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14.12.2015

19:59 Uhr

Prominenter Parteiaustritt bei den Piraten

„Ich hatte einfach die Faxen dicke“

Martin Delius, Fraktionsvorsitzender der Berliner Piraten, ist aus der Partei ausgetreten. Mit seiner Entscheidung steht er nicht alleine da: Inzwischen ist nur noch die Hälfte der 15 Abgeordneten auch Parteimitglied.

Kehrt den Piraten den Rücken zu: der bisherige Fraktionschef Martin Delius. dpa

Martin Delius

Kehrt den Piraten den Rücken zu: der bisherige Fraktionschef Martin Delius.

BerlinIn der Piratenpartei setzt sich der Austritt prominenter Politiker fort. Der Vorsitzende der Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, veröffentlichte am Montag auf Twitter ein Bild seines durchgeschnittenen Mitgliedsausweises mit dem Kommentar: „Ich habe keine Lust mehr mich für das Gebaren von Piraten zu rechtfertigen. Das ist nicht mehr zum aushalten“.

Es gebe keinen aktuellen Anlass oder Streit mit der Partei, sagte Delius der Deutschen Presse-Agentur. „Ich hatte einfach die Faxen dicke.“

Im Oktober hatten bereits die ehemaligen Bundesvorsitzenden der Piraten, Bernd Schlömer und Sebastian Nerz, ihrer Partei den Rücken gekehrt. Sie traten in die FDP ein. Delius hatte hingegen kürzlich in einem Interview ausgeschlossen, demnächst in einer anderen Partei politisch zu arbeiten.

Delius ist einer der bekanntesten Köpfe der Piratenpartei. Er hat sich nicht nur als Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus einen Namen gemacht, sondern auch als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Debakel am Hauptstadtflughafen.

Aufstieg und Fall der Piraten

10. September 2006:

Die deutsche Piratenpartei wird in Berlin gegründet. Vorbild ist die nur wenige Monate zuvor gegründete schwedische "Piratpartiet".

27. September 2009:

Bei der Bundestagswahl kommen die Piraten auf zwei Prozent. Schlagzeilen machen sie im selben Jahr mit der "Zensursula"-Kampagne gegen ein Vorhaben von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Sperren kinderpornographischer Websites.

18. September 2011:

Völlig überraschend ziehen die Piraten mit 8,9 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Vor allem junge Wähler machen ihr Kreuz bei der Internet-Partei, die im Wahlkampf mit Themen wie Transparenz, Urheberrecht und Datenschutz warb.

5. Oktober 2011

Die politische Geschäftsführerin Marina Weisband kündigt auf einer Pressekonferenz in Berlin einen "neuen Politikstil" an. Die Piraten haben in den bundesweiten Umfragen acht Prozent Zustimmung.

2. Dezember 2011:

Die Rekordzahl von 1300 Piraten kommt zum Parteitag nach Offenbach. Die Beratungen über ein Ausweiten des bisher auf Netzpolitik konzentrierten Programms verlaufen chaotisch.

25. März 2012:

Die Piratenpartei erzielt bei der Wahl im Saarland 7,4 Prozent und zieht damit in das zweite Landesparlament ein. In den bundesweiten Umfragen erreicht die Partei in den nächsten Wochen zweistellige Werte, liegt zeitweise vor den Grünen.

April 2012:

Berichte über rechtsextreme Tendenzen unter Piraten-Mitgliedern werfen einen Schatten auf die Partei. Der Berliner Piraten-Abgeordnete Martin Delius sorgt mit einem Vergleich des Erfolgs der Piraten mit dem der NSDAP für Empörung. Er entschuldigt sich und zieht eine geplante Kandidatur für den Bundesvorstand zurück.

29. April 2012:

Auf dem Parteitag in Neumünster distanziert sich die Mehrheit der Piraten von antisemitischen Äußerungen einiger Mitglieder. Neuer Parteichef wird Bernd Schlömer. Die populäre Weisband tritt - erschöpft auch von dem Job - nicht mehr an, neuer politischer Geschäftsführer wird der freischaffende Künstler Johannes Ponader.

6. Mai 2012:

Bei den Wahlen in Schleswig-Holstein erzielen die Piraten 8,2 Prozent und entern das dritte Landesparlament.

13. Mai 2012:

Mit 7,8 Prozent ziehen die Piraten in den nordrhein-westfälischen Landtag ein.

Oktober 2012:

An der Parteispitze läuft es nicht rund: Ponader und Schlömer streiten über Wahlkampfstrategien. Verbittert kündigen die Beisitzer Julia Schramm und Matthias Schrade ihren Rücktritt an. Die Umfragewerte sinken.

23. bis 25. November 2012:

Auf dem Parteitag in Bochum erklären Ponader und Schlömer ihren Zwist für beendet. Von 130 Anträgen für das Wahlprogramm sind nach dem Wochenende nur wenige verabschiedet.

Februar 2013:

Der Führungsstreit bricht wieder auf. Ponader kritisiert Schlömers Plan, im Wahlkampf mehr auf Gesichter zu setzen. Auch in den Landesverbänden gärt es: Die Landesvorsitzenden in Baden-Württemberg und Brandenburg treten zurück.

4. März 2013:

In einer Umfrage unter den Parteimitgliedern erhält Ponader schlechte Kritiken. Zwei Tage später stellt er sein Amt zur Verfügung.

5. Mai 2013:

Schlömer bringt die Basis gegen sich auf durch eine Interviewäußerung, der Partei fehle die Motivation für den Wahlkampf. Der Parteichef twittert, er habe das so nie gesagt.

21.September 2014

Die Piraten liegen in einer aktuellen Umfrage bei unter zwei Prozent und werden deshalb nicht mehr separat erfasst.

In der Fraktion bleibe er aktiv, betonte Delius. Anders als bei der Partei habe er hier „politisch überhaupt keinen Grund, diese Fraktion zu verlassen“. Er betonte: „Da gibt es keinen inhaltlichen Dissens.“ Er behalte auch den Vorsitz des Untersuchungsausschusses. Inzwischen ist nur noch etwa die Hälfte der 15 Abgeordneten auch Parteimitglied.

Bereits vor einigen Wochen hatte Delius angekündigt, bei der Wahl im kommenden September nicht mehr kandidieren zu wollen. Die Umfragewerte der Piraten deuten allerdings auch darauf hin, dass die junge Partei kein zweites Mal ins Berliner Landesparlament einziehen wird.

Von

dpa

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