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04.12.2014

19:35 Uhr

Ramelow und Rot-Rot-Grün

Der Thüringen-Krimi

VonMaike Freund

Was sich in Thüringen abspielt, hat das Zeug zum guten Krimi. Zwar gibt es dort kein Verbrechen, doch was sich dort zur Ministerpräsidenten-Wahl am Freitag abspielt, ist trotzdem spannend. Und das Ende unvorhersehbar.

Proteste gegen Rot-Rot-Grün

„Ramelow sollte sich schämen!“

Proteste gegen Rot-Rot-Grün: „Ramelow sollte sich schämen!“

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DüsseldorfWas sind die Zutaten für einen guten Krimi? Ein Verbrechen, einen Spannungsbogen, eine unvorhersehbare Wendung. Und nicht zwingend ein gutes Ende. Zwar gibt es in Thüringen keinen Mord, auch sonst kein Verbrechen, doch was sich dort vor der Wahl des Ministerpräsidenten am Freitag abspielt, hat trotzdem das Zeug zu einem guten Krimi - spannend genug ist es allemal.

Verantwortlich für die Spannung des Erfurt-Krimis ist das Wahlergebnis: Im September haben die Thüringer einen neuen Landtag gewählt. Das Ergebnis: denkbar knapp – für alle Seiten. Zwar wurde die CDU stärkste Partei mit 37,7 Prozent der Stimmen und 34 Sitzen im Landtag. Doch Siegerin dieser Wahl ist sie trotzdem nicht. Denn im Landtag haben die Christdemokraten keine Mehrheit. Selbst, wenn sie sich mit der Alternative für zusammentun würden, kämen sie nur auf 45 Sitze. Einen weniger als ein Bündnis aus Rot-Rot-Grün.

Die Wirtschaft Thüringens

Wirtschaftskraft

Die 2,2 Millionen Einwohner erwirtschafteten 2013 ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von rund 51 Milliarden Euro. Seit der Wiedervereinigung hat es sich damit mehr als verdoppelt. Dennoch entspricht das BIP nur rund zwei Prozent der Wirtschaftsleistung Deutschlands. Nur in Bremen, im Saarland und in Mecklenburg-Vorpommern werden weniger Waren produziert und Dienstleistungen erbracht. Das BIP pro Kopf liegt bei 23.200 Euro - nur in Mecklenburg-Vorpommern ist es noch geringer.

Konjunkturlage

Im ersten Halbjahr 2014 ist die Thüringer Wirtschaft um 1,8 Prozent gewachsen. Das ist etwas mehr als der Schnitt in Deutschland. Die Arbeitslosenquote beträgt aktuell 7,0 Prozent. Sie ist damit geringer als der ostdeutsche Schnitt von 9,0 Prozent, aber höher als der westdeutsche Wert von 5,6 Prozent.

Industrie

Der Industrieanteil an der Bruttowertschöpfung liegt bei 26 Prozent. Er ist damit höher als etwa im benachbarten Hessen (20 Prozent), doch fällt der Exportanteil mit 32 Prozent (Hessen: 53) vergleichsweise gering aus. Ernährungsgewerbe, Metall und Fahrzeugbranche sowie der Bereich Elektrotechnik/Optik machen zusammen 57 Prozent der Industrie aus. Zu den größten Unternehmen des Landes gehören Bosch, Opel, Carl Zeiss, Jenoptik, Continental und Siemens.

Verschuldung

Der Freistaat dürfte 2014 das dritte Jahr in Folge schwarze Zahlen schreiben. Seit 2010 liegt die Gesamtverschuldung nahezu unverändert bei 16 Milliarden Euro, was rund 7300 Euro je Einwohner entspricht. Der Bundesschnitt liegt bei knapp 6600 Euro je Einwohner.

Auftritt des Protagonisten: Bodo Ramelow. Der Linke will neuer Ministerpräsident werden, der erste linke Ministerpräsidenten überhaupt. Und der erste, der ein Rot-Rot-Grünes Bündnis auf die Beine stellt. Das könnte der 58-jährige auch, doch sicher ist das auch nicht. Zwar hat die Mehrheit der Deutschen (54 Prozent) laut einer Forsa-Umfrage kein Problem mit einem linken Ministerpräsidenten in Thüringen. Und Ramelow hätte gemeinsam mit SPD und Grünen zwar die Mehrheit, doch eben nur eine hauchdünne. Immerhin eine Stimme mehr als ein mögliches Bündnis aus CDU und AfD. Wäre da nicht die Unsicherheit der Abweichler.

Zwar setzten am Donnerstag Rot-Rot-Grün ihre Unterschrift unter den Koalitionsvertrag. Und zuvor hatten alle drei Parteien das Regierungsprogramm mit großer Mehrheit unterstützt. Doch das heißt noch lange nicht, dass am Freitag alles gut gehen wird.

Schon werden mögliche Abweichler gehandelt. Und wenigstens im ersten Wahlgang gibt es durchaus die Möglichkeit, dass der ein oder andere den Linken einen Denkzettel verpassen will. Denn das Bündnis mit den Linken ist vor allem für die SPD eine Grundsatzfrage.

Kommentare (13)

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Herr Teito Klein

04.12.2014, 20:09 Uhr

R2G ante portas
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Am Freitag wählt Thüringen.
Ramelow hofft, schon im ersten Wahlgang als MP gewählt zu werden.
Die Stimmen der SPD und den Grünen sind ihm sicher.
Potenzielle Abweichler wurden mit Posten und Pöstchen ruhiggestellt.

Die SPD hat die Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur SED scheinbar schon vergessen.

Die Grünen wollen Bündnis 90 aus ihrem Namen streichen.

Die Linke will - angeblich - mit der SED nichts mehr zu tun haben. Mauerschützen, Selbstschussanlagen, Umerziehungslager, Stasi, war da was?

Herr Horst Meiller

04.12.2014, 20:30 Uhr

Ich bin immer noch geschockt, welchen M.ll die dort zusammengewählt haben. Das wird nach 25 Jahren der nächste Staatratsvorsitzende in der politischen Tradition eines Erich Honecker.

Herr Fred Meisenkaiser

04.12.2014, 21:27 Uhr

Die Linken sind mit Sicherheit eine Gefahr.
Sie haben bisher gegen alle Überwachungsgesetze gestimmmt. Als einzige Partei. Sie sind gegen Kriegseinsätze. Sie sind gegen eine Konfrontation mit Rußland - aus wirtschaftlichen Interessen. Sie waren die Partei, die den Mindestlohn ins Gespräch gebracht haben. Und schlimmer noch: Sie sind für einen Bundesweiten Volksentscheid! Was wird dann aus der Korruption (ach nein, wird ja bei uns Lobbyismus genannt)?

Es gab in der SED wohl über 2 Mio. Mitglieder. Die meisten von ihnen sind heute CDU und FDP-Mitglieder, da sich die SPD anfangs gegen eine Aufnahme von SED-Mitglieder sperrte.

Zahlreiche Mitglieder der Linken waren zur Wende noch nicht mal 18. Viele Mitglieder entstammen der WASG. Schließlich entstammt die Linke der PDS und der WASG.
Und ein kleiner Teil sind ehemalige SED-Genossen.

Wir werden es verschmerzen. Das Abendland wird bestehen bleiben, Honecker nicht zurückkehren.
Vielleicht wird Deutschland aber ein klein wenig gerechter!

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