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06.04.2011

14:57 Uhr

Profil-Debatte

Umfrageabsturz schreckt die FDP auf

ExklusivFDP-Sanierer Rösler muss seine Partei inhaltlich neu ausrichten. Die Zeit drängt: Die jüngsten miesen Umfragewerte sorgen bereits für Unruhe bei den Liberalen. Nun meldet sich auch der Ehrenvorsitzende Genscher zu Wort.

Philipp Rösler. Quelle: Reuters

Philipp Rösler.

BerlinMit dem Wechsel an der Parteispitze der FDP will die schwarz-gelbe Koalition in ein ruhigeres Fahrwasser kommen. Das versicherten sich führende Vertreter von Union und FDP mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Koalitionsausschuss am Dienstagabend in Berlin. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle nahm daran noch als Vizekanzler teil. Im Mai - nach seiner Wahl zum neuen FDP-Chef - wird Gesundheitsminister Philipp Rösler diese Rolle übernehmen.

Die gute Absicht wird allerdings jäh von verheerenden Umfragewerten torpediert. Nach dem "Stern-RTL"-Wahltrend vom Mittwoch liegen FDP und Union 18 Punkte hinter Grün-Rot. In der Forsa-Umfrage kamen die Grünen nach der haushoch gewonnenen Baden-Württemberg-Wahl mit einem Plus von sieben Punkten auf 28 Prozent. Die SPD fiel um zwei auf 23 Prozent. Die Union sank um drei auf 30 Prozent. Die FDP verlor zwei Punkte auf drei Prozent. Damit käme sie nicht einmal mehr in den Bundestag. Die Linke stieg um einen Punkt auf neun Prozent.

Damit ist es mit der Sehnsucht nach Ruhe schlagartig wieder vorbei. Die Diskussion innerhalb der Partei geht unvermindert weiter. So empfiehlt der langjährige FDP-Chef Hans-Dietrich Genscher seiner Partei eine personelle Erneuerung über den Vorsitz hinaus. Die FDP stecke in der „schwersten strukturellen Krise seit ihrem Bestehen“, schreibt der frühere Außenminister in einem Beitrag für den Berliner „Tagesspiegel“. Ausdrücklich sprach sich Genscher für weitere „neue Gesichter“ neben dem designierten Parteichef Philipp Rösler aus.

Der FDP-Ehrenvorsitzende plädierte dafür, es nicht beim Abschied von Guido Westerwelle vom Parteivorsitz zu belassen. Wörtlich schreibt Genscher: „Da wird es manche in der FDP geben, die selbst zu dem Schluss kommen sollten: Es ist besser, das Profil der neuen FDP durch neue Gesichter prägen zu lassen.“ Dort müssten „die Personen glaubwürdig für die Ziele der Partei“ stehen.

Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, warnte die Parteiführung angesichts der miesen Werte für die Liberalen vor falschen inhaltlichen Richtungsentscheidungen. "Der Bundesparteitag in Rostock muss auch einen Klärung über die inhaltliche Ausrichtung der FDP herbeiführen. Ein Linksschwenk darf nicht die Antwort auf die Krise sein", sagte Schäffler Handelsblatt Online mit Blick auf die plötzliche Kehrtwende seiner Partei in der Atompolitik.

Kommentare (22)

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Account gelöscht!

06.04.2011, 15:09 Uhr

Auf welche Lebensleistung kann Herr Dr. Rösler zurückblicken? Im Alter von 6 Monaten in Vietnam abhanden gekommen. Abitur mit 19 Jahren. Vom deutschen Steuerzahler finanziertes Medizinstudium an Bundeswehrhochschule bis zur Promotion. Anstatt diese Vorleistung Deutschlands bei der Bundeswehr abzuarbeiten fahnenfluchtähnlich im Alter von 29 Jahren in die gut dotierte, risikofreie Politik gewechselt.
Nach eigenen Angaben Röslers war seinem Chefarzt das immerwährende Lächeln auch bei schlechten Leistungen bei Operationen aufgefallen. Dadurch sei ihm (Rösler) die Erkenntnis gekommen in der Politik an der richtigen Stelle zu sein.
Mir scheint der berufliche Ausschuss findet in der Politik sein Reservat, im Besonderen bei der FDP. Diesem Netten jungen Mann sollte man keine Parteiführung anvertrauen und erst recht kein Ministeramt.

Account gelöscht!

06.04.2011, 15:21 Uhr

Ich suche nach einem Lichtblick, die FDP unter Rösler wieder wählen zu können, doch ich sehe nur in finstere Löcher.

Nur einen neuen Vorsitzenden, und die alten Köppe bleiben weiterhin da, was soll das denn, reichen die erlebten Wahlschlappen denn immer noch nicht?

Wir Bürger, so wir der FDP positiv gegenüber stehen und/oder standen, fangen in der neuen Röslerzeitrechnung sehr bescheiden an und fragen:

Wann konkret wird die Hotel-Umsatzsteuervergünstigung rückgängig gemacht?

Wir Bürger erwarten von der FDP, so wir Bürger uns der FDP wieder zuwenden sollen, daß die FDP diese Grundforderung zur Wählbarkeit der FDP in der derzeitigen Regierung erfolgreich durchsetzt!

Und wenn das mit Frau Weißnichtbescheid nicht zu schaffen ist?

Dann erwarten wir Bürger den Austritt der FDP aus dieser Regierung!

Auch das wäre ein Glaubwürdigkeitsbeweis für die FDP. Und ein Beweis für die Wählbarkeit der FDP.

Ansonsten: Ruhe sanft FDP.

poolliter

06.04.2011, 15:36 Uhr

Der "Igitt-Faktor" liegt nicht vorrangig an Personen, sondern an der Politik der völligen Entsolidarisierung der Gesellschaft und der Lobby-Bedienung der grenzenlos Gierigen. Das macht die FDP sogar für viele Wohlhabende unwählbar. Eine diesbezügliche Änderung ist weit und breit nicht in Sicht, und gerade Rössler steht ja bisher für diese Art Politik.

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