD) und Hermann Otto Solms (FDP) dagegen.

HB BERLIN. Pieper sagte der „Sächsischen Zeitung“: „Wenn man will, dass die Direktwahl in fünf Jahren Wirklichkeit ist, muss man damit kurz nach der Bundespräsidentenwahl im Mai beginnen“. Sie habe schon vor knapp drei Jahren die Generalsekretäre der anderen Parteien zu einer solchen Aktion aufgefordert, „aber sehr wenig Reaktionen erhalten“. Umfragen belegten, dass die Mehrheit der Bevölkerung dafür ist, den Bundespräsidenten selbst zu wählen. Dazu brauche es eine Bürgerinitiative, die von außen Druck mache. „Nur über die politischen Parteien bekommt man es nicht zu Stande.“

Ex-SPD-Bundesgeschäftsführer Glotz wünscht sich einen Bundespräsidenten mit mehr Befugnissen. „Wenn Sie Direktwahl machen, müssen Sie über die Redekompetenz hinausgehen“, sagte er im Deutschlandradio Berlin.

Kastner sagte hingegen: „Eine Urwahl ist nicht der richtige Weg.“ Da die Kandidaten in einem solchen Fall auch von den Medien begleitet würden, brauche es nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, „wie das in unserem Land vonstatten gehen könnte“. „Was ich wirklich nicht will, ist, dass die Wahl so dargestellt wird, dass wir dann so etwas wie einen weiblichen Küblböck kriegen“, sagte Kastner im Fernsehsender „Phoenix“.

Auch Solms plädierte dafür, die Wahl durch die Bundesversammlung beizubehalten: „Es hat sich gezeigt, dass die politischen Parteien, wenn es drauf ankommt, doch in der Lage sind, verantwortungsvoll mit diesen Fragen umzugehen.“ Bei einer Direktwahl könne es sein, „dass dann im Wesentlichen die „Bild“-Zeitung den Kandidaten bestimmt“.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×