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21.06.2016

10:40 Uhr

„Projekt Zukunft“

SPD will Deutschland innovativer machen

VonDana Heide

„Projekt Zukunft“: Die SPD-Abgeordneten erarbeiten Reformvorschläge für alle Gesellschaftsbereiche. Nun wollen sie über Ideen für mehr Innovationen abstimmen. Geplant sind mehr Forschungsgelder für den Mittelstand.

Wer mithalten will, muss forschen und entwickeln. dpa

Industrie 4.0

Wer mithalten will, muss forschen und entwickeln.

BerlinVor ein paar Monaten war die SPD noch unzufrieden damit, dass sie auf nur 25 Prozent der Wählerstimmen kam. Nun könnte sie froh sein, wenn sie überhaupt so viele Bürger von sich überzeugen könnte. Die Umfragewerte sind inzwischen auf rund 21 Prozent gesunken. Um mehr Menschen für sich zu begeistern, hatte Fraktionschef Thomas Oppermann bereits im September vergangenen Jahres das „Projekt Zukunft“ gestartet.

In sechs Arbeitsgruppen taten sich SPD-Abgeordnete zusammen, trafen sich mit Bürgern, Unternehmen und Verbandsvertretern und diskutierten über Bildung, Innovation, Arbeitsmodelle, Einwanderung, Lebensqualität und gleichwertige Lebensverhältnisse – und darüber, was sich ändern muss. Am Dienstag stimmt die SPD-Fraktion über das erste Ergebnis der Projektgruppe „Vorsprung durch Innovation“ ab. Darin enthalten: mehr Geld für die Forschung im Mittelstand.

Bei dem Projekt Zukunft durften alle mitwirken, auch kleine Mittelständler ohne Lobbyvertretung, Start-ups und Bürger. Die Idee: Viele SPD-Projekte wie Mindestlohn und Mietpreisbremse sind umgesetzt, nun sollten neue Projekte für den Rest der Legislaturperiode gesammelt werden - und darüber hinaus, denn viele der Pläne sind wohl eher etwas für die Bundestagswahl.

Neues Aktionsprogramm von Gabriel: Charmeoffensive für den Mittelstand

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Premium Charmeoffensive für den Mittelstand

Dienstag trifft sich Wirtschaftsminister Gabriel mit den Chefs der Wirtschaftsverbände DIHK, BDI und ZDH zum Mittelstandsgipfel. Dort will er ein neues Programm für den Mittelstand vorstellen. Ein Teil: weniger Bürokratie.

Die verantwortliche Projektleiterin, SPD-Mittelstandsbeauftragte Sabine Poschmann, und ihr Stellvertreter Dirk Wiese trafen sich mehrfach mit Mittelständlern, Verbandsvertretern und Bürgern zum großen Frühstück. Vorher verschickten sie einen mehrseitigen Katalog mit Fragen zur Mittelstandsförderung an die Teilnehmer.

Wäre eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung geeignet, die Innovationsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen zu steigern?, wollte die Partei zum Beispiel wissen. Die Antworten nahm die Partei als Basis für ihr Programm.

So entstand etwa die Idee einer 10-prozentigen Steuergutschrift für Personalaufwendungen von Mittelständlern im Bereich Forschung und Entwicklung. „In Gesprächen hat sich gezeigt, dass wir uns auch die steuerliche Forschungsförderung anschauen sollten", sagte der stellvertretende Projektgruppenleiter Dirk Wiese dem Handelsblatt.

„Wir wollen, dass eine Steuergutschrift für Personalaufwendungen für Forschung und Entwicklung eingeführt wird.“ In einem 7-seitigen Papier, das dem Handelsblatt vorliegt, hat die Projektgruppe noch viele weitere Ideen aufgeschrieben. So soll ZIM, ein etabliertes und offenbar beliebtes Förderprogramm für den Mittelstand, von 543 auf 700 Millionen Euro aufgestockt werden.

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